Rote Rosen soll es auf sie regnen

Heute tritt meine Kanzlerin von 16 Jahren ab. Meine Tochter, 21, hat immer nur sie vor Augen gehabt. Meine Söhne, 43 und 40 Jahre alt, kennen Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel. Ich habe es im Laufe meines Lebens auf sieben Kanzler und eine Kanzlerin gebracht. Schon daran lässt sich ablesen, wie sagenhaft stabil dieses Land politisch gewesen ist und hoffentlich auch bleibt.

An Adenauer erinnere ich mich als uraltem Mann, der aussah wie ein Indianer (muss ich sagen dürfen, sagte damals jeder, Antonia). Ludwig Erhard wohnte um die Ecke in Rottach-Egern, als ich in Bad Wiessee im Internat war; seltsamerweise war ich stolz darauf, meinem Kanzler so nahe zu sein, obwohl ich seiner nie ansichtig wurde. Kurt-Georg Kiesinger sah gut aus, hieß König Silberzunge, war Mitglied der NSDAP gewesen und blieb Kanzler bis zu meinem Abitur. Willy Brandt ist der einzige Kanzler, für den ich auf die Straße ging, damals 1972 in Mainz, wo ich studierte. Die CDU wollte ihn per konstruktivem Misstrauensvotum los werden. Ein Misstrauensvotum, das konstruktiv sein musste, was einfach hieß, dass zuerst der Kanzler im Bundestag abgewählt wird und dann sofort ein anderer an seine Stelle trat. Auch so ein verfassungsmäßiger Sonderweg, der dem Land Stabilität geben sollte. Willy Brandt blieb bekanntlich Kanzler, was mit Bestechung einher ging, aber damals blieb die Hauptsache, dass wir von Rainer Barzel verschont blieben.

Dann Helmut Schmidt: fotogen, telegen, präzise Sprache, präziser Scheitel, überhaupt durch und durch präzise, dazu autoritär. Krisenkanzler: Ölkrise, RAF-Morde. Der beliebteste Kanzler, als er es nicht mehr war. Je älter, desto mehr Kult. Helmut Kohl, das eigentliche Phänomen unter den Kanzlern, sagenhaft unbeliebt jenseits seiner Partei. Große Verdienste: Nato-Doppelbeschluss, Wiedervereinigung. Der einzige Kanzler, der nach dem Ausscheiden aus dem Amt im Mittelpunkt einer Parteispendenaffäre stand und in seiner CDU in Ungnade fiel.

Und dann sie, das Mädchen, die aus dem Osten, die Kanzlerin. 16 Jahre ohne jede Affäre. Große Stärken: Ruhe, Augenmaß, Pragmatismus ohne Ende, krisenstark. Große Schwächen in Normalzeiten und in der Krisenkommunikation. Insoweit Politik aus Kommunikation besteht, hat sie uns unterversorgt. Da war sie wie Helmut Schmidt, der auch keine Blut-Schweiß-und-Tränen-Reden halten wollte. Die Deutschen wollen nun mal nicht mit zu viel Politik belästigt werden: In dieser Einschätzung waren sich Kohl und Merkel einig – darin waren sich eigentlich alle Kanzler einig. Der Vorbehalt stimmt und stimmt auch wieder nicht. Manchmal muss schon mehr sein als ein Satz wie: Wir schaffen das. Manchmal tut eine längere Rede oder Ansprache ans Volk gut. Wie immer kommt es auf das Timing an.

Ich glaube, Olaf Scholz hat sich einiges von Angela Merkel abgeschaut. Zeit genug hatte er ja, im Kabinett, auf Auslandsreisen. An Sturheit kommt er ihr gleich. An Tonlosigkeit der Sprache auch. Er dürfte uns mit Politik auch nicht überanstrengen. Hoffentlich hat er aber auch gelernt, dass gelegentliche Erklärungen, wieso und weshalb und warum diese oder jene Entscheidung gefallen ist, uns durchaus nicht überfordern.

Heute also Großer Zapfenstreich mit Nina Hagen und Marlene Dietrich neben dem Kirchenlied „Großer Herr, wir loben dich“. Ja, so ist sie, Pfarrerstochter und unkonventionell, Wagner geht ja auch nur schwerlich jenseits von Bayreuth unter freiem Himmel. Wie man hört, fällt ihr der Abschied aus dem Kanzleramt nicht ganz so leicht, wie sie wohl dachte. Das ist in Ordnung. Falls sie jammern sollte, werden wir es nicht hören. Ich nehme an, wir werden überhaupt ziemlich lange ziemlich wenig von ihr hören. So ist sie. Warum sollte sie sich ändern? Selbsttreue muss kein Fehler sein

Und von mir aus kann es ruhig rote Rosen regnen, auf meine Kanzlerin von 16 Jahren.

Nachtrag: Wie es der Zufall will, tritt heute Sebastian Kurz von allen Ämtern zurück. Zufälle können sehr erhellend wirken. Eine tritt ab, einer gibt notgedrungen auf. Eine war 16 Jahre lang da. Einer war vier Jahre da. Die eine ist die Inkarnation einer skandalfreien Kanzlerin. Beim anderen kommt einiges zusammen, sonst würde er nicht aufgeben. Die eine könnte noch alles werden, was sie wollte, will aber nichts mehr werden. Der andere wollte unbedingt ins Kanzleramt zurückkommen, kann es aber nicht. Der einen wird nachgesagt, sie habe keine Überzeugungen, aber sie hat einen Wertekanon. Der andere hat keine Überzeugungen und auch keinen Wertekanon. Die eine nannte man Mutti, weil sie sich sorgt und kümmert. Der andere war das Buberl, weil er jung war und präpotent auftrat. An die eine werden wir uns noch dankbar erinnern. Den anderen werden sie schal im Gedächtnis behalten. Die eine hat sich um ihr Land verdient gemacht. Der andere lässt sein ramponiertes Land wie geplündert zurück. Die eine ist durch Disziplin und Demut an ein selbstbestimmtes Ende gelangt. Der andere ist ein Digitalphänomen, das genau deswegen aufflog. Der einen ist ein Abschied geglückt. Der andere muss gehen, ehe er gegangen wird. Die eine bekommt einen würdigen Abschied. Der andere ist gescheitert und muss sich trollen.

Zwischenruf: Macht mal schön

Zwei Koalitionsverträge, in Berlin und Berlin, Bundesregierung und Senat. Hier haben drei Koalitionspartner sich um das Wesentliche bemüht, dort haben sie ihre jeweiligen Forderungen addiert. Hier ist das Echo respektabel bis kritisch, dort hyperkritisch bis mokant. Hier könnte sich was tun, dort tut sich mit einiger Sicherheit nichts.

Die Ressortverteilung ist interessant. Im Bund überlässt die SPD der FDP das Finanz- und Verkehrsministerium, dazu bekommt Robert Habeck sein Großministerium und die Grünen auch noch die Kultur, die traditionell im Kanzleramt angesiedelt ist. Alles, was auf Zukunft ausgerichtet ist, liegt nicht in der Hand der Kanzlerpartei, seltsam.

In Berlin bekommen die Grünen das Finanzministerium: Ist das klug oder nur schlau und damit eigentlich unklug? Klug ist es jedenfalls, dass die SPD die Stadtentwicklung übernimmt. Gesundheit und Wissenschaft fällt an die Grünen; in Zeiten der Pandemie ein Schlüsselressort; dafür dürfte sich die Spitzenkandidatin Bettina Jarasch interessieren, die brav und lieb wirkt und die Hardcore-Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gegen sich haben dürfte, ist einfach so. Die Linke bekommt Justiz, viel Vergnügen, wenn es mal wieder um die Rigaer Straße geht.

Hauptstädte werden ziemlich oft ziemlich schlecht regiert. In den Hauptstädten fallen die Gegensätze zwischen den Parteien härter aus als anderswo. Die SPD erträgt Franziska Gipfel mehr, als dass sie sie tragen würde. Die Grünen haben Bettina Jarasch vorgeschoben und werden sie weiterhin schieben. Klaus Lederer ist der Furioso in der Stadt, beliebter als alle anderen, ich weiß eigentlich nicht, warum. Außerdem werden in Berlin die Aktivisten innerhalb und außerhalb des Parlaments dafür sorgen, dass der Senat an den Volksentscheid über die Enteignung erinnert wird. Die Verzögerung durch den Gang durch etliche Institutionen ist endlich.

Die Ampel macht wenigstens ein bisschen Hoffnung. R2G trifft mit seiner Addition des Widersprüchlichen auf die große Wurschtigkeit, die in Berlin herrscht und uns jeden Tag aus dem Checkpoint des „Tagesspiegel“ anspringt. Dann macht mal schön.

Macht mal und macht es gut

Natürlich sind wir Journalisten so, dass wir uns gerne mokieren. Wir werden einfach misstrauisch, wenn Leute, die eine Regierung bilden wollen, nett zueinander sind, sich gegenseitig loben und überhaupt voller guter Vorsätze stecken. Wäre ja auch noch schöner, wenn wir Scholz/Habeck/Lindner auf den Leim gingen, oder?

Na ja, ist ja auch verständlich, wenn wir Journal*istinen den Politiker*innen (um es gendergerecht zu schreiben) nicht über den Weg trauen und aus der gebündelten Erfahrung heraus sagen: Wann macht ihr es genau so wie alle anderen vor euch und redet schlecht übereinander und arbeitet gegeneinander und lasst diese seltsame Diskretion, die uns im Nebel belässt, endlich hinter euch?

Vorschlag zur Güte: Wie wär’s denn, wenn wir ihnen einräumen, dass sie es ernst meinen und möglicherweise eine Zeit lang durchhalten, was sie sich vorgenommen haben? Wäre ja in unser aller Interesse, wenn ein neuer Stil in die Regierung einzöge. Die Demokratie ist seit Jahren ungemein strapaziert worden, von der AfD über Corona-Leugner bis hin zur Unzufriedenheit der Mittelschichten über Inkompetenz und Durcheinander in der Pandemie bis heute. Wäre auch gut für uns Kritikaster, wenn wir eines Besseren belehrt würden und zur Abwechslung mal für denkbar halten müssten, das es anders kommt, als wir in unserer gesammelten Weisheit denken.

Der Machtkampf unter den Grünen, wer Landwirtschaftsminister werden darf, beweist noch nicht das Gegenteil. Ist offen ausgetragen worden, also in Ordnung. Wenn kein Grüner laut sagt, dass Anton Hofreiter in den Koalitionsverhandlungen eine schlechte Figur abgegeben hat, spricht das für menschliche Rücksichtnahme und Ressourcenschonung. Politik besteht ja bekanntermaßen zu nicht geringem Teil aus Kommunikation, und darin ist Cem Özdemir nun einmal der Bessere. Insofern ist die Abstimmung zu seinen Gunsten folgerichtig – geschmeidig schlägt sperrig.

Im Jahr 1969 fanden zwei Parteien zueinander, die in der Nachkriegsrepublik noch nicht miteinander regiert hatten. Dass es möglich wurde, beruhte auf dem Vertrauen zwischen Walter Scheel und Willy Brandt. Das Vertrauen hielt, auch wenn die Entspannungspolitik vor allem die FDP zerriss. Vertrauen ist nicht alles, aber ohne Vertrauen ist alles nichts.

Im Jahr 1989 wussten Gerhard Schröder und Joschka Fischer, dass sie sich aufeinander verlassen konnten. Noch heute reden sie freundlich übereinander, was die Vergangenheit gemeinsamer Regierungsjahre anbelangt. Eine Leistung eigener Art, wenn man sich die beiden vor Augen hält.

Diesmal sind es im Kern drei Menschen, die von weither kommen, aufeinander zu liefen und jetzt gemeinsam regieren dürfen. Scholz/Habeck/Lindner haben sich einiges vorgenommen, inhaltlich sowieso, aber eben auch im Erscheinungsbild. Die Regierung ist auf acht Jahre angelegt. Es kann gut gehen, muss aber nicht. Umgekehrt muss es nicht schiefgehen, es kann auch gut gehen.

Jeder der Neuen, von Habeck bis Özdemir, der noch nicht Minister war, muss sich in seinem Ministerium beweisen. Wer Kanzler ist, hat einen Höllenjob, weil er für alles verantwortlich ist. Charakterlich kommt es auf Nervenstärke und stabile Konstitution an. In der Sache hängt viel vom guten Timing ab und von einem Gespür für das Heraufziehen neuer Probleme. Selbstvertrauen im richtigen Maße ist eine unbedingte Voraussetzung fürs Gelingen. Und Vertrauen untereinander bleibt ein rares Gut, das gepflegt und bestätigt sein will.

Dann macht mal und macht es gut.

Endlich mal wieder regiert werden

Neulich im Bundestag gab es eine vielbeachtete Szene, als die amtierende Bundeskanzlerin und ihr Nachfolger hinter einer Säule verschwanden, damit die Kameras sie nicht filmen konnten. Was sie besprachen, weiß niemand außer ihnen, aber man kann ja mal die Phantasie spielen lassen, was sie miteinander ausmachten.

Stellen wir uns einfach mal vor, die Kanzlerin-Alt und der Kanzler-Neu hätten Folgendes hinter der Säule verabredet: Wir berufen jetzt eine Pressekonferenz ein und dann erzählen wir, dass wir gemeinsam zu der Überzeugung gelangt sind, angesichts der Inzidenz und der Belastung der Krankenhäuser, dass eine landesweite Impfpflicht notwendig ist. Unsere Intensivstationen sind voll mit ungeimpften Patienten. Momentan ist die Pandemie zuerst und zuletzt eine Pandemie der Ungeimpften. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass so schnell wie möglich so viele Menschen wie möglich geimpft werden. Also machen wir etwas was wir nicht machen wollten, nun aber machen müssen: Wir führen die Impfpflicht ein, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Schön wär’s. Aber keiner scheint zu wagen, was ratsam ist. Zu lange haben sie gesagt: Zwang wollen wir nicht, halten wir nicht durch. Österreich aber macht es vor, die Inzidenzen in Spanien und Italien isind unvergleichbar niedriger, weil die Impfqute unvergleichlich höher ist: 80 und 82 Prozent. Und Deutschland? Zögert und verwickelt sich in Widersprüche. Auch deshalb wird es Zeit, dass die alte Regierung abtritt. Diesen Wunsch beschleunigt der irrlichternde Jens Spahn, der neuerdings dekretiert, dass Moderna verimpft werden soll. Ein Mann, üben man sich nur noch wundern kann.

Die nächste Regierung hat sich auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Die Juristen in der FDP setzten sich mit ihren Vorstellungen durch und das ist nach meiner Erfahrung immer ein Problem. Klingt ja wunderbar, dass Maßnahmen nationaler Tragweite fortan nicht mehr vom Kabinett verhängt werden sollen, damit das Parlament zu seinem Recht kommt. Aber in Tateinheit mit der Fehleinschätzung der Pandemie und rätselhaften Einlassungen des Vorsitzenden Christian Lindner in der ARD ist ein Fehlstart entstanden, von dem man sich fragt: Was eigentlich hat euch geritten?

Dazu kommt noch der enthemmte Mann aus Strande, Wolfgang Kubicki, der voll in seinem Element ist und zum Beispiel rumblökt, dass Ulrich Montgomery, der Majestätsbeleidigung durch Kritik beging, der „Saddam Hussein der Ärzteschaft“ sei. Außerdem bezeichnete er Markus Söder wegen seiner Corona-Politik als „charakterlos und menschlich erbärmlich“. Wer pfeift ihn zurück? Oder sind diese Entgleisungen gewünscht? Oder hält die FDP verschiedene Varianten bereit – bald staatsmännisch, bald rätselhaft, bald prollig? 

Ein Interim zwischen zwei Regierungen ist immer misslich. Die eine Regierung besitzt keine Autorität mehr, die andere besitzt noch keine Autorität. Das Ende der alten Regierung zieht sich unerquicklich hin, der Anfang der neuen auch. Da sich der bald-bin-ich-es-Kanzler Olaf Scholz aus unerfindlichen Gründen vornehm zurückhält, fallen Fahrlässigkeiten der FDP um so mehr auf. 

Derzeit regiert eigentlich niemand. Probleme aber warten aber nicht. Sie türmen sich auf. Sie verlangen nach Handhabung. Bei der Pandemie hat die Ampel zuerst keine gute Figur gemacht und dann halbherzig gehandelt. Die Kanzlerin macht, was Kanzlerinnen machen: Sie versucht durch Telefonat Einfluss auf Lukaschenko zu nehmen. Aber was gedenken der präsumtive Kanzler und seine präsumtive Außenministerin wegen der armen Flüchtlinge an den polnischen Grenzzäunen zu tun? Und ist es weise, wenn die Ampel der Bundesnetzagentur den Umgang mit Nordstream 2 zuschanzt? Und lässt sich Wladimir Putin davon beeindrucken, dass die Zertifizierung hinausgezögert wird?

Noch zwei Wochen bis zum Nikolaustag. Heute oder morgen wollen die Unterhändler der Koalition fertig werden. Aber niemand zwingt sie dazu, mit dem Regieren bis nach dem 6. Dezember zu warten. Lange genug hat sie gute Absichten bekundet. Nun darf sie mit dem Tun anfangen.

Veröffentlicht auf t-online.de, gestern.

Mandelas Pendant

Sein Vater war Senator gewesen, ein Onkel Premierminister, und so war es nur konsequent, dass auch er mit Anfang Dreißig ins Parlament ging. Die Familie de Klerk war seit mehreren Generationen weißer Adel im Südafrika der Apartheid. Vermutlich konnte nur jemand mit dieser Biographie das Ungeheuerliche tun.

Noch bevor Frederik Willem de Klerk im Jahr 1989 zum Staatspräsidenten aufstieg, hatte er mit dem prominentesten Gefangenen dieser Zeit zuerst Verbindung und dann Verhandlungen aufgenommen. Im calvinistischen Gottesdienst vor der Amtseinführung sagte der Geistliche ein paar Sätze im Wissen, was alsbald kommen würde: „Neue Pfade müssen gefunden werden, wo Straßen in Sackgassen enden oder nicht mehr befahrbar sind. Jene, die in den Wagenspuren der Vergangenheit steckenbleiben, werden feststellen, daß sie sich das eigene Grab gegraben haben.“

Die Apartheid hatte sich ihr Grab gegraben. Die neuen Pfade führten bald darauf dazu, dass der ANC als politische Partei zugelassen wurde und Nelson Mandela samt weiteren 120 Gefangenen in Freiheit kamen. Südafrika veränderte sich fundamental, ohne dass die große blutige Schlacht zwischen Schwarz und Weiß ausgebrochen wäre, die unvermeidlich zu sein schien.

De Klerk kam das Verdienst zu, dass er die Einsicht in die Notwendigkeit aufbrachte, die Apartheid abzuschaffen. Nelson Mandela kam das Verdienst zu, dass er für Friedfertigkeit und Versöhnung eintrat. Jeder der beiden ging einen weiten Weg. Jeder von ihnen stieß im eigenen Lager auf Unverständnis und Widerstand. Und beide besaßen genügend Autorität, um die große Abrechnung zu vermeiden und das neue Südafrika aufzubauen.

25 Jahre danach sagte de Klerk im Rückblick: „Ich glaube, wenn wir nicht getan hätten, was wir getan haben, dann hätte es einen verheerenden Bürgerkrieg gegeben, es hätte uns gehen können wie Syrien.“ Beide gemeinsam bekamen für ihr geschichtlich beispielhafte Zusammenwirken den Friedensnobelpreis.

Gegensätzliche Tandems wie de Klerk und Mandela hat es immer mal gegeben. Henry Kissinger und Le Duc Tho bekamen 1973 den Friedensnobelpreis für die Beendigung des Vietnam-Krieges. Le Duc Tho lehnte ihn ab, Kissinger nicht. Sogar ein Trio aus Yasser Arafat, Shimon Peres und Yitzak Rabin wurde für den Osloer Friedensprozess im Jahr 1994 ausgezeichnet. Darauf ruhte kein Segen.

Kissinger war als Nationaler Sicherheitsberater und Außenminister ungemein umstritten und ist es bis heute geblieben. Rabin brachte im Jahr nach dem Nobelpreis ein jüdischer Fanatiker um; der friedliche Ausgleich zwischen Israelis und Palästinensern ist knapp 30 Jahre nur noch ein Trugbild zum zynischen Gebrauch. Verglichen damit ist Südafrika passabel durch die Jahrzehnte seit der Aufhebung der schreienden Ungerechtigkeit namens Apartheid gekommen. Immerhin.

Aus dem Traum von dem Regenbogenland ist nicht so viel geworden, wie möglich war, schon wahr. Der ANC hält noch immer das Monopol aufs Regieren, hat sich aber um so ziemlich jede Glaubwürdigkeit gebracht. Die Arbeitslosigkeit in Südafrika ist unerträglich hoch, die Korruption auch. Die Pandemie quält das Land, wie es auch HIV/Aids tat. 8 Prozent der Bevölkerung ist weiß und zumeist privilegiert. Immerhin steht das Modell aus Demokratie und Parlamentarismus, das de Klerk und Mandela hinterließen, stabil da.

Vor ziemlich genau acht Jahren starb Nelson Mandela, der eine Vater der Nation. Heute folgte ihm Frederik Willem de Klerk, der andere Vater der Nation. Welch Glück für ein Land, wenn es zwei herausragende Menschen im vielleicht wichtigsten Augenblick seiner Existenz hat. 

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Wartet nicht auf den Nikolaustag

Der Rat der Weisen ist eine nette Einrichtung mit bestens beleumdeten Mitgliedern, die der Regierung Handreichungen geben, wie sich die Dinge wahrscheinlich entwickeln werden. Ihren Jahreswirtschaftsbericht bekommt die alte Regierung überreicht, aber auch die neue Regierung wird mit großen Ohren lauschen, was sie zu hören bekommt.

Ein Wachstum von 2,7 Prozent ist weniger als erhofft, na gut. Geradezu grandios fällt jedoch die Prognose für das nächste Jahr aus: 4,6 Prozent. Damit lässt sich leben, damit sieht es so aus, als bekäme die Regierung Scholz/Habeck/Lindner hübschen Rückenwind.

Neue Regierungen bauen immer auf alten auf, geht ja gar nicht anders. Die Kanzlerin Angela Merkel profitierte von Marktreformen, die ihr Vorgänger Gerhard Schröder 2003/2004 bei einer Arbeitslosigkeit von 11,7 Prozent auf sich genommen hatte. Fünf Jahre später, 2008, lag sie nur noch bei 7,8 Prozent, so wirkungsvoll waren die Maßnahmen gewesen. Die Dialektik der Geschichte wollte es, dass die CDU-geführte Regierung dank der Reformen eines SPD-Kanzlers in ruhiges Fahrwasser geriet, während die SPD ewig damit haderte, als wären sie der sinistre Einfall des Klassenfeindes gewesen.

Diesmal ist es umgekehrt. Eine CDU-geführte Regierung handelte in der Pandemie derart konsequent und umsichtig, dass die Wirtschaft sich anscheinend erstaunlich schnell erholt. Die Dreier-Koalition bekommt, so gesehen, einen beschwingten Start, der ihr die ökonomischen Freiheiten erlaubt, die sie sich nehmen will, zum Beispiel mit der Kreditfinanzierung staatlicher Investitionen. Und ist es nicht fast ein Treppenwitz, dass der Kanzler Olaf Scholz erntet, was der Finanzminister Olaf Scholz gesät hat?

Unsere Weisen überraschen auch noch mit einer anderen Einschätzung der Lage. In der Pandemie habe der Staat mit seinem Füllhorn dafür gesorgt, dass die Kluft zwischen Arm und Reich nicht gewachsen sei – die Ungleichheit der verfügbaren Einkommen „dürfte nicht angestiegen sein“, heißt es im Gutachten.

Daraus lässt sich was machen. Darauf lässt sich bauen. Die Rahmenbedingungen fallen günstig aus und bieten die Chance für eine ruhige Hand. Aber was macht die Ampel daraus?

Was sie sich zutraut, gießt sie gerade in Papiere, aus denen ein Koalitionsvertrag entstehen soll. Sie beeilt sich und das sollte sie auch. Dafür gilt eine Regel: Je konkreter Verträge formuliert sind, desto geringer ist hinterher der Spielraum. Ohnehin ist es so, dass Regierungen so gut wie von Tag zu Tag von unvorhergesehenen Problemen getrieben werden, besser gesagt Diese Erfahrung bleibt keinem Kanzler und keinem Minister erspart.

Die Gegenwart hat die Ampel schon eingeholt, bevor sie den Amtseid ablegt. Die Pandemie der Ungeimpften verlangt sofort nach überzeugenden Maßnahmen, die früher oder später 2 G heißen werden, was denn sonst. Wer nicht auf absehbare Zeit aus Restaurants, Museen, Konzerten oder Stadien verbannt bleiben will, sollte schleunigst das nächste Impfzentrum aufsuchen. Ein bisschen Druck ist legitim, oder etwa nicht? Vielleicht sieht das sogar Joshua Kimmich ein.

Die alte, abgewählte Regierung verliert mit jedem Tag an Autorität, das ist einfach so. Der neuen Regierung fehlt es an Autorität, solange sie nicht gewählt ist, auch das ist einfach so. Es sollte sie aber nicht davon abhalten, gravierende Ereignisse, die sich mächtig aufbauen, jetzt schon politisch zu beurteilen. Zum Beispiel schreit der lange Marsch der Flüchtlinge geradezu zu sagen, was zu sagen ist. Kaum zu glauben, dass Alexander Lukaschenko allein auf den Einfall verfallen ist, diese armen Menschen aus Irak oder Syrien oder woher auch immer per Flugzeug in sein Land zu holen und dann nach Westeuropa zu lotsen, womit im Wesentlichen Deutschland gemeint ist. Das Genie, dem an der Schwächung Europas gelegen ist und das sich zu diesem Zweck für kein schäbiges Mittel zu schade ist, sitzt doch wohl im Kreml.

Und damit sind wir bei dem Geschäft, das Wladimir Putin im Übermaß Material zur Erpressung zuspielt: Nord Stream 2. Dazu muss die Dreierbande eine Haltung gewinnen, die sich nicht auf das Alibi beruft, dass es sich um ein Geschäft handelt und nicht um Strategie. So kann Manuela Schwesig aus Eigeninteresse die Dinge sehen, aber nicht ein Kanzler. Was macht Olaf Scholz damit? Schwierig, richtig schwierig.

Umso besser, dass wenigstens die Weisen gute Nachrichten überbringen. Damit lässt sich das Stakkato ernsthafter Probleme besser meistern. Man muss sich ihnen nur stellen und zwar nicht erst am Nikolaustag.

Veröffentlicht auf t-online.de, gestern.

Wenn einer macht, was er will

Es kommt öfter vor, dass ein Land ein anderes dazu auffordert, gefälligst ein paar Botschaftsangehörige heim zu schicken. Meist handelt es sich um Agenten des Geheimdienstes, die dann eben abgezogen werden, wobei natürlich das andere Land im Gegenzug auch einige Geheimdienstleute ausweist. Business as usual. Die Gründe sind zweitrangig. Die Symbolik ist wichtig.

Nun will Recep Tayyip Erdogan die Botschafter von zehn Ländern zu persona non grata erklären lassen. Diesen erstaunlichen Akt der Undiplomatie verlangt er seinem Außenminister ab und wie die Verhältnisse in der Türkei nun einmal sind, kann sich Mevlüt Çavuşoğlu Unbotmäßigkeit nicht erlauben. Der Sultan bekommt seinen Willen, es sei denn der Sultan ändert seinen Willen. Und ob er seinen Willen ändern wird, behält sich der Sultan vor.

Erdogan nimmt sich, was er will, und er macht, was er will. Mit Selbstherrlichkeit hat er es in internationalen Politik weit gebracht. Im syrischen Dauerkrieg spielt er eine herausgehobene Rolle, in Afghanistan bietet er sich als Vermittler an, wofür die Taliban ihm Dankbarkeit zollen. In der islamischen Welt dient die Türkei immer noch als Vorbild für einen funktionsfähigen Staat, wobei die Wendung zur Autokratie nicht etwa als Problem betrachtet wird, sondern als Lösung.

Erdogan ist das Äquivalent zu Wladimir Putin. Beide träumen von der Renaissance früherer Größe, des osmanischen Reiches hier und des kommunistischen Imperiums dort. Beide besetzen ein Vakuum, wo immer es sich auftut, sei es in Syrien oder Libyen oder Afghanistan. Beide schätzen Europa gering und versuchen es zu schwächen.

Putin besitzt Öl und Gas. Erdogan gibt 4,1 Millionen Flüchtlingen eine Heimstaat, wofür ihm das westliche Europa dankbar ist und sechs Milliarden Euro überweist. Für beide dient das, was sie haben, als Mittel zur Erpressung.

Nicht zufällig sind Deutschland, Frankreich, die Niederlande und Österreich unter den 10 Ländern, die Erdogans Zorn auf sich ziehen. Jeder von ihnen wird seinen Protest gegen Willkür und Anmaßung genau wägen, damit der Konflikt nicht völlig entgleist und die Türkei wieder eine größere Zahl an Flüchtlingen über die Grenze zu Griechenland schickt.

Wie Putin sucht sich Erdogan Menschen oder Organisationen aus, die er zu inneren Feinden erklärt und verfolgt. Vor fünf Jahren war es die Gülen-Bewegung, deren angeblicher Putsch ihm zum Alibi diente, die Polizei, das Militär, die Schulen und Universitäten zu säubern und Tausende ins Gefängnis zu werfen. Diesmal ist es ein Einzelner, den Erdogan aus politischen Gründen persönlich vernichten will.

Osman Kavala ist ein Unternehmer, Mäzen und Bürgerrechtler. Dass Erdogan ihn mit George Soros vergleicht, ist schon richtig, aber selbstverständlich dient ihm der eigentlich honorige Vergleich zur Denunziation. Vor kurzem sprach ein Gericht Kavala frei, was eine Sensation war, denn wer in der Türkei vom Präsidenten zum inneren Feind erklärt wird, ist eigentlich verloren.

Der Freispruch hat nun Folgen: Einerseits für die Richter, die sich frevelhaft eines Urteils enthielten, denn jetzt lässt Erdogan gegen sie  ermitteln. Andererseits für Kavala, der nicht etwa aus dem Gefängnis entlassen worden ist, sondern sofort wieder vor Gericht gestellt wurde, jeder Rechtsprechung zum Hohn und mit der Aussicht auf lebenslange Haft.

Deshalb intervenierten die Botschafter der USA, Frankreichs, Kanadas, Dänemarks, Deutschlands, der Niederlande, Norwegens, Schwedens, Finnlands und Neuseelands und forderten in einer Erklärung dazu auf, Kavala sofort freizulassen. Gut so, richtig so!

Der Sultan war nicht amüsiert. Dem Sultan ist nach Rache für die Einmischung in seine Angelegenheiten.. Dass er mit seiner Diplomatenmassenausweisung weltweit Aufsehen erregt, mag ihm Satisfaktion genug sein. Denn selbst er dürfte in Kürze zur Einsicht gelangen, dass in seiner Maßlosigkeit übertrieben hat. 

Veröffentlicht auf t-online.de, gestern.

Er hätte Präsident sein können

Er war der Sohn jamaikanischer Eltern und wuchs auf in der South Bronx. Er hätte sicherlich Grund gehabt darüber zu reden, was es für einen dunkelhäutigen Jungen, 1937 geboren, bedeutet hat, in dieser durchaus rassistisch geprägten Welt aufzuwachsen – vor allem in dieser weiß bestimmten Welt des Militärs. Es war eine gewaltige Leistung, dass er es zum Vier-Sterne-General brachte. Vermutlich auch eine große Entsagung.

Wie jeder gute General war er nicht wild darauf, seine Truppen in den Krieg zu schicken, womöglich leichtfertig, womöglich einfach so, aus politischen Gründen, die nicht durchdacht waren. Seine Generation machte im Vietnam-Krieg die Erfahrung, dass da Generäle waren, die immer mehr Soldaten zum Sterben in einen aussichtslosen Krieg jagten, der zu Hause massiv unbeliebt war. Und dass da ein Präsident war, der alles mitmachte, was die Generäle verlangten.

Daraus entwickelte er das, was später die Powell-Doktrin hieß: Jeder Krieg muss politisch so wohlbegründet sein, dass er die Zustimmung der Amerikaner findet und vor allem soll bedacht sein, was danach kommt. Das Militärische ist ja nur das eine, das Politische ist mindestens genauso wichtig – der gezielte Aufbau des eroberten Landes. Was ihr einnehmt, gehört euch dann auch, pflegte er den drei Präsidenten zu sagen, die er beriet.

Der Irak war sein Schicksal. Als Saddam Hussein im Jahr 1990 Kuweit überfiel und die USA dagegen  in den Krieg zogen, war Colin Powell der Architekt dieser Operation mit 500 000-Soldaten und Soldatinnen, die Saddam Hussein in die Schranken wies, aber auf die Einnahme Bagdads verzichtete.

Diese Selbstbeschränkung war weise. Saddam durfte bleiben, was er war, ein menschenverachtender Diktator, der Gift einsetzte, gegen Feinde außerhalb des Landes aber auch innerhalb. Eine üble Figur in einer Weltgegend voller übler Figuren. Colin Powell war fürs Missionieren nicht zu haben.

1991 war seine beste Zeit. Als er das Militär zwei Jahre später verließ, war er bekannt und beliebt wie kein General vor ihm seit Dwight Eisenhower. Demokraten wie Republikaner umgarnten ihn, damit er für sie als Präsidentschaftskandidat antrat. Er hätte der erste nichtweiße Präsident werden können, so sah es aus, das traute Amerika ihm zu, als es noch nicht so tief gespalten war wie heute.

Powell spielte mit dem Gedanken. Er kokettierte öffentlich damit. Er schien zu wollen und dann wieder nicht. Niemand nahm es ihm übel, dass er sich nicht entscheiden konnte oder wollte. So verstrich die historische Chance, die sich lange vor Barack Obama für ihn eröffnete.

Anstatt selber Präsident zu werden, diente er einem, der als leicht unterbelichtet galt: George W. Bush. Powell ließ sich 2001 breitschlagen, Außenminister zu werden. Das traute er sich zu, zumal er aus seiner Zeit als General immer noch einen Ruf wie Donnerhall genoss. Das Gegengewicht sollte er bilden gegen die Nationalisten um Donald Rumsfeld, den Verteidigungsminister, und Richard Cheney, den Vizepräsidenten.

Dann kam 9/11, dann kam die Idee auf, von Rumsfeld/Cheney aufs Schärfste vertreten, dass der Sohn vollenden sollte, was sein Vater 1991 aus gutem Grund nicht vollendet hatte. Und ausgerechnet dem netten, sympathischen, hochangesehenen Colin Powell blieb es überlassen, in der Uno die fingierten Beweise vorzulegen, dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfügte, zum Beispiel über chemische Waffen in mobilen Laboren.

Nichts davon stimmte. Cheney und Rumsfeld, die den General gering achtete, die ihn für einen Zauderer hielten, die ihn, immerhin jetzt Außenminister, ständig ausmanövrierten und für schlechte Presse sorgten, hatten ihn gedemütigt, nicht unbedingt wissentlich, weil sie glaubten, was sie glauben wollten. Ihnen war es egal, zynisch wie sie waren. Im Jahr 2003 bekamen sie ihren Krieg, diesmal voll und ganz.

Am Ende zogen sie Saddam Hussein aus einem Erdloch. Sie radierten alles aus, die Regierung, die Armee, die Sicherheitsdienste. Damit war getan, was sie tun wollten. Exit-Strategie? Nichts davon. Kein Gedanke daran. Um Rache ging es. Rache ist kein guter Ratgeber.

Rumsfeld/Cheney sorgten für das große Vakuum, das heute noch in dieser Weltgegend herrscht. Ohne Irak kein Syrien. Ohne die USA keine Ordnungsmacht mehr im Nahen Osten. Frieden? Mit Russland, der Türkei und Iran samt Hisbollah und Hamas kein Interesse daran. 

Am Ende war Colin Powell eine tragische Figur. Er zog sich aus der Öffentlichkeit zurück. Er hatte sich benutzen lassen. Wie ein guter Soldat ließ er sich auf eine vergiftete Aufgabe ein. Er hätte nein sagen können, er sagte es nicht. Hatte er die Beweise nicht prüfen lassen, die er in der Uno vortrug? Hatte ihn keiner seiner Vertrauten gewarnt? Und warum trat er hinterher nicht sofort zurück?

Was auch immer damals durch sein Gemüt zog, hat Colin Powell allein mit sich ausgemacht. Vielleicht hinterlässt er Tagebücher, aus denen hervorgeht, was er wusste oder ahnte und was er hinterher mit Rumsfeld und Cheney und Bush austrug.

Er muss gewollt haben, dass er als anständiger Mensch und untadeliger Soldat im Gedächtnis der Welt bleibt. Wie schade, dass es ihm nicht vergönnt war.

Veröffentlicht auf t-online.de, vorgestern.

Methode Merkel

Armin Laschet erweist seiner Parte einen großen Gefallen, vielleicht seinen letzten. Er bleibt, was er ist, und das ist gut so – nicht unbedingt für ihn, aber für die CDU.

Man kann sich kann unschwer denken, dass der Impuls, den Bettel hinzuschmeißen, ziemlich mächtig in Laschet gräbt. Besonders dann, wenn Markus Söder von sich gibt, dass die Union den unverzeihlichen Fehler beging, ihm persönlich einen Kandidaten vorzuziehen, den das Volk nicht wollte.

Söder ist Söder. Immer muss er wenigstens andeuten, wenn nicht aussprechen, wie toll er ist, seine Strategie, seine Weitsicht. Klüger ist er als alle anderen, vor allem hinterher.

Würde Laschet, müde und mürbe wie er ist, seine Ämter heute schon abgeben, würde sich zeigen, dass gähnende Leere in der CDU herrscht. Wer will ihn beerben? Friedrich Merz, ja tatsächlich, wittert Morgenluft, giftet Söder an, zurecht, und erhofft sich im dritten Anlauf, was ihm zweimal verwehrt blieb. Neuanfang oder Aufbruch sieht anders aus.

Norbert Röttgen hebt beide Arme ganz hoch, damit ihn niemand übersieht. Vorzüglicher Fachmann. Einzelgänger. Hat hinreichend bewiesen, dass er als Nummer 1 überfordert ist, siehe Nordrhein-Westfalen. Diese Erfahrung sollte zum Abwinken genügen.

Jens Spahn würde gerne sagen, dass er sich wirklich alles zutraut, den Parteivorsitz sowieso und das Kanzleramt natürlich auch. Das richtige Alter hat er. Über Erfahrung in der Regierung und der Pandemie verfügt er. Dass er sich momentan nicht aufdrängt, kann an Verschiedenem liegen: Entweder an seiner Loyalität zu Laschet, was ehrenhaft wäre und deshalb wenig wahrscheinlich ist. Oder an seiner Vorsicht, bloß nicht zu früh Hier-bin-ich zu schreien. Oder an seiner Selbsteinschätzung, dass er nicht kann, was er will.

Ich vermute, dass er zu lange überlegt und zu lange auf den richtigen Moment wartet, um seine Kandidatur anzukündigen. Wer aber in solchen Situationen nichts wagt, nichts in die Waagschale wirft, den bestraft das Leben. Denn damit führt er vor, dass ihm sein Ich wichtiger ist als alles andere, vor allem seine Partei.

Da sich spätestens nach Laschet Leere auftut, ist die CDU drauf und dran, die SPD zu imitieren. Groß ist der Impuls, alle abzuräumen, die Laschet die Kanzlerkandidatur besorgten. Diese Generalinventur schließt Volker Bouffier und Wolfgang Schäuble ein, die Söder in die Schranken wiesen und Laschet den Weg ebneten. Aber wohin soll das führen?

Erst AKK, dann Armin Laschet: Innerhalb von drei Jahren verschleißt die CDU zwei Vorsitzende, die auf Angela Merkel folgen sollten. Darin hat die SPD Übung, nicht aber die CDU, die an der Macht nicht nach Opposition gelüstet. Fehlt jetzt nur noch, dass die Mitglieder über den nächsten Vorsitzenden entscheiden dürfen, denn merkwürdigerweise scheint es keine Frau zu geben, die sich zutraute, was sich Merz/Röttgen/Spahn jederzeit zutrauen und Söder mehr noch als alle zusammen.

Gähnende Leere herrscht in der CDU auch, was die politische Substanz angeht. Wer Kanzler ist, den prägen die Weltprobleme von Klimaschutz über Europa bis zum Verhältnis zu China. Kanzler müssen Krisen können und Nerven behalten. Das füllt sie aus. Aber was lässt sich an Ideen und Zielen mit der CDU verbinden? Die schwarze Null, ja, verdienstvoll, aber in der Pandemie verdampft. Und sonst?

Die CSU ist die Liebhaberin des Trommelfeuers. Was sie vertritt, vertritt sie laut und lärmend. Aber wofür steht sie noch mal? Für die Maut! Für die Mütterrente! Und sonst?

Egal, wer die CDU demnächst in der Opposition führen darf: Er muss tun, was Angela Merkel so perfekt vorgemacht hat, nämlich von anderen Parteien abkupfern, was Erfolg verspricht. Erfolg verspricht die gelungene Kombination aus Marktwirtschaft und Ökologie; kann man an der FDP sehen, an der SPD und an den Grünen sowieso. Erfolg versprechen Erfahrung und Kompetenz, Ernsthaftigkeit und Sachbezogenheit. Kann man an Olaf Scholz ablesen, aber auch an Robert Habeck und an Christian Lindner. Dazu empfehlen sich Konservatismus und Liberalität; konnte man an Armin Laschet sehen.

Am besten für Deutschland wäre ein Kandidat, der es gewohnt ist, groß zu denken und groß zu handeln. Nicht södermäßig im Baumarkt aus Fertigteilen zusammengeschraubt, sondern verbunden in einer Person, die Machtwillen mit einer großen Sache verbindet. Deutschland voranbringen und auch Europa. Ein Bündnis mit Amerika für die Auseinandersetzung mit China. Nichts Neues eigentlich, aber gebündelt in einem Vorhaben, das mehr ist als Formelkram.

Die CDU braucht Zeit, um sich zu sammeln und anders zu definieren. Armin Lascht sorgt dafür. Seine Partei muss die Zeit, die ihr bleibt, nur auch nutzen.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.