Viele Sätze unter Freunden, beginnen heute so: Eigentlich müsste man. Eigentlich müsste man in eine Partei eintreten. Oder: Eigentlich müsste man eine neue Partei gründen.
Die Unruhe, die Sorge, das Unbehagen über die Wahlen, bei denen die Extreme Triumphe feiern und die Mitte zerrieben wird, hat längst ins Private übergegriffen.
Ein Bekannter, Anwalt von Beruf, ist schon vor zwei Jahren urplötzlich in die CDU eingetreten und mischt jetzt im Ortsverein mit. Natürlich hat er bei seinen Freunden darum geworben, es ihm gleich zu tun. Der Mann hat meine Bewunderung, denn nichts ist schwieriger, als sich im fortgesetzten Alter den Mühen der Ebene auszusetzen.
Bei der Wahl in Berlin haben meine Freunde und ich häufig darüber sinniert, wen man wählen soll – besser: Wen man noch wählen kann. Einige Sympathie zog Volt auf sich, aber ist es politisch sinnvoll, einer Partei, von der man weiß, dass sie unter fünf Prozent bleiben wird, gleichwohl eine Stimme geben? Unser Senior hat gesagt, ich mach’s trotzdem.
Am weitesten gehen Bekannte, die ernsthaft darüber nachdenken, eine neue Partei zu gründen. Nicht zufällig handelt es sich um FDP-Wähler, die nach neuen Ufern streben.
Wer die Wahlergebnisse dieses Jahres betrachtet, kommt gar nicht an der Einsicht vorbei, dass der Parteienstaat, wie wir ihn kennen, moribund ist. Die FDP ist als erste Partei dran. Zwar ließ ihr man schon oft das Totenglöckchen läuten, sie war aber das Stehaufmännchen der alten Republik. Sie gehörte von 1949 bis 1989 jeder Regierung an und seither immer mal wieder.
Die Liberalen sind das erste Opfer der neuen Verhältnisse. Wolfgang Kubicki darf die Totenrede halten.
Der alte Parteienstaat ruhte vor allem auf den Säulen SPD und CDU. Beide verlieren ihre Funktion. Die Parameter, mit denen sie groß wurden – Wirtschaftswachstum, innere und äußere Sicherheit, sozialer Aufstieg – interessieren die Wähler nicht mehr im gleichen Maße. Auf ihre Lebenswelt kommt es ihnen an – wie sie wohnen, wie sie ihr Leben finanzieren sollen, wie hoch die Preise sind, wie sicher ihr Job ist. Und vom Staat verlangen sie, dass er für sie da ist, immer und überall.
Dass man unter diesen Umständen eigentlich eine neue Partei gründen müsste, wird gelegentlich auch öffentlich gesagt. In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ verabschiedete sich vor wenigen Tagen ein Herausgeber mit einem Leitartikel in den Ruhestand, der ein Aufruf war, eine neue Partei der Mitte zu gründen.
Wie könnte sie aussehen? Sie müsste aus der alten Mitte herauswachsen und Neues formulieren. Weder Friedrich Merz noch Markus Söder und auch nicht Jens Spahn könnten sie führen. Der nächsten Generation müsste die neue Führungsriege angehören.
Emmanuel Macron hat es im Jahr 2017 vorgemacht. Er scharte eine Bewegung um sich, die den Konservativen und den Sozialisten das Wasser abgrub und der Rechten keine Chance ließ.
In Holland setzte sich vor kurzem eine neue zentralistische Koalition durch und wies die Nationalkonservativen um Geert Wilders in die Schranken. In Großbritannien sucht Andy Burnham gerade einen moderaten, menschenfreundlichen Zugang zu den großen Problemen seines Landes und belebt damit auch seine Labour Party.
In Deutschland formierten sich neue Parteien immer aus den alten Parteien. Die Grünen wie die AfD sind Abspaltungen. Die Linke ist ein Sonderfall, geboren als Nachfolgeprodukt der DDR. Volt sitzt im Europa-Parlament, das keine 5-Prozent-Hürde kennt.
Der alte Parteienstaat ist perdu, so viel ist klar. Die Parteien schrumpfen, verlieren an Bedeutung. Auf Menschen kommt es mehr denn je an, die ganz unterschiedlich sein können. Peter Tschenscher ist kein Charismatiker, aber er passt zu Hamburg, ein unaufgeregter, geradliniger Bürgermeister. Daniel Günther ist auch kein Mann mit großer Aura, aber mit seiner soliden Professionalität passt passt er zu Schleswig Holstein. Cem Özdemir wurde in Baden-Württemberg gewählt, obwohl er ein Grüner ist.
Der lebende Beweis für das Ende des herkömmlichen Parteienstaates ist die AfD. Sie ist eben nicht untergegangen wie die Republikaner oder die DSU. Sie ist trotz Ausgrenzung gewachsen und alle Vorsätze, sie zu minimieren, von Friedrich Merz bis Markus Söder, haben eher das Gegenteil bewirkt. Sie fleddert die CDU.
Was nun? Ja, auch Deutschland bräuchte einen Andy Burnham, der der Spaltung seines Landes entgegenwirkt und den inneren Zerfall seiner Partei vielleicht aufhalten kann. Es ist ziemlich egal, ob er der SPD oder der CDU angehörte, es wäre ein Segen, wenn es ihn gäbe.
Und vielleicht braucht Deutschland ja wirklich eine neue Partei, in die dann Menschen eintreten könnten, denen endlich Neues zu den ewigen alten Problemen einfällt – für ihre Partei, aber vor allem für ihr Land.
Veröffentlicht auf t-online.de, heute.
