Was für ein Glück, dass es ihn für uns gab

Hans Magnus Enzensberger war Augenzeuge und Chronist. Mittäter und Aufschreiber. Er war Dichter und Schriftsteller, Zeitungsgründer und Übersetzer. Er war so vieles, dass es für viele Leben gereicht hätte. Und wenn andere unter der Mannigfaltigkeit ihrer Talente l, weil sie sich entscheiden mussten und und die Wahl so oder so falsch zu sein schien: Er hatte diese Anwandlungen nicht. Er häutete sich, er war mal dies und jenes und manches zugleich, und da immer exzellent ausfiel, was seine Hände verließ, war er vielleicht sogar ein fröhlicher Mensch, jedenfalls erweckte er diesen Endruck. Fröhlich vermutlich besonders dann, wenn er mal wieder schneller um die nächste Ecke zog, als seine Freunde und Gegner schauen konnten, und sie damit derart verblüffte, dass sie ihm Untreue an der gemeinsamen Sache vorwarfen. 

Dabei teilte er die Irrtümer seiner Generation, das schon, aber eben auf hohem Niveau. Kuba erschien ihm als interessantes Experiment und wie manch anderer blieb ihm Amerika lange ein ferner Kontinent. Er sympathisierte mit den 68ern, hielt sie jedoch auf Abstand, wie er vieles auf Abstand hielt, womit sich seine Generation ein Leben lang gemein machte, aus falsch verstandener Treue. In dieser Zeit gründete er das „Kursbuch“, das er zum Seismographen der Bundesrepublik machte. Kurz darauf rief er TransAtlantik ins Leben, ein Kulturmagazin, gemeinsam mit Gaston Salvatore, einem chilenischen Schriftsteller, der selbstverständlich links war.

Enzensberger gründete, legte mit Gedichten und Essays das Fundament und zog dann weiter. Aufhalten, Stehenbleiben, Stagnieren war nicht sein Existenzmodus. Stets unterwegs, war er beseelt von einer unversiegbaren Neugierde. Von Bob Dylan gibt es ein Lied auf seiner letzten CD, das „I contain multitudes“ heißt. Hans Magnus Enzensberger barg in sich Mannigfaltigkeit und ihm war es vergönnt, sie in seinem langen Leben beispielhaft zur Geltung zu bringen.

Wessen Gemüt so disponiert ist, neigt zwangsläufig zur Unzuverlässlichkeit. Nicht literarisch, nicht was die Qualität anbelangte, wohl aber politisch. Eigentümlichen Ruhm erlangte er zum Beispiel mit seinem Lob aufs Durchwurschteln, das er an einer besonderen Persönlichkeit exemplifizierte: an Helmut Kohl. Er fand, die Deutschen hätten in ihrer Geschichte im Übermaß die Dinge zu einem Ende gebracht. Er war eben Jahrgang 1929,  war alt genug, so dass sich ihm der Wahnsinn Hitlers ins Gedächtnis einbrannte. Und so sah er Kohl, die „Birne“, den Provinzler, der Intellektuelle verachtete, völlig anders als seine Bewunderer in der „Zeit“ oder im „Spiegel“, die fassungslos auf der Strecke blieben.

Weit vor dem Ende der bipolaren Welt reiste er für die „Zeit“ durch Europa, nicht durch die üblichen Zentren, sondern an die Ränder. Daraus entstand „Ach, Europa“, erst eine Zeitungsserie und danach ein Buch. Was sah er? Ein Europa der Wünsche, das die Zukunft noch nicht hinter sich hat. Was andere Treulosigkeit nannten, war in Wahrheit Unbestechlichkeit.

Auch im Alter sah noch der Junge aus ihm heraus, der mit Spiel und Ernst jonglierte. Er schrieb fabelhaft, er dichtete fabelhaft, er war der ultimative Intellektuelle, der das Leben als unaufhörlichen Prozess betrachtete, dem sich das Verstehen zu fügen hatte. Dabei wirkte leicht und locker, was er öffentlich sagte und schrieb. Je älter er wurde, desto lässiger wirkte er. Von Walter Benjamin stammt der Satz, man müsse immer radikal sein, aber besser nicht konsequent. Eine schöne Lebensmaxime, die Enzensberger maximal erfüllte.

Ich mochte seine Gedichte. Immer war ich neugierig, was jetzt er wohl wieder zu sagen hatte. Ich staunte über „Hammerstein oder: Der Eigensinn“, ein Buch über einen deutschen General mit Karriere in der Reichswehr, der 1934 zum Rücktritt gezwungen wird, weil er Hitler verabscheute. Enzensberger erforscht ihn in fiktiven Gesprächen. Er überraschte eben immer, weil er sich jederzeit überraschen ließ. 

Hans Magnus Enzensberger war mein Leben lang da. Ich zählte auf ihn. Ich mochte seine Treulosigkeit. Ich habe ihn ein paar Mal getroffen, aber das ist länger her. So jemand darf eigentlich nicht sterben, sein Tod ist unfair. Und doch was für ein Glück, dass es so einen Menschen für uns gab.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Hauptstadt der Wurschtigkeit

Das Papier für die Wahlzettel wird schon gedruckt und man kann nur hoffen, dass es sich diesmal ausschließlich um die richtigen handelt. Der Termin steht fest: 12.  Februar 2023. Nur der Terminus ist falsch: Natürlich kann man eine Wahl im Wortsinn nicht wiederholen. Zwischen dem 26. September und heute ist so einiges passiert, um es milde zu sagen: Ukraine-Krieg, Inflation, Energiekrise. Es handelt sich zwangsläufig um eine Neuwahl.

Für sie sorgte das Berliner Verfassungsgericht, und das ist eigentlich erstaunlich. Denn zum Charakter der Stadt hätte ein Achselzucken aus der stadteigenen Wurschtigkeit gepasst, eine Geste des Amüsements, genauer gesagt des Zynismus, mit dem üblicherweise die Dysfunktionalität der Bürokratie und die Selbstvergessenheit des Senats medial begleitet wird.

Wobei man einräumen muss, dass sich die Regierende Bürgermeisterin redlich um die Annäherung an Normalverhältnisse bemühte, wie sie in München oder Hamburg herrschen. Nicht aber in Berlin, in dem die Bezirke zum Beispiel Macht besitzen, die sie auch gerne zur Blockade des Senats einsetzen. Die Grünen in Kreuzberg/Friedrichshain mit ihrem flexiblen Umgang mit dem Rechtsstaat sind ein beredtes Beispiel dafür.

Insofern ist es ungerecht, wenn auch folgerichtig, dass sich die Opposition in Gestalt von CDU und FDP nicht nur die Hände reibt, sondern auch Franziska Giffey für das Wahl-Fiasko verantwortlich erklärt. Sofort nach dem Urteil ist der Wahlkampf ausgebrochen. Bettina Jarasch von den Grünen wittert genauso Morgenluft wie Kai Wegner von der CDU.

Eine Wahl in der deutschen Hauptstadt muss komplett wiederholt werden; dazu wird die Bundestagswahl in Teilen wiederholt. Eigentlich eine Bankrotterklärung. Die deutsche Hauptstadt versagt jämmerlich. Eigentlich ein Grund zum kollektiven Innehalten des politischen Establishments. Zur Selbstbefragung, was hier passiert, was in dieser Stadt im Argen liegt, weshalb sie, näher betrachtet, fast schon ein failed state ist. Und wie so manche Stagnation mit dem Verhältnis von Senat zu Bezirk, von der Stadt zur Bürokratie zusammenhängt

Viele Fragen, gute Fragen. Wir wissen, wer sie nicht beantworten wollte. Der Innensenator Andreas Geisel war zwar für die Wahlen an diesem Tag verantwortlich, aber auch wieder nicht, wie er befand, oder wenn doch, dann jedenfalls nicht allein. Die Wahlleiterin fand das Chaos mit fehlerhaften Wahlzetteln und weit über 18 Uhr geöffneten Wahllokalen nicht so schlimm und musste zum Rücktritt bequemt werden. Der damals Regierende Bürgermeister Michael Müller verabschiedete sich in den Bundestag und war, obwohl es sich um einen Karriereknick handelte, vermutlich heilfroh darüber, dass andere mit dem Mist, den er hinterließ, fertig werden mussten.

Berlin ist eine extreme Stadt. Wunderbare Kultur, höchst subventioniert und und zuverlässig vorzüglich. Überall wird gebaut, aber immer ist es zu wenig und die Mieten zu teuer. Energieraubende Großstadt, die einzig wirkliche in Deutschland. Hohe Aggressivität, die sich im Kampf jeder gegen jeden tagtäglich im Stadtverkehr austobt. Rot ist nur eine Empfehlung. Radfahren ist regelfrei.

Zur Kehrseite gehört auch die erstaunliche Indifferenz gegenüber gravierenden Problemen. Der Flughafenbau begann im Jahr 2006 und sollte 2011 eröffnet werden. 2020 endlich eröffnet, Kosten explodiert. Aufregung darüber? Sehr moderat, eben Ausdruck von Wurschtigkeit. 

Interessant und lehrreich ist ja immer, worüber sich eine Stadt erregt, was ihr wichtig ist. In Hamburg trugen Mäzene zum Bau der Elbphilharmonie bei, die am Ende neunmal so viel kostete wie geplant. In Berlin mussten die Steuerzahler einspringen, als die Politiker in Berlin und Brandenburg den Bau an sich zogen und keinen Generalunternehmer beauftragten. Niemand musste zurücktreten, niemand übernahm Verantwortung.

Oder Hertha BSC: Die herrschende Meinung in der Stadt ist, dass Lars Windhorst der falsche Investor war und davon gejagt gehörte, was ja auch geschah; Antikapitalismus gehört nun mal zur DNA Berlins. Dass aber der Verein trotz der vielen Millionen Euro und einer Vielzahl an neuen Spielern, von denen etliche schnell wieder abgegeben wurden, weil sie ihr Geld nicht wert waren, immer noch am Tabellenende herumkrebst, löst in der Stadt eher Mitgefühl aus als Fassungslosigkeit.

Übrigens eine hübsche Pointe: Der FC Union wirtschaftet beispielhaft umsichtig und zielsicher. Der Ost-Klub! Sein Budget liegt bei rund 100 Millionen Euro. Hertha hat 375 Millionen seit Windhorsts Einstieg vor drei Jahren in den Wind geschossen. Bemerkenswerte Leistung. Spitzenklasse!

Bald wählt Berlin neu und bestimmt seine Regierung. Das Landesverfassungsgericht untermalte sein Urteil mit der Hoffnung, dass die Demokratie verlorenes Vertrauen zurückgewinnen möge. Wäre schön, aber diese Hoffnung grenzt an Utopie. Die Berliner dürfen zufrieden sein, wenn es am 12. Februar keine größeren Pannen gibt.

Veröffentlicht auf t-online.de, gestern.

Ein melancholischer Außenseiter

Werner Schulz war heute im Schloss Bellevue eingeladen, um den 33. Jahrestag des Mauerfalls zu feiern, wobei er etwas gegen dieses Wort vom Mauerfall einzuwenden hatte, denn die Mauer war ja nicht umgefallen, sie war eingestürzt worden und daran hatten viele Menschen ihren Anteil – eben das Volk der DDR, eben auch er.

Schulz gehört unbedingt zu dieser Feiergesellschaft, denn jene Tage rund um den 9. November 1989 waren die besten Tage seines Lebens gewesen. Er gehörte zu den Bürgerrechtlern, wie sie in der DDR genannt wurden, weil sie sich für die dort verratenen Rechte einsetzten. Der Name blieb an ihnen haften und wurde zu einer Gattungsbezeichnung, die sie gerne akzeptierten Wann immer eine Dokumentation über den Zusammenbruch der DDR oder über die Treuhand oder über Transformationsgesellschaften entstand, war der schmale, melancholische Mann ein gesuchter Zeitzeuge, der wortmächtig die historischen Vorgänge einordnete.

Natürlich ist dieser plötzliche Tod ein schauriges Ereignis und bedarf des Innehaltens. Aber wenn er denn schon eintreten muss und jeden von uns irgendwann holen wird, dann ist es doch ein tröstlicher Gedanke, dass Werner Schulz heute gestorben ist. Bei einer Jubiläumsfeier. Am Tag des Mauereinsturzes. Mehr deutsche Symbolik ist schlechterdings undenkbar. Einen Bürgerrechtler ereilt der Tod am Tag, an dem die Menschen in der DDR den Grundstein für die Wiedervereinigung legten.

Wobei man einschränken muss, dass Werner Schulz am liebsten die DDR mit menschlichen Antlitz behalten hätte; das war nur eine kurze vergebliche  Hoffnung. Danach wollte er sie vor der Übernahme durch die BRD schützen. Im Spätherbst 1989 saß er für das „Neue Forum“ am Runden Tisch und dachte sich Alternativen zur Destruktion durch Annexion aus – zu dem Vorhaben der Regierung Kohl/Genscher, die DDR als Resterampe zu behandeln. So entstand die Idee von einer Treuhandgesellschaft aus den Reihen der Bürgerrechtler, die den Zweck haben sollte, das Vermögen aus Industrie und Wirtschaft für die Bürger der DDR zu retten: Sie sollten Anteilscheine bekommen, die sie entweder verkaufen oder behalten konnten. So hätten sie das Land in die eigenen Hände bekommen.

Daraus wurde nichts. Im Einheitsvertrag findet sich nur noch eine Marginalie über die Coupon-Idee, Die Treuhand privatisierte, sanierte oder wickelte die volkseigenen Betriebe nach kapitalistischen Grundsätzen ab. Niemand fand dafür schärfere Worte als Werner Schulz, der von einem historisch beispiellosen Vorgang sprach, einem Verbrechen, das nicht mehr wettzumachen sei.

Werner Schulz war beides: zivilisiert und zornig. Vielleicht zog er aus seinen Erfahrungen mit der Unfreiheit in der DDR die Schlussfolgerung, dass er sich niemals wieder unterordnen würde. Im vereinten Deutschland blieb er der Außenseiter, der er in der DDR gewesen war. Als Grüner war er bald kein Freund Joschka Fischers mehr. Gerne wäre er 1998 Fraktionsvorsitzender geworden, was ihm Fischer jedoch verbaute. Schulz, dem Nicht-Pragmatiker,  blieb nur eine Nebenrolle, als die Grünen mit der SPD regierten. Seine Parteifreunde brachte er mit bissigen Bemerkungen wie dieser gegen sich auf: Der Bundestag verhalte sich wie die DDR-Volkskammer. Es ging im Jahr 2005 um eine Vertrauensfrage, die der Kanzler gestellt hatte, und da waren SPD und Grüne zur unbedingten Disziplin verdonnert worden.

Werner Schulz blieb verwehrt, was er sich gewünscht hatte. Die DDR ließ sich nicht retten. Die BRD nahm sich, was sie brauchte und verschrottete den Rest. Der Neuanfang im vereinen Land verlief ganz anders als erhofft. Und in der Politik fand er nicht die Rolle, die sein Talent verdient hätte.

Wie schade, dass die Demokratie mit einem wie ihm so wenig anzufangen wusste. Wie tröstlich, dass er am eigentlichen Feiertag der Deutschen starb, jäh und unverhofft.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Nur Rechthaber haben immer recht

Ein alter Leitspruch im Journalismus lautet: Argument schwach, Stimme heben. An ihn wird man in diesen Tagen immer mal erinnert.

Im „Spiegel“ steht ein flammender Leitartikel über das bürokratische Monstrum, zu dem Gas- und Strombremse geraten seien. Die Autorin, die ich eigentlich sehr schätze, gesteht unter Hinweisen auf ihre stattliche berufliche Erfahrung ein, dass sie selber nicht alle komplexen Details versteht. Also hebt sie die Stimme, gerade weil dieses persönliche Argument nicht sehr stark ist.

Wichtig ist doch das Wesentliche. Der Dezember wird ein guter Monat sein, weil da der Großteil der Gasrechnung vom Staat übernommen wird. Im Januar setzt die Strompreisbremse ein, auch gut. Darauf kommt es für die Verbraucher an, und für sie tut die Regierung das Nötige.

Müssen sämtliche Konsumenten eine genaue Vorstellung davon haben, auf welch komplizierten Wegen das Sinnvolle bürokratisch zustande kommt? Müssen sie nicht. Man kann auch gerne im Nachhinein noch einmal Kritik an dem langen Findungsprozess üben und daran erinnern, dass vor noch nicht allzu langer Zeit wir Konsumenten die Gasumlage für die Versorgungsunternehmen bezahlen sollten. Hat die Regierung jedoch am Ende verworfen. War richtig so. Ändern sich die Bedingungen, müssen sich auch die Meinungen ändern, das weiß man aus dem Leben. Nur Rechthaber haben immer Recht.

Annalena Baerbock passt die Teilhabe des chinesischen Staatskonzerns am kleinsten Hamburger Hafenterminal nicht und sie sagt es unüberhörbar. Daraus entsteht nun in manchen Blättern die raunende Frage, ob Baerbock auf Konfrontation gegen den Kanzler gegangen ist. Wenn eine Bundestagswahl bevorstünde, läge der Verdacht nahe. Steht aber nicht bevor. Und die Außenministerin erweckt durchaus den Eindruck, dass es ihr um die Sache geht. Gegen die Scholz-Entscheidung kann man mit gutem Grund sein.

Vor Jahren rief eine damals prominente Grüne, Antje Vollmer hieß sie, zur Ressourcenschonung auf. Gemeint war der Umgang der Journalisten mit den Regierenden. Sie bat um Geduld, um Fairness, um ein Mindestmaß an Verständnis. Wäre gut, wenn sie heute in unserer permanent erregungsbereiten Empörungsgesellschaft Nachfolger fände. Wir erleben nun einmal Ausnahmezeiten in Serie. Da wäre ein bisschen Nachsicht mit den Handelnden unter historisch beispiellosen Bedingungen nur menschenfreundlich. Anders gesagt: Gemach, liebe Jagdgesellschaft, beim Runterschreiben von Robert Habeck oder Häme für Christian Lindner.

Es geht ja um etwas. Meinungsverschiedenheiten sind erlaubt, selbst innerhalb einer Regierung, wenn Deutschland sich klar darüber werden will, welches Verhältnis es zur nächsten Supermacht China einnehmen soll. Das Hamburger Terminal ist ein Symbol dafür. Die mitreisenden Wirtschaftsführer treten natürlich für eine Ausdehnung des Handels mit China ein, genauso wie sie bis vor kurzem für billiges Gas aus Russland eingetreten waren. Sie sind an Handel interessiert und ob daraus ein Wandel wird, ist ihnen zweitrangig.

Politisch gesehen ist die These Wandel durch Handel seit dem Überfall auf die Ukraine vergiftet. Ohnehin verfällt wahrscheinlich niemand der Illusion, dass sich der Mao-Imitator Xi Jinping in irgendeiner Weise von Europa beeinflussen ließe. China braucht Europa, solange es Europa wirtschaftlich braucht. Strategisch oder gar militärisch ist der alte Kontinent belanglos, ein Anhängsel Amerikas, wenn überhaupt.

Die Welt rast vor sich hin und überschüttet die Regierungen mit fundamentalen Problemen. Morgen zeichnet sich bei den Wahlen zum Kongress womöglich ab, dass Donald Trump erneut antritt oder auch nur einer seiner Klone Präsident werden will, schlimm genug. Die Welt gerät noch mehr aus den Fugen und bietet unliebsame Überraschungen in Serie. 

In Deutschland, solide regiert, tut man gut daran, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren, anstatt die Stimme ständig zu heben.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Demut und Erkenntnis

Gestern hörte ich beim Fitness ein Interview mit Ferdinand von Schirach. Ich mag seine melancholische Art, sein Vortasten bei der Beantwortung einer Frage, die ihm wichtig erscheint, diese leuchtenden Augen beim Annähern an das, was er sagen will. Und natürlich schätze ich seine Bücher und Theaterstücke überaus. Demut und Erkenntnis, wie schön.

Im Interview macht Schirach eine Bemerkung, die mir im Gedächtnis bleibt. Er sagt, es sei ungut, wenn zu schnell beurteilt werde und nicht genügend beobachtet. Wenn ein Strafverteidiger, der er war, die Beobachtung der Beurteilung vorzieht, dann steckt darin etwas Kurioses. Sein Beruf ist das Studium eines Falles, um beurteilen zu können, welche Haltung er im Interesse seines Mandanten einnehmen kann. Beobachten ist eine möglichst rasch zu überbrückende Vorstufe zum Beurteilen. Ihr Prolog. Die zweckhafte Zurichtung des Verstandes aus ein Ziel hin.

Journalisten sind in ähnlicher läge. Sie beobachten ein Ereignis oder eine Persönlichkeit so lange, bis sie glauben, über genügend Material zu verfügen, um darüber zu schreiben. Die Schwierigkeit liegt meist darin, dass es an Eindeutigkeit fehlt. Das Wägen gehört deshalb im Leitartikel dazu. Beim Beschreiben einer Persönlichkeit empfiehlt es sich, unterschiedliche Einschätzungen über sie einzuholen und auszubreiten. Fast immer ist das Einfache falsch, weil es dem Komplexen nicht gerecht wird.

Wie lange der Übergang vom Beobachten oder Recherchieren zum Beurteilen für das Schreiben liegt, ist unterschiedlich und eine Funktion des Gegenstandes. Protagonisten wie Olaf Scholz versuchen aus naheliegenden Gründen, die Kontrolle über ihr öffentliches Bild zu behalten. Nicht zufällig gibt es kein in die Tiefe gehendes Porträt oder Buch über ihn. Wem er Zugang gewähren würde, müsste ihm von vornherein gewogen sein, das ist die unausgesprochene Bedingung. Angela Merkel hielt es nicht anders. Vertrauen ist in der Politik ein rares Gut, Misstrauen der Normalfall.

Gerade erschien ein Buch über Friedrich Merz, der sich offenbar länger gegen eingehende Beobachtung gewehrt hatte. Ich weiß nicht, was ihn dann zu bewegte, doch mit den Autoren länger zu reden, aber das Argument, das Journalisten im Alltag anbringen, lautet so: Das Porträt über Sie erscheint entweder mit Ihrer Beteiligung oder ohne Sie – wollen Sie Ihre Version über einzelne Vorkommnisse und Ihren Werdegang zur Geltung bringen, sollten Sie mit uns reden.

Unternehmer oder Manager sind nicht weniger vorsichtig im Umgang mit Öffentlichkeit. Berthold Beitz, ein großer Mann des Ruhrgebiets, ein mutiger Mann in der Nazi-Zeit, zog ein Manuskript aus dem Verkehr, das ihm nicht gerecht worden war, wie er befand; der von ihm beauftragte Autor bekam das volle Honorar ausbezahlt. Später erschien eine eindrucksvolle Biographie über Besitz, keineswegs liebedienerisch, aber auf der Höhe des Komplexität dieses reichen Lebens.

Das Einfache und das Komplexe und ihr Verhältnis zueinander gehören zu meinen Lieblingsthemen. Eine weniger abstrakte Variante davon ist The Danger of a Single Story. So lautet ein Ted-Talk der fabelhaften nigerianischen Schriftstellerin Chimamanda Adichie. In launigen Beispielen aus dem Leben erzählt sie von der Macht an Vorurteilen, die sich in Luft auflösen. Wer Interesse daran findet, sollte sich den Talk auf YouTube anhören.

Täglich ergeht es uns ähnlich. Olaf Scholz ist arrogant und stur, lautet das Vorurteil. Er geht raus, hält Bürgergespräche oder erregt sich im Bundestag über Friedrich Merz. Schon heißt es, der Kanzler hat Gefühle und zeigt sie. Ist die Erregung, das Ärgern und das Heben der Stimme wirklich eine Überraschung? Robert Habeck lässt uns rhetorisch an den Nöten und Schwierigkeiten beim Einschätzen der Lage und den pragmatischen Erfordernissen zum Bewältigen teilhaben, hieß es über viele Monate. Dann muss er von der Gasumlage lassen und wird des Umfallens oder der falschen Einschätzung der Möglichkeiten bezichtigt. Ist es wirklich überraschend, wenn jemand in historisch beispielloser Situation seine Meinung ändert? Und ist das negative Auslegen fair?

Zweierlei fällt mir dazu ein: Wer alles zu schnell beurteilt, muss sich revidieren; ihm bleibt allerdings die Chance, Habeck oder Scholz für das Zeigen einer anderen Seite verantwortlich zu machen. Die Fähigkeit zur Selbstkritik ist unter Journalisten wenig ausgeprägt. Auch sie haben ja, um andere Beispiele zu nennen, an den sagenhaften Erfolg von Wirecard geglaubt, an das herausragende Talent von Relotius, geschweige denn, dass sie gesehen hätten, dass der NSU hinter zahlreichen Morden steht.

Das andere, was mich immer schon gestört hat, ist dies: Ein Mainstream bildet sich und reißt alle mit. Äußern sich intern in Redaktionen überhaupt Einwände oder Bedenken, werden sie mit dem Hinweis auf die allgemeine Meinung abgemeiert. So entsteht eine Single Story, die alle mit dem besten Wissen und Gewissen erzählen. Dabei weiß doch jedermann aus dem Leben, dass verschiedene Perspektiven verschiedene Einschätzungen ergeben. Dass nichts so einfach ist, wie es aussieht. Dass die Dinge fast nie so eindimensional ausfallen, wie man gerade noch gedacht hat.

Die Wahrheit liegt im Komplexen. Am Einerseits und Andererseits und Umgekehrt, dem Wägen und Abwägen, kommt man nicht ernsthaft vorbei – an der Demut, die zur Erkenntnis gehört.

Selbstvertrauen im Übermaß

Eigentlich ist es schade, dass wir in dieser rasenden Geschichtsphase so wenig Persönliches über unsere Politiker erfahren. Ja, Robert Habeck war mal Schriftsteller, Christian Lindner liebt Porsche und Olaf Scholz ist von Hause aus Rechtsanwalt und mehr noch Hanseat. Aber ein rundes biographisches Bild aus Herkunft und Werden, das Aufschluss über Antriebskräfte und Charakterformung bietet, bleibt da aus.

Für den Mangel muss man Verständnis haben. Journalisten, die sonst ausführliche Porträts der Protagonisten schreiben könnten oder wollten, werden von der rasenden Geschwindigkeit der beispiellosen Ereignisse in Atem gehalten. So entstehen  Momentaufnahmen, aber keine satten Lebensbeschreibungen.

Wie es der Zufall will, gibt es eine Ausnahme. In diesen Tagen kommt ein Buch auf den Markt, in dem sich zwei Journalisten mit einem Politiker beschäftigen. Es handelt sich um Friedrich Merz, den sowohl Frühberufenen als auch Spätberufenen. Darin findet sich bestens geeignetes Material, das den Wiedergänger aus dem Sauerland wohlwollend, aber nicht unkritisch erklärt. Die Autoren heißen Jutta Falke-Ischinger und Daniel Goffart. Sie sind erfahrene Journalisten und fanden Zugang zum Objekt ihrer Beschreibung.

Sohn eines Richters. Aufgewachsen in sauerländischen Kleinstädten. Dort geblieben und hinausgegangen in die Welt. Kein größeres Gefallen an der Juristerei. Politik als Lebenselixier und der triumphale Einzug ins Kanzleramt als Lebenstraum. Millionen verdient bei der Investmentgesellschaft Blackrock. Wo er ist, ist oben, so sieht er das.

Nach Lektüre dieses Buches erscheint Friedrich Merz als ein Mensch, der schon in jungen Jahren durch ein Übermaß an Selbstvertrauen auffiel. Daraus entstand eine gewisse Aura, die er als geschliffener Redner entfaltete. Dazu gehört allerdings auch ein Untermaß an Impulskontrolle, mit dem hingeworfene Sätze wie der vom Sozialtourismus der ukrainischen Flüchtlinge zu erklären sind. Solche Schwächen sind im höheren Alter, Merz wird im November 67, kaum noch abzutrainieren. Auch weiterhin wird er sich mit seinem Überselbstvertrauen Ärger einhandeln und Anhänger verstören.

Merz hat Angela Merkel unterschätzt, wie so viele andere hartgesottenen Christdemokraten seiner Generation. Frau. Aus dem Osten. Kohls Mädchen. Roland Koch, damals hessischer Ministerpräsident, machte ihr im Jahr 2002 klar, dass sie keine Unterstützung für ihre Kanzlerkandidatur zu erwarten habe. Natürlich steckte auch Friedrich Merz tief im Netzwerk westdeutscher Arroganz, das nach Kohl das Sagen beanspruchte. Damals war er Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag und fühlte sich sicher.

Angela Merkel fuhr nach Wolfratshausen zu Edmund Stoiber, damals bayerischer Ministerpräsident, und ging eine Vereinbarung mit ihm ein, deren tieferer Sinn sich Friedrich Merz nach der verlorenen Wahl gegen Gerhard Schröder erschloss. Da bestellten ihn Stoiber und Merkel ein und verkündeten ihm, dass er nicht Fraktionsvorsitzender bleiben dürfe, wohl aber Bundestagspräsident werden könne. Merz war überrumpelt und gekränkt, was man ja noch verstehen kann. Dass er aber nie über diese Demütigung hinweg kam und Jauche über die Kanzlerin ausgoss („grottenschlecht“), ist die dunkle Kehrseite seines überdimensionierten Selbstvertrauens.

Es gibt ja den schönen Satz: Ich bin nicht nachtragend, ich vergesse nur nichts. Dafür ist Friedrich Merz ein schlagendes Beispiel, aber auch Angela Merkel steht ihm nicht nach. Nachdem Merz endlich im dritten Anlauf Vorsitzender der CDU geworden war, bekam er Anwandlungen von Versöhnlichkeit und lud sie zu einem Treffen aller seiner Vorgänger ein. Sie hatte einen unaufschiebbaren Termin und erschien nicht. Ressentiment mit Ressentiment beantwortet, schade eigentlich, vor allem für die CDU. 

Auch eine andere Episode war für mich neu. Es gab ja das Interim mit Annegret Kramp-Karrenbauer, ausgewählt als präsumtive Nachfolgerin von der Kanzlerin mit Boxenstopp als CDU-Vorsitzende. Die beiden Frauen, eben noch ziemlich beste Freundinnen, entfremdeten sich erstaunlich schnell. Wieder war Merz im Spiel. Angela Merkel glaubte gehört zu haben, dass AKK mit Merz einen Putsch plane und sagte zu ihr: „Ich höre, du willst mich stürzen – du kannst es ja mal versuchen.“

Wahrscheinlich bleibt Angela Merkel aus diesem Grund unversöhnlich. Wo Merz war, roch sie Unrat. Deshalb unterstützte sie Armin Laschet, auf den sie keine großen Stücke hielt, wie sich bald darauf zeigte. Denn wenig später liebäugelte sie mit Markus Söder, der sich jedoch als fehleranfälliger Machtpolitiker in der Intrige gegen Laschet erwies. So kam es, wie es kommen musste. Die Union verlor die Wahl und endlich, endlich war der Weg für Friedrich Merz frei.

Fairerweise muss man sagen, dass Merz bemüht ist, seinem Ruf nicht ganz gerecht zu werden. Frauen-Quote: Wer hätte sie ihm zugetraut? Ganz gute Reden im Bundestag, zumal er klug genug ist, die CDU gegen die Regierung zu formen und nicht gegen die AfD. Sicherlich hat er heute mehr Verständnis für die Sachzwänge, unter denen Angela Merkel stand, weil er jetzt selber unter ihnen leidet.

Kann er Kanzler? Die beiden Autoren schreiten den Horizont ab und legen sich nicht fest, warum auch. Dafür spricht seine Erfahrung und Kompetenz. Dagegen die mangelhafte Ego-Kontrolle. Dass Friedrich Merz aus Brilon im Sauerland Kanzler werden möchte, versteht sich von selber.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Muss das Bürscherl ins Gefängnis?

Man hat ihn ja so gut wie vergessen, den Kurz Sebastian –  das Bürscherl, wie sie ihn zuerst in Österreich nannten, oder das Phänomen, wie er dank seines sensationellen Aufstiegs zum Bundeskanzler in jungen Jahren hieß, begleitet von einem nicht minder spektakulären Abstieg in immer noch jungen Jahren. Aus deutscher Sicht ähnelte er dem Baron zu Guttenberg, weil er ähnlich geschniegelt ähnlich wirkungsvoll auftrat. Beide entfachten einen Sturm, der sie dann wieder wegfegte.

Auch Sebastian Kurz schlug seine Zelte in Amerika auf und trat in die Dienste des Investors Peter Diehl, der Freiheit und Demokratie für unvereinbar hält. Wäre eine Diktatur hilfreicher? Danach gründete er mit einem israelischen Geschäftsmann, dem Chef der Spionagefirma Pegasus, eine Firma für Cyber-Security, noch eine bemerkenswerte Verbindung.

Kurz ist erst 36 Jahre alt und hat schon jede Menge Vergangenheit hinter sich. Diese Vergangenheit reicht aber in die Gegenwart. Deswegen ermittelt die österreichische Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft neuerlich gegen ihn. Dafür sorgt ein Zeuge, der Kurz seit vielen Jahren in- und auswendig kennt. Er heißt Thomas Schmidt und ist berühmt für eine riesige Menge an indiskreten Kurznachrichten, die er an die verschworene Gemeinschaft schickte, die Sebastian Kurz umgab.

Schmidt war Ratgeber und Vertrauter. Freund und Blutsbruder. Er half Kurz und der verhalf ihm zu einträglichen Posten. So lange Kurz Kanzler war, hielten die Bande. Seither haben sich die Interessen jedoch getrennt und damit erwächst Kurz ein größeres Problem. Denn Schmidt will sich einen weißen Fuß machen, indem er sich der Staatsanwaltschaft als Kronzeuge anbietet. Dafür qualifizierte er sich durch 15 Tage währende Aussagen.

Die Folge waren neuerliche Hausdurchsuchungen, auch in zwei Unternehmungen von René Benko, dem Tiroler Investor mit Projekten in Deutschland. Dazu prasseln auf den geschmeidigen Kurz allerlei Vorwürfe nieder, die in die Zeit gehören, als er Österreich fast nach Belieben beherrschte: Verdacht auf Falschaussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss; der Vorwurf, dass er mit Geld des Finanzministeriums wohlwollende Umfragen und deren Veröffentlichung in der Zeitung „Österreich“ kaufen ließ – also Verdacht auf Untreue und  Bestechlichkeit.

Kurz sagte schon einmal vor dem Landgericht aus und bestritt alle Anschuldigungen. Bis auf Weiteres ist es auch nur fair, wenn für ihn die Unschuldsvermutung gilt. Dazu kommt noch, dass Kronzeugen von Eigeninteresse geleitet sind. Sie wollen ja vor Gericht glimpflich davon kommen und sollen die Grundlagen für die Verurteilung  alter Spezis liefern. Nicht alles, was Kronzeugen behaupten, muss der Wahrheitsfindung dienen.

Politisch interessanter ist etwas anderes. Populisten wie Kurz zeichnet eine gewisse Bedenkenlosigkeit aus. Sie verkürzen bei ihrem Aufstieg lange Wege, umgeben sich dafür mit zweifelhaften Figuren. Sind die Junggenies oben angelangt, werden deren Cleaner regelmäßig  zur Belastung und folgerichtig abgestoßen. Daraufhin wenden sie sich gegen die undankbaren Blutsbrüder und schaden ihnen, wo sie nur können. 

So erging es Boris Johnson, als er Dominic Cummings verstieß, seinen Spindoctor. Der rächte sich mit brutaler Offenheit über dessen Schwächen und Eigenheiten, so dass sich jeder Johnson-Verächter fortan auf Cummings berufen konnte. So erging es auch Donald Trump, als sein Nationaler Sicherheitsberater John Bolton das Weiße Haus verließ und die Ignoranz und Neurosen des Präsidenten schonungslos freilegte. 

Nun also ergeht es dem Wunderkind von einst genau so. Schmidt sagte im Kern offenbar aus, dass Kurz genau wusste, was sich seine Schmuddelfreunde hatten einfallen lassen, um ihm den Weg nach oben zu ebnen. Die Gedächtnislücken, auf die sich der Ex-Kanzler berufen hatte, füllt Schmidt offenbar aus.

Österreich ist aber Österreich. Kaum zu glauben, dass ein ehemaliger Kanzler ins Gefängnis wandern muss. Und seine neuen Geschäftsfreunde in Amerika und Israel gehen sicherlich nicht von der Fahne. Sebastian Kurz, jung wie er ist, dürfte Zukunft haben, trotz aller Vergangenheit.

Veröffentlicht auf t-online.de, am Mittwoch.

Wackelig wie vor dem Machtwort

Ach ja, Machtworte, wer hätte nicht dann und wann Lust dazu – weil die Kinder nicht so wollen, wie sie sollen, oder die Gemahlin andere Vorstellungen hat oder die Mitarbeiter sperrig bleiben. Geduld währt nicht ewiglich und der Wunsch nach Durchsetzung wird gelegentlich stark, sehr stark. Aber die Zeiten, sie sind anders: auf Überreden durch Überzeugen bedacht, auf Konsens eben, so anstrengend es auch sein mag.

Der Bundeskanzler hat es besser. Er besitzt Richtlinienkompetenz. Er darf zeigen, wo der Hammer hängt. In der Theorie, jedenfalls. Denn seltsamerweise machten unsere Regierungschefs äußerst selten von ihrem verbürgten Recht auf Durchsetzung Gebrauch. Die starken Kanzler wie Adenauer hatten es nicht nötig, weil sie dank der Mehrheitsverhältnisse in ihrer Koalition unumstritten waren. Dadurch besaßen sie Autorität, und auf sie kommt es letztlich an.

Wer Autorität innehat, kann auf Machtworte verzichten. Wer keine Autorität besitzt, wie zum Beispiel Kurt-Georg Kissinger oder Ludwig Erhard (erinnert sich noch jemand an die beiden?), sollte tunlichst davon Abstand nehmen.

Bei mittelstarken Kanzlern wie Olaf Scholz wird die Einschätzung schon schwieriger. Ich finde ja seinen Stoizismus und sein Abwarten nicht so schlimm. Kanzler sind gut beraten, wenn sie ihren Ministern vertrauen und Meinungsverschiedenheiten nicht als Sakrileg betrachten. Darin war übrigens Gerhard Schröder ein Könner. Er ließ es laufen, bis er es leid war. Sein Basta-Satz („Es ist notwendig und wir werden es machen“) fiel im Herbst 2000 bei einem ÖTV-Kongress und bezog sich auf die Riester-Rente.

Im Nachhinein ließe sich fast vermuten, dass Scholzens Machtwort etwas von Theaterdonner an sich hatte. Es war ja übers Wochenende umrankt von allerlei Andeutungen aus dem Munde Ricarda Langs und anderen. Dann traf sich das Trio infernale Lindner/Habeck/Scholz und ging bedeutungsschwer ohne Lösung auseinander. Und jetzt also dieses briefliche Machtwort.

Machtworte führen zu Siegern und Verlierern. Wer aber hat diesmal verloren? Robert Habeck läßt uns wissen, er könne mit der Lösung arbeiten. Aus 2 Meilern sind 3 geworden, aber die Frist April 2023 bleibt bestehen, das genügt ihm nach dem unbeschwerten Parteitag. Christian Lindners Genugtuung besteht darin, dass nun drei Meiler weiterlaufen dürfen – das ist aber nur ein schwacher Trost für die schwächende FDP, die längere Laufzeiten vorgezogen hätte. Und die SPD dürfte sich an der Stärke des Kanzlers erfreuen.

Das Theaterhafte liegt in der Inszenierung von Olaf Scholz als tatkräftigem, entschlossenen Kanzler. Unser Olaf, kein Zauderer, kein Zögerer, wenn es darauf ankommt, sondern einer, der sagt, wo es lang geht: Das Publikum soll staunen und sich von seinen Vorurteilen bekehren lassen.

Am Ende beruhte dieses Machtwort wohl auf Absprache. Da sich Habeck und Lindner uneins waren, musste der Kanzler einschreiten und konnte Stärke ausstrahlen, aus der jedoch keine neue Autorität erwächst. Die Grünen können besser mit seiner Lösung leben als die FDP, welche die unstete Konstante in der Koalition bleiben dürfte. Und deshalb bleibt die Regierung nach dem Machtwort genauso wackelig wie vor dem Machtwort.

Veröffentlicht auf t-online.de, am Dienstag.

Gospodin Wladimir in seiner Selbstherrlichkeit 

Die russische Armee müsste zuerst taktische Atomwaffen an die Grenze zur Ukraine transportieren und diese logistische Operation würde aller Voraussicht nach den Geheimdiensten auffallen. Es gibt zwar keinen besonderen Grund, der CIA oder der NSA übermäßiges Vertrauen zu schenken, aber im Fall der Ukraine waren die amerikanischen Geheimdienste bisher eine sichere Bank. Als die Europäer sich noch im Glauben wiegten, Wladimir Putin würde die Ukraine ja wohl nicht überfallen, sagten sie die Invasion schon präzise voraus. Dafür sorgen  Satelliten am Firmament.

Am besten wäre es natürlich, wenn Gospodin Selbstherrlichkeit seine Drohungen nicht wahrmachen würde, aber wir haben ja gelernt, seine Worte ernst zu nehmen, zumal er gesagt hat, er bluffe nicht. Also müssen wir uns mit dem Undenkbaren befassen, ob wir wollen oder nicht.

Wo es um Nuklearwaffen geht, ist Armageddon nicht weit, die endzeitliche Entscheidungsschlacht, die alles zerstörende Katastrophe. Joseph Biden hat den biblischen Begriff gerade wieder verwendet, als Warnung an Putin, den er gut kenne, wie er auch sagte. Nun können ihm die Nuklearstrategen mit ihrer um verquere Sachlichkeit bemühten Prosa entgegenhalten, es handelt sich um taktische Atomwaffen, die doch nur eingesetzt werden, wenn der konventionelle Krieg stockt. 

Der Krieg in der Ukraine stockt aus russischer Sicht nicht nur, sondern zwingt die russische Armee sogar zum teilweisen Rückzug im Osten und Süden. Dazu ist der Krieg, der in der Propaganda zur Spezialoperation verharmlost wird, inzwischen in Russland angekommen, denn die eilige Mobilmachung von 300 000 neuer Soldaten führt zu Aufwallungen und offener Kritik an der Kriegsführung. Der US-Geheimdienst will sogar erfahren haben, dass im innersten Machtkreis Kritik an Putin persönlich geäußert worden sei. Ist das Spekulation oder sitzt da jemand am Tisch, der plaudert?

Atomwaffen sind Atomwaffen. Sie verstrahlen Menschen und Städte. Sie sind der Inbegriff ultimativer Grausamkeit in der modernen Kriegsführung. Vor genau 60 Jahren hat Rationalität auf beiden Seiten Armageddon vermieden, so dass die sowjetischen Schiffe mit Mittelstreckenraketen für Kuba an Bord im letzten Moment umdrehten. Und diesmal?

Die kleinste taktische Atomwaffe besitzt eine Sprengkraft von circa 0,3 Kilotonnen, das ist das Äquivalent von 1000 Tonnen Sprengstoff. 0,3 Kilotonnen sind wenig im Vergleich zu „Fat Boy (Hiroshima) mit rund 13 und „Fat Man“ (Nagasaki) mit etwa 21 Kilotonnen. Der „geringe“ Wirkungsradius soll einen Einsatz taktischer Atomraketen in nicht allzu großer Entfernung von den eigenen Truppen erlauben. Nebenbei gesagt, kommt es darauf an, wie der Wind steht und ob er sich im falschen Moment dreht.

Außerdem ist das Adjektiv „taktisch“ eine Verniedlichung, keine Frage.Taktische Nuklearwaffen vermögen es, große Zerstörungen anzurichten und sie setzen eine Menge an Radioaktivität frei. Auch die Nato ging bei ihren Planspielen davon aus, dass taktische Kernwaffen kontrolliert eingesetzt werden können. Will sagen, dass ein Krieg nicht zu einem umfassenden nuklearen Schlagabtausch eskaliert, bei dem als zweiter stirbt, wer zuerst schießt. Das wäre dann wirklich Armageddon.

Man muss Putin zutrauen, dass er, mit dem Rücken an der Wand, zum letzten Mittel greift und eine Wende im Krieg mit dem Einsatz taktischer Nuklearwaffen erzwingt. Genauso gut ist aber auch möglich, dass er zum Beispiel einen taktischen Sprengkopf in der Atmosphäre zündet und damit die Botschaft sendet: Entweder die Ukraine gibt jetzt sofort klein bei oder einer unserer 2000 Sprengköpfe kommt dort direkt zum Einsatz.

Was macht der Westen dann? Was kann er machen? Nuklear zurückschlagen? Werden die USA nicht, so viel ist klar. Armageddon, nein danke.

Aus Sorge um solche Konsequenzen hat der amerikanische Präsident, und der deutsche Bundeskanzler in dessen Gefolge, davon abgesehen, der Ukraine schwere Waffen zu liefern, mit denen russisches Kerngebiet erreicht werden kann. Reiz mir den Leu nicht, heißt es bei Schiller. Bloß nicht Putin übermäßig reizen, hieß die Einsicht.

Hoffen wir, dass sie fruchtet und Putins Drohung letztlich nur Drohung bleibt.

Veröffentlicht auf t-online.de, gestern.

„Wir kommen wohl durch“

Die Gasspeicher sind zu 90 Prozent voll. Natürlich wären 100 Prozent besser, aber 90 sind auch ganz schön beruhigend, zumal prompt die Preise gefallen sind. Bundeskanzler Olaf Scholz sagt: „Wir kommen wohl durch.“ Für seine rhetorischen Gewohnheiten klingt das schon fast fröhlich und heißt so viel wie: „Wir schaffen das.“

Am Mittwoch sollte die Gasumlage im Kabinett verabschiedet werden, aber daraus wird nun wohl nichts mehr. Darin sind sich die uneinigen Finanzminister und Wirtschaftsminister jetzt einig. Christian Lindner gab gestern den Abschied von der übermäßigen Belastung der Bürger bekannt. Es stelle sich „immer mehr die wirtschaftliche Sinnfrage“, sagte er zur „Bild am Sonntag“. „Wir haben eine Gasumlage, die den Preis erhöht. Aber wir brauchen eine Gaspreisbremse, die den Preis senkt.“

Wo er recht hat, hat er recht er. Auch den für das Gesetz zuständigen Robert Habeck hatten Zweifel beschlichen. Im Anschreiben zu seinem Gesetzentwurf an die werten Kolleg*innen steht, dass es durchaus Alternativen gibt, zum Beispiel eine Limitierung des Gaspreises, die allerdings den Haushalt belastet und das Einhalten der Schuldenbremse schwer bis unmöglich macht.

Der Vorteil für uns Verbraucher besteht nun darin, dass wir nicht mehr für die Notlage der Energieversorgungsunternehmen aufkommen müssen. Es ist immer misslich, wenn Konzerne direkt von Steuerzahlern gerettet werden müssen, weil sie sich geschäftlich verirrt haben. Besser ist es, der Staat tritt für sie ein. Dazu kommt, dass Konzerne, die von der Energiekrise begünstigt sind, von ihrem Gewinn abgeben sollen. Nicht ganz einfach zu regeln, ganz klar, aber ein Symbol für ausgleichende Gerechtigkeit wäre es in jedem Fall.

Das Dreier-Bündnis in der Regierung nimmt gerade noch rechtzeitig die Kurve, gut so. Dass Habeck und Lindner gelegentlich über Kreuz liegen, ist nicht besonders schlimm, da der Konflikt sich um Wesentliches dreht. Schließlich geht es um eine Krise im Gefolge eines Krieges, dessen Ende unabsehbar ist und dessen Konsequenzen sich in jenen Ländern auftürmen, welche die Ukraine militärisch unterstützen.

Deutschland ist noch immer ein gut regiertes Land und erheblich berechenbarer als England oder Frankreich, geschweige denn Italien. Weder Lindner noch Habeck noch Scholz mangelt es an Ernsthaftigkeit und Problembewusstsein. Alle drei revidieren sich, indem sie die Gasumlage ad acta legen.

In unserer Empörungs- und Erregungsgesellschaft ist diese Selbstkorrektur ein Risiko, schon wahr. Was eine Stärke sein kann, wird im Klima lauernder Nervosität als Schwäche ausgelegt. Robert Habecks Kratzer am Lack, das demoskopische Schwächeln der FDP und auch der SPD tragen nicht unbedingt zur Souveränität  im Handeln bei. Um so besser, dass die Regierung sich besonnen hat.

Aber worauf besinnt sie sich genau? In existentielle Not kommt im Herbst vor allem die untere Mittelschicht, die auf jeden Euro achten muss. Auf sie sollte sich die Regierung konzentrieren, ihr sollte sie helfen, im Zweifelsfall mit einer Pauschale von sagen wir: 1000 Euro. Genügend Ökonomen raten genau zu dieser Alternative zum limitierten Gaspreis.

Die untere Mittelschicht ist erkennbar politisch fragil, schon alleine deshalb sollte sich die Regierung um sie kümmern. Sie könnte politisch leicht ausfransen, darauf kapriziert sich nicht zufällig die AfD. Viel Zahl bleibt nicht. Die Heizungsperiode beginnt. Nicht nur Gas wird enorm teuer, sondern auch Strom. Die Dauerdiskussion muss rasch an ein Ende kommen.

An einer schnellen Lösung ist vor allem die SPD interessiert. Am übernächsten Sonntag wählt Niedersachsen einen neuen Landtag. Alles andere als ein Triumph für Stephan Weil wäre eine Katastrophe für die Bundesregierung. Denn ihr Auftreten, ihr Handeln bestimmen diese Wahl. Gewinnt die SPD, kommen die Grünen gut weg und zieht die FDP einigermaßen gesichert in Hannover ein, ist das gut für das Binnenverhältnis in Berlin. 

Ruhe, so sie eintritt, ist allerdings relativ. Ruhe ist in diesen Wochen höchstenfalls die Phase zwischen zwei Unruhen. Denn Christian Lindner geht einen weiten Weg, wenn er seine Monstranz, die Schuldenbremse, nicht mehr vor sich her tragen kann. Dafür erwartet er Kompensation, kein Zweifel. Deshalb wird er die Grünen vor sich her treiben und ihnen Verlängerung mindestens von zwei Atomkraftwerken über April 2023 hinaus abverlangen. Auch dafür finden sich plausible Gründe.

Wahrscheinlich ist der Wunsch nach Ruhe ohnehin illusorisch. Der Krieg in der Ukraine könnte jederzeit eskalieren, auch atomar. Die militärische Unterstützung hierzulande hängt vom Preis ab, den wir für Strom und Gas bezahlen müssen. Da ist es in unserem Interesse, dass die Bundesregierung kurz vor dem Herbst des Missvergnügens das Richtige tut.

Veröffentlicht auf t-online am vorigen Montag.