Die FDP vertraut sich auf ihrem Niedergang, der sehr nach einem Untergang aussieht, Wolfgang Kubicki an. Der war bisher immer für einen flotten Spruch gut, für die kleine, gemeine Bemerkung, die auf den Charakter zielt, denn das Sachliche ist ja langweilig, nicht wahr?
Kubicki ist 74 Jahre alt und tief in der Bundesrepublik sozialisiert und politisiert worden. Für ihn ist Politik immer auch ein Spiel, ein Spaß, hoch die Tassen. Die Medien lieben Politiker wie ihn, die immer so tun, als seien sie unabhängig und wüßten deshalb genau, wie der Hase läuft. Kubicki war ein Außenseiter, als die Insider Hans-Dietrich Genscher oder Gerhart Baum oder auch Klaus Kinkel oder auch nur Christian Lindner hießen.
Jetzt ist nur noch Kubicki da. Und ausgerechnet er, der Stenz, der Provokateur, soll dem organisierten Liberalismus in Deutschland Leben einhauchen.
Eigentlich fällt Kubicki politisch nicht weiter ins Gewicht, aber er macht uns auf ein Phänomen aufmerksam, das manches erklärt, womit sich seine Zeitgenossen herumschlagen. Denn wir sind an umgeben von Politikern, die aus einer geradezu heilen Zeit in unsere schwierige, wilde Gegenwart hereinragen.
Friedrich Merz wird im November 71. Auch er ist in der guten, alten Bundesrepublik im Kalten Krieg aufgewachsen, an den sich inzwischen schon manche mit innerer Rührung erinnern, und dann früh in die Politik geraten. Etliche der Schwierigkeiten, die ihm die Kanzlerschaft vergällen, erklären sich aus dem Verständnis von Politik, das er sich damals aneignete.
In der Opposition war Merz in seinem Element. Da konnte er den Kanzler Olaf Scholz abkanzeln („Verdient das Vertrauen nicht“). Da kritisierte er die Kanzlerin Angela Merkel („grottenschlecht“) in Grund und Boden. Opposition war eben Opposition. Und Regierung ist natürlich etwas ganz anderes. Und wenn der neue Kanzler Milliarden benötigt, dann muss eben die Schuldenbremse doch weg, was soll’s.
In den Zeiten, als die Demokratie stabil war und der Kapitalismus intakt, konnte man Politik so machen: Was im Wahlkampf galt, musste später in der Regierung nicht gelten. Und im übrigen war das Land ökonomisch so stark, dass sich der nächste Aufschwung immer schon in der Krise anbahnte.
Das dritte Beispiel für die alte Bundesrepublik in dieser neuen wilden Zeit ist Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie SPD-Co-Chefin, Jahrgang 1968. Ihr rutschen auch seltsame Sprüche über die Zunge, die sie älter erscheinen lassen, als sie ist. Dann klingt sie nach Klassenkampf und lässt überfällige Reformen als lästiges Übel erscheinen.
Bärbel Bas lebt noch aus dem Bewusstsein, dass die SPD eine historische Macht ist, die wie von selber durch Alter und Aura Strahlkraft besitzt. Friedrich Merz wirkt wie irritiert, dass dem Bundeskanzler nicht wie früher Autorität zuwächst, die ihm Schutz gewährt und den Medien eine gewisse Ehrerbietung abverlangt.
Wann die alte Bundesrepublik untergegangen ist, darüber lässt sich streiten. Am 1. Juli 1990 mit der Einführung der gemeinsamen Währung? Am 27. September 1998 mit der Abwahl Helmut Kohls? Man kann auch argumentieren, dass Angela Merkel, die sich ja an dem ewigen Kanzler schulte, die alte Republik über Gebühr verlängerte.
Das Alte wirkt noch nach, was denn sonst. Die gewohnten Reflexe lassen sich nicht von heute auf morgen abstellen. Friedrich Merz hat wohl einfach gehofft, dass die Wirtschaft auch diesmal schnell wieder anziehen und damit die Regierung zwangsläufig in der Gunst der Bürger steigen würde. War früher so, sollte auch heute so sein. Und in der Folge würde die AfD auf ein handhabbares Maß schrumpfen.
Nichts davon ist eingetroffen. Die Prognose für das Wirtschaftswachstum wurde soeben auf 0,5 Prozent reduziert. Das Steueraufkommen sinkt und die Ansprüche an den Staat steigen. Und die AfD kann die Ernte einfahren.
Für all das wird am Ende der Kanzler verantwortlich gemacht, von den Wählern wie auch von seiner Partei. Weil er Versprechungen abgab, die er nicht einhalten kann. Weil er zu große Worte wählte, die sich nicht erfüllten. Weil er im Glauben lebte, die Bedingungen der alten Zeit seien auch die Bedingungen der neuen Zeit.
Das Rumoren in der CDU – und auch in der CSU – ist das klassische Vorspiel für das historische Ereignis am 6. September. Dann wählt Sachsen-Anhalt und wie es aussieht stellt danach die AfD den nächsten Ministerpräsidenten. Solche Ereignisse schlagen gerade deshalb wie eine Bombe ein, weil sie sich lange ankündigen. Und sie verursachen jede Menge Kollateralschaden.
Die CDU tut gut daran, sich vorher zu überlegen, ob sie dann den Kanzler auswechseln wird. Der Nachfolger wird jedenfalls nicht Markus Söder heißen, der sich besser auf München konzentriert, damit er bleiben darf, was er ist. Und die SPD wird, wie man sie kennt, in Panik geraten. Was macht sie dann – ihr Heil in der Opposition suchen?
Wolfgang Kubicki kann das Drama von der Seitenlinie betrachten. Auf ihn kommt nichts an, aber ein flotter Spruch wird ihm schon einfallen.
Veröffentlicht auf t-online.de, gestern.
