Nehmen wir mal an, dass Donald Trump und die Mullahs in den nächsten Tagen ein tragfähiges Abkommen schließen und dann die Verhandlungen über die tiefenscharfen Probleme anfangen können. Was bedeutet das und was folgt daraus für die Verhältnisse im Nahen Osten?
Es bedeutet jedenfalls, dass die Waffen ruhen. Danach dürften Nachkrieg und Unfrieden herrschen, denn einen Frieden, der die Bezeichnung verdient hätte, ist in dieser Region nicht zu erwarten. Es bedeutet auch, dass die USA unter Donald Trump Ordnungsmacht bleiben werden, aber Renommee verloren haben.
Die Staaten am Golf wissen jetzt, dass die USA ihnen nicht den Schutz vor iranischen Drohnen und Raketen bieten können, den sie sich erhofft hatten. Sie sind in der gleichen Lage wie die Europäer – sie müssen selbst schauen, wo sie bleiben, militärisch wie politisch. Und sie müssen für sich definieren, wo der Hauptfeind sitzt.
Wie es aussieht, fällt die Wahl unterschiedlich aus. Saudi-Arabien tendiert zu Israel als dem größten Problem für die Petro-Staaten, weil es ohne Rücksicht auf irgendein aktuelles oder potentielles Bündnis seine Interessen mit Kriegen an mehreren Fronten wahrt.
Die Emirate hingegen neigen dazu, Iran für die größte Bedrohung für ein irgendwie geartetes Gleichgewicht in dieser Region zu halten. Eine konzertierte Aktion von Ägypten über Jordanien bis zu Oman und die Öl-Staaten ist nicht zu erwarten.
Israel unter Benjamin Netanyahu ist die große Unbekannte in der Gleichung, die Donald Trump anstellt. Netanyahu machte Anstalten, Libanon so weitgehend zu besetzen, dass daraus bleibende Abhängigkeit hätte entstehen können. Zum Rahmenabkommen zwischen Iran und den USA zählt aber die anhaltende Waffenruhe im Libanon.
Was macht Netanyahu? Lässt er die Waffen für die Dauer der Verhandlungen, die auf 6o Tage angesetzt sind, wirklich ruhen? Wohl kaum, denn die Interessen Israels sind nicht mehr im Gleichklang mit den amerikanischen Interessen. Wie gestern wird er auch jede andere Gelegenheit zu Luftschlägen gegen die Hisbollah nutzen.
An der Grundkonstellation im Nähen Osten wird sich wenig verändern. Das Regime in Teheran, dass zwei Großangriffe innerhalb von weniger als 12 Monaten überstanden hat, wird selbstverständlich weiterhin auf Hegemonie in der Region bedacht sein. Es wird für einige Zeit mit dem Wiederaufbau im eigenen Land beschäftigt sein, schon wahr. Wenn aber die USA und ihre Verbündeten die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen nach und nach aufheben und Iran wieder weltweit Öl exportieren darf, wird das Mullah-Regime ganz anders dastehen, nach innen wie außen – durchs Überleben gestärkt und ideologisch gekräftigt.
Für den Libanon verheißt diese Aussicht nichts Gutes. Die zivile Regierung bleibt machtlos. Im Süden hat sich das israelische Militär festgesetzt, wie schon öfter in den letzten 30 Jahren. Dieses kleine Land trägt die Bürde der ganzen Region: eine Million Menschen hat Israel aus dem Süden vertrieben; 400 000 Palästinenser leben seit Jahrzehnten in Flüchtlingslagern; 1,2 Millionen Syrer flüchteten vor dem Bürgerkrieg.
Der Libanon, ein herrliches Land, ist kein Land mehr, sondern ein einziges Flüchtlingslager. Ginge es mit einem gewissen Quantum an Vernunft zu, würde sich an diesen erbarmungswürdigen Verhältnissen etwas ändern.
Die ungeheuerlichen Leichtfertigkeit, mit der Donald Trump über Kriege anderswo schwadronierte, brachte ihn in die Schwierigkeiten, aus denen er sich jetzt befreien will, egal wie.. Man darf gespannt sein, worin sich das neue vom alten Abkommen unterscheiden wird, das einst Barack Obama mit Iran erreicht und Trump mit großer Geste gekündigt hatte.
Sinnvoll wäre natürlich ein zweites Abkommen, das sich auf die gesamte Region bezieht. Es müsste den Wiederaufbau Gazas einschließen und auch die künftige Regierung im Küstenstreifen regeln. Natürlich wäre es angemessen, wenn die Golf-Staaten für die Finanzierung sorgten. Donald Trump hat schon länger nicht mehr seine Immobilien-Phantasie à la Riviera erwähnt. Wenn es schwierig wird, wendet er sich ab – das ist sein Muster.
Wer ganz kühn denken will, was im Nahen Osten allerdings schwer fällt, würde vorschlagen, dass die Region ihr Verhältnis zum Nach-Sadat-Syrien klärt. Dort spielen weder Iran noch Russland derzeit eine destruktive Rolle und dabei sollte es am besten bleiben.
Die Verhältnisse in der gesamten Region sind seit dem 7. Oktober 2023 aufgewirbelt worden. Da an eine Großkonferenz aller Staaten zur Behandlung aller Großprobleme nicht zu denken ist, kommen allenfalls Teilabkommen in Frage. Davon ist wenig zu erwarten, zumal der US-Präsident den Krieg hinter sich lassen möchte und Iran davon den größten Nutzen haben wird.
Was aber sinnvoll wäre, zum Beispiel eine umfassende Regelung, angeleitet von einer Ordnungsmacht, die es ernst meint, geht im Irrsinn der Welt fast zwangsläufig unter. Wie wir Donald Trump kennen, wird er sich bald auf Kuba konzentrieren und vielleicht auf Grönland zurückkommen. Vom Nahen Osten dürfte er genug haben.
Veröffentlicht auf t-online.de, heute.