Sie tanzen ihm auf der Nase herum

Wie wir wissen, will Donald Trump den Friedensnobelpreis bekommen. Neid ist im Spiel, auch das wissen wir. Denn Barack Obama erhielt diese ultimative Auszeichung gleich zu Beginn seiner Amtszeit, was durchaus ungewöhnlich war. Mit ihm verband sich die Hoffnung der Welt auf Frieden und Ausgleich. Trump hingegen erweckt diese Illusion nicht unbedingt.

Er scheint immerhin zu wissen, dass er wenigstens einen Krieg beenden muss, um für den Nobelpreis würdig zu sein. Natürlich denkt er bombastisch von seinen Fähigkeiten, auf die Anführer anderer Nationen einzuwirken, und sein Hofstaat bestärkt ihn darin. Vizepräsident J.D. Vance sagte im Frühjahr allen Ernstes, Wladimir Putin hätte es nicht gewagt, die Ukraine anzugreifen, hätte ihm Trump und nicht Joe Biden gegenüber gestanden. Warum nicht? Weil Putin Angst vor ihm hätte.

Na ja, vermutlich wissen es beide inzwischen besser, Trump wie Vance. Auch schlichte Gemüter streift die Wirklichkeit und löst etwas in ihnen etwas aus, zum Beispiel Ärger und eventuell auch Zorn, wenn sich der Gegenstand der Betrachtung ihrer Kontrolle entzieht. Sie nehmen persönlich, wo es eigentlich um unterschiedliche Interessen ihrer Länder geht.

Diesmal war es Dimitri Medwedew, der Trump auf die Palme brachte. Medwedew ist für Putin, was Vance für Trump ist – ein Kettenhund. Er bezeichnete Trump als „Opa“ wegen des Ultimatums von zehn Tagen für das Einstellen der Kriegshandlungen in der Ukraine und drohte seinerseits den USA mit Krieg. Daraufhin beorderte Trump zwei Atom-U-Boote Richtung Russland.

So vollzieht sich Weltpolitik in der Ära Trump/Putin. Man sieht zu und staunt über das Maulheldentum, das womöglich Konsequenzen nach sich zieht.

Momentan ist Donald Trump von Menschen umzingelt, die nicht befolgen, was er ihnen auferlegt. Neben Putin tanzt ihm auch Benjamin Netanjahu auf der Nase herum. Sie sind da, sie bleiben da und sie nehmen Trump weit weniger ernst, als er in seiner Selbstverblendung ahnt.

Nun bekommen keineswegs nur Lichtgestalten den Friedensnobelpreis. Henry Kissinger ist unter den Preisträgern, weil er als Außenminister den Vietnamkrieg beenden half – kein Ruhmesblatt, denn vorher hatte er für Eskalation und Ausweitung plädiert. Oder Yassir Arafat, die Ikone der Palästinenser, der zuvor Frieden als die Vernichtung Israels definiert hatte. 

Zur Wahl empfohlen war im Jahr 2014 zum Beispiel auch Wladimir Putin wegen des Engagements im Syrien-Krieg. Ziemlich absurd, weil Russland dort zynisch den eingekreisten Machthaber stützte, um den eigenen Einfluss auszudehnen. Kein Zufall, dass Baschir al-Assad nach seinem Sturz in Moskau Exil nahm.

Trump wäre übrigens der vierte US-Präsident mit dieser erstrebenswerten Trophäe. Neben Obama 2009 waren es Theodore Roosevelt 1906 und Woodrow Wilson 1920. Eine durchaus illustre Reihe.

Donald Trump tut was für den Nobelpreise – er lernt hinzu. Er stört sich jetzt daran, dass in Gaza Kinder hungern und dass russische Drohnen Nacht für Nacht Zivilisten in ukrainische Städten töten. Für ihn sind beide Einsicht neu. Deshalb schickt er seinen Sondergesandten und Golffreund Steve Witkoff zuerst nach Jerusalem und dann weiter nach Moskau. Er soll den Willen seines Herrn nach ein bisschen mehr Frieden überbringen. 

Die Mittel der amerikanischen Außenpolitik sind bekanntlich Ultimaten und Drohungen. Putin bleibt deshalb bis zu diesem Freitag Zeit, eine Waffenpause in der Ukraine einzulegen. Beugt er sich nicht, sollen Strafmaßnahmen die Abnehmer von russischem Öl und Gas treffen. Das sind interessanterweise vor allem Indien und China. Ob Trump wirklich so weit geht?

Israel muss noch keine Konsequenzen für Unbotmäßigkeit befürchten. Nicht zufällig aber erlaubt Premier Netanjahu in diesen Tagen, dass eine größere Anzahl an Lastwagen Nahrung nach Gaza fahren darf. Nicht genug, um die Hungersnot wirklich zu lindern, aber darum geht es ja auch nicht. Ansonsten ist die Diplomatie momentan machtlos. Die Verhandlungen über eine Waffenpause in Katar, die Amerika vorantreiben wollte, liegen auf Eis.

Trump sieht nun ein, dass Netanjahu auf Krieg, aber nicht auf Frieden aus ist. Natürlich könnte er Konsequenzen ziehen und zum Beispiel Waffenlieferungen aussetzen. Die derzeitige Vorherrschaft Israels über den Nahen Osten beruht auch auf der militärischen Überlegenheit der US-Systeme. Soweit will Trump aber offensichtlich nicht gehen. Wie weit aber dann?

Und wie geht es im Verhältnis zu Russland weiter? Zum Fortschritt in Wirklichkeitssinn gehört, dass Trump nunmehr besser versteht, was Putin im Schilde führt, eben Krieg solange zu führen, bis die Ukraine aufgibt oder der Westen die militärische Unterstützung einstellt – aus Interesselosigkeit am Frieden.

Weltmächte sind geübt darin, ihren Einfluss zu überschätzen. Donald Trump ist zusätzlich daran gewöhnt, im Übermaß groß von sich zu denken. Von seinem ungeliebten Vorgänger Obama hätte er schon früher lernen können, dass sich die Geschichte gelegentlich nicht um die Wünsche des US-Präsidenten schert. 

Trotzdem ist es gut möglich, dass sich das norwegische Nobelkomitee im Herbst dem Gedanken nähern wird, auch diesem US-Präsidenten den Preis zu gewähren. Da sich aber mit seinem Namen keine Illusion auf eine gerechtere Welt verbindet, muss er schon wenigstens demonstrieren, dass er, der geübte Umstürzler bestehender Zustände, wenigstens hier oder dort für ein bisschen Frieden sorgen kann.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Was für ein Mensch

Eine Zeitlang habe ich mich mit Norbert Elias beschäftigt. Nicht zum ersten Mal, aber diesmal gründlicher als vor etlichen Jahren. Seine Theorie der Zivilisation imponiert mir in der Sache, in der er empirisches Material verwendet, das keiner vor ihm zur Kenntnis genommen hatte – mittelalterliche Zuchtbücher über das Verhalten am Tisch. Welch weiten Weg wird gehen müssen, um Sitten und Gewohnheiten zu verfeinern, ist erstaunlich. Jedes Kleinkind durchschreitet den Prozess der Zivilisation erneut.

Mehr noch als der Empiriker imponiert mir der Theoretiker. Elias sieht kein Telos, waltend in der Geschichte, keine Eschatologie, nichts. Seine zweibändige Geschichte der Zivilisation gründet auf der Einsicht, dass der Geschichtsprozess ungerichtet, ungeplant, aber folgerichtig verläuft. Der Überschuss an Offenbarung, der sich bei Hegel oder Marx äußert, findet hier keinen Platz.

Elias, 1997 in Breslau geboren, studierte nach dem Ersten Weltkrieg, an dem er als Kriegsfreiwilliger teilgenommen hatte, Philosophie und Medizin in Breslau. In der zionistischen Jugendbewegung lernte er Erich Fromm, Leo Strauss und Leo Löwenthal kennen. Nebenbei arbeitete er als Leiter der Exportabteilung in ein Fabrik für Kleineisenteile. Er war jemand, der sich im Leben auskannte, eher eine Rarität unter Philosophen.

Medizin brach er nach dem Physikum ab. Seine philosophische Dissertation, 1924, beschäftigte sich mit Idee und Individuum. Danach ging er nach Heidelberg, suchte und fand Zugang zum Max-Weber-Kreis, den dessen Witwe und dessen Bruder Alfred hegte und pflegte. Er wollte sich bei Alfred Weber habilitieren, was ihm aber zu lange dauerte. Die Kandidaten mussten sich bei den Koryphäen anstellen, so war das damals. Deshalb ging er mit dem wenig älteren Karl Mannheim nach Frankfurt. Im Jahr 1933 war seine Habilitation („Der höfische Mensch“) fertig; nur noch die Vorlesung fehlte, als Hitler an die Macht kommen durfte. Elias, Jude, ging zuerst nach Paris ins Exil und dann weiter nach London.

Der Irrsinn, den Hitler-Deutschland über die Welt brachte, verhinderte wie nebenbei die Laufbahn, die Elias kraft seiner Intelligenz und seiner großartigen Ideen zustand. Die historische Verzögerung war enorm. Seine Frankfurter Habilitation erschien erst im Jahr 1969, 36 Jahre nach Fertigstellung. Kurz vor Beginn des Zweiten Weltkriegs hatte er seine zwei Bände über den Prozess der Zivilisation vollendet. Sie wurden erst im Jahr 1976, als sie in einer Taschenbuchausgabe vorlagen, so rezipiert, wie sie es verdienten.

Die vielen Jahre dazwischen hatte sich Elias an englischen Volkshochschulen und unbedeutenden Colleges durchgeschlagen. Spektakulär ist seine Studie (mit John L. Scotson) über Winston Parva, einem fiktiven Vorort einer englischen Industriestadt, mit der wohl Leicester gemeint war. In Winston Parva leben Menschen, die sich weder sozial noch politisch noch ethnisch noch religiös unterscheiden. Die einen haben sich früher angesiedelt als die anderen – darauf kommt es an, das ist entscheidend. Aus diesem profanen Grund schauen sie herunter auf die Spätankömmlinge. Sie fühlen sich überlegen, lassen es spüren und erzielen durchschlagenden Erfolg damit, weil die Neuen sich unterlegen und schwächer fühlen. Sie verinnerlichen die Vorurteile, die ihnen entgegenschlagen.

Die Studie heißt: „Etablierte und Außenseiter“. Sie handelt von den Jahren 1959/60 und ist zum Klassiker der Soziologie geworden. Anstatt Klassen oder andere großräumige Begriffe zu verwenden, ging es um Figurationen, um das Verhältnis der Menschen zueinander, das es empirisch zu erfassen gilt.

Ich habe mich gefragt, wie Elias all die Jahre durchstand, dieses furchtbar lange Interim, ohne ein Jota an seiner Brillanz zu verlieren. Es muss diese Unbeirrbarkeit des inneren Anspruchs geben. Die Kompromisslosigkeit gegenüber Verzweiflung, Dunkelheit, Depression. Das Abwenden von der Gegenwart in den Raum der Geschichte. In seinen Lebenserinnerungen und späteren Interviews klingt an, dass er als Jude im Außenseitertum bewandert war. Was für ein Paradoxon, dass ihm die Leidensgeschichte so geläufig war, dass er seine Haltung bewahren konnte.

Erst spät im Leben wurde ihm Gerechtigkeit in der Wissenschaft zuteil. Da lebte er in Amsterdam, wo er auch begraben liegt. Er kam zurück nach Deutschland, nahm Ehrungen entgegen. Zum Beispiel bekam er den Theodor W. Adorno Preis – ironischerweise muss man sagen, da seine Wissenschaftsauffassung so ziemlich das Gegenteil der Adornoschen war. Sein Nachlass liegt im Marburger Literaturarchiv. Unbearbeitet ist die Korrespondenz zwischen Elias und Pierre Bourdieu („Die feinen Unterschiede“). Die beiden hatten sich sicherlich einiges zu sagen und haben sich bestimmt als Brüder im Geiste geschätzt.

Ich hoffe, der Briefwechsel wird bald herausgegeben und wenn ich demnächst in Amsterdam sein werde, besuche ich Elias‘ Grab. Ein großer Mann, ein ungewöhnlicher Denker, ein unabhängiger Mensch.

Warum macht sich Merz so klein?

Amerika und Israel haben ihre Unterhändler aus Katar abgezogen, womit die leise Hoffnung auf Waffenruhe und Geiselbefreiung mal wieder zerstoben ist. Der Krieg in Gaza geht weiter, immer weiter. Benjamin Netanyahu setzt ihn fort, auf dass seine Koalition, die ihre Mehrheit in der Knesset eingebüßt hat, nicht noch weiter auseinander fällt.

Gaza ist ein Trümmerfeld. Vermutlich mehr als 60 Prozent aller Häuser sind zerstört. Viele der zwei Millionen Menschen hausen zusammengepfercht in Zeltstädten im Süden. Zu wenige Lebensmittel sind über offene Korridore in den Küstenstreifen gelangt. Selbst wenn mehr Konvois hinein fahren dürften, würden die Menschen ohne Waffenpause weiterhin Hungers leiden.

Die israelischen Streitkräfte kontrollieren ungefähr 70 Prozent des Gebiets. Die Hamas ist besiegt, ihre Anführer sind tot, ihre militärische Kapazität ist nur noch ein schwacher Abglanz im Vergleich zur Zeit vor dem 7. Oktober 2023. Militärisch macht die ständige Fortsetzung des Krieges keinen Sinn.

Präsident Donald Trump schien eine Waffenruhe, in Katar vereinbart, durchsetzen zu wollen. Damit ist er gescheitert. Jetzt ist er mit Wichtigerem beschäftigt als mit Krieg und Frieden – mit Vorwürfen aus den eigenen Reihen wegen der Epstein-Affäre. Da er ja entschlossene Staatenlenker schätzt, bekommt Benjamin Netanyahu wieder freie Hand. 

Was tun? Wie kann man Druck auf den israelischen Premier ausüben, da er Kritik an seiner Person und seiner Politik mit Antisemitismus gleichsetzt?

Emmanuel Macron sprach schon länger von der Option, Palästina völkerrechtlich anzuerkennen. Das Zögern hing damit zusammen, dass er hoffte, Großbritannien werde mitmachen. Das Versäumte will Macron im September auf der Uno-Generalversammlung nachholen. Er stellt sich ein entmilitarisiertes Palästina vor, das Israel anerkennt, was zur Sicherheit im Nahen Osten beitragen könnte. Natürlich fordert der französische Präsident Israel und die Hamas zur unverzüglichen Waffenruhe und zur Freilassung der Geiseln auf.

Ist dieser Vorstoß klug oder illusorisch? Wahrscheinlich beides. 

Sinnvoll ist es, auf der Zweistaaten-Lösung zu beharren, gerade weil diese israelische Regierung offensichtlich die gegenteilige Absicht verfolgt – Gaza zu annektieren und die Siedlungen im Westjordanland massiv voranzutreiben. So trifft ein vernünftiger Vorschlag auf die normative Kraft des Faktischen. Und natürlich holt Netanyahu wie gewohnt die ganz große Keule heraus und spricht von der „Startrampe zur Vernichtung Israels“.

Illusorisch ist der Vorstoß, weil, erstens, ein entmilitarisierter Staat schwer vorstellbar ist und weil Europa, zweitens, im Nahen Osten machtpolitisch eine Leerstelle ist. Frankreich betreibt Symbolpolitik, in einem Moment, in dem nichts anderes geht. 

Vermutlich sprach Macron bei seinem Besuch in Berlin das Leiden in Gaza und die Möglichkeit der Anerkennung Palästinas an. Natürlich würde es international maximales Aufsehen erregen, wenn auch Deutschland sich für die Zweistaaten-Lösung ausspräche.

Ist das ganz undenkbar? Vertragen sich die Anerkennung Palästinas mit Israels Existenzrecht als deutscher Staatsraison?

Wenn es mit rechten Dingen zugeht, dann arbeiten Beamte im Auswärtigen Amt und das Team um Kanzler Merz an Optionen, wie weit sie im Verhältnis zu Israel gehen können. Kein Zweifel, die Angst vor der Reaktion in Israel und auch in Deutschland beherrscht die interne Diskussion in der Regierung und deren öffentlichen Einlassungen. Aber schreiten wir doch selber mal den Horizont ab.

Die diplomatische Anerkennung bedeutet keineswegs die Einschränkung oder Preisgabe des Existenzrechts. Sie füllt die Lücke, die Israel ließ, seitdem seine Regierungen die Zweistaaten-Lösung verwarfen. 

Die Gleichsetzung von Anerkennung und Existenzrecht nimmt regelmäßig Premier Netanyahu vor. Der Vorwurf fiele sicherlich verschärft aus, wenn Deutschland dem Beispiel Frankreichs folgen würde. Man kann sich das Echo in Jerusalem ausmalen: Die Deutschen wollen ihre alte historische Schuld los werden und laden jetzt neue historische Schuld auf sich.

Der Überfall am 7. Oktober 2023 löste in Israel blanken Horror aus –  Erinnerungen an finstere Zeiten, was denn sonst. Seither hat sich allerdings einiges günstig gewendet. Die Hamas: zerschlagen. Die Hisbollah: zerschlagen. Iran: geschwächt. Libanon: womöglich auf dem Weg zu einer Etappe mit zivilen Regierungen. Syrien: instabil.

Israel ist zum Hegemon im Nahen Osten aufgestiegen. Seine Streitkräfte sind überlegen, greifen nach Belieben im Libanon und in Syrien ein. Die Rückendeckung aus den USA hat sich im dualen Angriff auf iranische Atomanlagen bewährt. Das Existenzrecht Israels steht momentan nicht auf dem Spiel – oder vorsichtiger formuliert: erheblich weniger als zuvor.

Aus diesem Grund lässt sich Kritik am realen Vorgehen Israels üben, ohne das Gebot der Staatsraison zu verletzen. Die Freiheit nimmt sich die deutsche Regierung allerdings nur maßvoll. Ja, Friedrich Merz rügt milde die Zustände in Gaza. Ja, Außenminister Johann Wadephul macht ebenfalls vorsichtige Anmerkungen über die Opfer in der Zivilbevölkerung. Die Maxime der deutschen Nahost-Politik scheint zu sein: bloß nicht zu weit zu gehen, lieber auf sicherem Gelände bleiben.

Na ja, man kann auch aus lauter Sorge vor dem Echo unter seinen Möglichkeiten bleiben. Vor ein paar Tagen unterschrieben zum Beispiel 29 Staaten einen Aufruf zum sofortigen Ende des Krieges im Gaza und zur Befreiung der Geiseln. Großbritannien und Japan, Italien, Österreich und die Schweiz, die Niederlande und Norwegen gehörten zu den Unterzeichnern des Appells. Nicht etwa verdächtige Israel-Feinde kamen da zusammen, sondern eine illustre Auswahl demokratischer Staaten.

Deutschland fehlte. Deutschland machte nicht mit. Warum eigentlich?

Kritik an einem militärisch sinnlosen Vorgehen wie im Gaza zu üben ist legitim. Die systematische Ausbreitung der Siedlungen im Westjordanland, inklusive Zerstörung arabischer Häuser im Schutz der Armee, als Problem zu benennen, rührt keineswegs an die Grundfesten deutscher Staatsraison. Den Verdacht zu äußern, dass Israel an Frieden nicht gelegen ist, drängt sich auf und grenzt nicht an Antisemitismus.

Unser neuer Kanzler nahm sich vor, dass Deutschland wieder eine hervorgehobene Rolle in Europa und der Welt einnehmen sollte. Dass der Einfluss im Nahen Osten minimal ist, weiß man. Wenn aber andere Staaten nun fordern, was in Katar nicht zustande kam, ist das aller Ehren wert.

Deutschland muss sich im Verhältnis zu Israel nicht kleiner machen, als es ist. 

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Wenn du nicht mehr gebraucht wirst

Achtung und Anteilnahme schlagen dem Unternehmer Wolfgang Grupp entgegen, weil er freimütig über seinen Selbstmordversuch schreibt. Aber warum ist es eigentlich so schwer, dem Leben nach dem Job Sinn abzugewinnen?

Seien Sie skeptisch, wenn Ihnen ein Freund oder ein Bekannter fast schwärmerisch davon erzählt, was er alles machen wird, wenn er erst einmal in Rente ist– dank dieser neu gewonnen Freiheit, dieser Selbstbestimmung. Kann man sich vornehmen, ist aber höchstens die halbe Wahrheit, wie sich im Alltag alsbald herausstellt.

Es sind fast immer gemischte Gefühle, die Menschen am Ende ihres Berufslebens durchströmen. Was soll ich jetzt tun? Wie viele gute Jahre habe ich eigentlich noch? Und wie fülle ich die Lücke, wenn ich nicht mehr wie gewohnt morgens um 7 Uhr aufstehe, frühstücke, das Auto aus der Garage hole oder Bus oder S-Bahn besteige und dann wie jeden Tag mein Büro betrete?

Es ist dieses nagende Gefühl der Endlichkeit, das sich im Leben nach dem Beruf zwangsläufig ausbreitet und ausgehalten sein will. Natürlich wissen wir ein Leben lang, dass am Ende der Tod auf uns wartet. Aber mit 65, 68 oder gar 83 dringt die Tatsache der Sterblichkeit mit ganz anderer Wucht in unser Gemüt ein und kann allerlei auslösen – Unruhe und Schlaflosigkeit, Melancholie und womöglich auch Depression. 

Von diesen Gefühlsstürmen, hat Wolfgang Grupp im Brief an seine Angestellten geschrieben. Zum Eingeständnis der Verzweiflung, in der er Hand an sich legte, gehört viel Mut. Niemand hätte ihm Schweigen über die Tatsache und die Beweggründe  für den Selbstmordversuch verdenken können. Aber der Patriarch, der er immer war, fühlte sich wohl dazu aufgerufen, der Öffentlichkeit zu erklären, was ihn in die Ausweglosigkeit getrieben hatte.

In der Reaktion auf den Freimut, auch im Netz, mischen sich Achtung und Anteilnahme für Wolfgang Grupp. In einem Land, das antikapitalistische Neigungen hat, ist das aller Ehren wert.

Denn Grupp ist ja nicht irgendwer, sondern ein süddeutscher Vorzeige-Unternehmer mit hohem Bekanntheitsgrad. Er war Mr. Trigema, er war der Mann in der Werbung im Dialog mit dem (animierten)  Affen kurz vor der Tagesschau. Makellos gewandet, die Krawatte als Statement, erzählte er in Talkshows stolz, dass seine Firma in Deutschland, und nicht etwa in Asien, Ware fertigen lässt. Wer den Inbegriff eines deutschen Mittelständlers sucht, der das Soziale an der Marktwirtschaft verkörpert, wurde bei Wolfgang Grupp fündig.

Vor zwei Jahren übergab der Patriarch die Firma an Sohn und Tochter. Da war er 81 und wahrscheinlich dazu entschlossen, endlich loszulassen, zurück zu treten, den Kindern nicht drein zu reden. Aber die Generation, der Grupp angehört, im Krieg geboren, definiert sich noch fast ausschließlich durch das Tun, nicht durch das Sein. Ihr fällt es vermutlich besonders schwer, einen Sinn im späten Leben zu finden.

Die großen Fragen, die sich im Alter stellen, sind für alle gleich. Es ist egal, ob man Unternehmer oder Journalist, Handwerker oder Buchhalter war oder auch Millionen-Erbe. Niemand nimmt uns die Antworten ab. Wir müssen sie selber in uns finden. 

Auf unser Gemüt kommt es an – überwiegt die Angst oder die Zuversicht? Von der verbliebenen Kraft hängt einiges ab – was traue ich mir noch zu, was geht nicht mehr? Allem, was wir tun, haftet dieses merkwürdige „noch einmal“ an – noch einmal im Mittelmeer segeln, noch einmal von Hütte zu Hütte hoch oben in den Bergen wandern, noch einmal dies oder jenes.

Es gibt ganze Bibliotheken mit Büchern, die das Glück des Alterns preisen. Vergessen Sie’s. Ein Glück ist das späte Leben nur im Vergleich zur Alternative, dem Tod. Aus meinem kleinen Erfahrungskosmos kann ich Ihnen sagen, dass die einen weitermachen, so lange es geht und das ist nun mal eine Sache der Gesundheit. Die anderen brauchen länger dazu, den Schock über das Nicht-mehr-gebraucht-werden abzuschütteln und manchen gelingt das gar nicht.

So erging es einem Freund, drei Jahre jünger als Wolfgang Grupp, also auch die Generation der Kriegskinder. Der Job war das eigentliche Leben. Das Leben danach aber war ohne Belang. Altersdepression stellte sich ein, gefolgt vom allmählich körperlichen Verfall, schließlich Demenz. Ein Trauerspiel über wenige Jahre, das mich heute noch zu Tränen rührt.

Ein hochbetagter Freund, 91, ist das Gegenbeispiel. Er fliegt noch immer kreuz und quer durch die Welt, kocht regelmäßig köstliche Drei-Gänge-Menüs für Freunde und führt unbarmherzig Tagebuch über die Gemeinheit des Alterns. Bewundernswert.

Und ich? Ich gehöre auch zu denen, die weitermachen, so lange es geht. Wie lange? Keine Ahnung. Schreiben macht mich glücklich. Also schreibe ich, zum Beispiel diese Kolumne und dazu Bücher. 

Zurück zu Wolfgang Grupp. Er scheint froh darüber zu sein, dass sein Lebenstrieb stärker war, als er dachte. Der Respekt, der ihm öffentlich gezollt wird, kann ihm  vielleicht über Untiefen hinweg tragen und noch ein paar gute Jahre bescheren. Zu wünschen ist es ihm.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Spalten kann Spahn

Wir müssen mal ein Rechenexempel anstellen. 630 Abgeordnete sitzen im Bundestag. Für die Wahl neuer Richter in das ehrenwerte Bundesverfassungsgericht ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Mandatsträger erforderlich; das sind im äußersten Fall 420 Abgeordnete.

Die Absprache über drei zu wählende Richter schloss die Grünen ein, so dass insgesamt 413 Abgeordnete aus dieser Oppositionspartei gemeinsam mit der Regierung bereit zu sein schienen, das Bundesverfassungsgericht mit drei neuen Mitgliedern aufzufüllen – zahlenmäßig zu wenige, weil 413 nun mal weniger sind als 420.

Warum eigentlich wiegte sich Jens Spahn, die entscheidende Figur im Rechenexempel, im Glauben, dass die Wahl dennoch gut ausgehen würde? Wo wollte er die fehlenden sieben Abgeordnete herholen, so dass dieses gewünschte Quantum zusammenkäme? Gab es einen Deal – und wenn ja, mit wem? Und was signalisierte er zur Beruhigung des Kanzlers, der ja wohl auch rechnen kann?

Die Regierung ist in eine selbst gestellte Falle gelaufen. Dort drinnen stecken sie in schöner Eintracht – Jens Spahn, Friedrich Merz und Lars Klingbeil. Das dröhnende Schweigen des Oberschwadroneurs Markus Söder zu diesem peinlichen Vorkommnis, das zur Absetzung der Richterwahl von der Tagesordnung führte, ist herrlich beredt. Er begehrt, nicht schuldig zu sein. Er überlässt die Selbstdemütigung großzügig dem unglücklichen Trio.

Es wäre so einfach gewesen. Die Linke drängt sich geradezu danach, mitspielen zu dürfen. Ja, mit ihrem Antikapitalismus, dem Anti-Nato-Kurs und ihrer Russophilie sticht sie unerfreulich heraus. Aber zugleich will sie den Staat mittragen, denn sonst wäre der zweite Kanzler-Wahlgang damals im Mai nicht möglich gewesen. Die Union hätte nur noch einmal, wie etwa bei der Wahl Bodo Ramelows zum Vizepräsidenten des Bundestags, über ihren Schatten springen müssen. Noch besser wäre es, sie würde den  Unvereinbarkeitsbeschluss zur Zusammenarbeit mit der Linken ganz kassieren. Und schon wäre die Regierung aus dem Schneider..

So aber war das Desaster am vergangenen Freitag eine Demonstration, wie schwach es um die Mitte in Deutschland bestellt ist. Numerisch sowieso, denn Union und SPD kommen ja zusammen auf nur 44,9 Prozent, aber eben auch politisch. Vor allem dem Bundeskanzler stünde Konsequenz gut an, anstatt mal so, mal anders aus der Bredouille zu kommen.

Die Abstimmung mit der AfD für eine Verschärfung des Einwanderungsrechts kam im Publikum nicht gut an, so dass Merz die Brandmauer wieder hochzog. Die Linke, um demokratische Legitimation bemüht, behandelte er wieder als Schmuddelkinder, mit denen man nicht spielt, nachdem er sie dringend zu seiner Wahl gebraucht hatte. Wie wäre es mit ein bisschen mehr Geradlinigkeit?

Die Mitte ist nicht länger, was sie mal war – der Stabilitätsanker der Republik. Sie ist schon gar nicht mehr der mythische Ort, wo prinzipiell Wahlen gewonnen werden. Die FDP: abgestraft. Die SPD: marginalisiert. Die CDU: unter ihren Möglichkeiten. Die CSU: in Egomanie erstarrt. Anstatt das Land weiterhin auf gut Glück aus der Mitte zu regieren, muss die Union die Mitte erweitern. Die Alternative lautet aber nun mal: Linke oder AfD.

Für das Freitags-Drama trägt Jens Spahn die Verantwortung. Ureigene Aufgabe des Fraktionschefs ist die Beschaffung der nötigen Mehrheiten für Gesetze oder eben Richter-Wahlen. Vermutlich dämmert dem Kanzler, dass er den Falschen an diesen eminent wichtigen Platz gesetzt hat.

Spahn ist ein Einzelgänger. Ein Provokateur. So ist er zur öffentlichen Figur geworden. Das Spalten liegt ihm näher als das Zusammenhalten. Aus jüngster Zeit im neuen Amt bleibt Folgendes von ihm in Erinnerung:  Mit der AfD sollte man wie man anderen Oppositionsparteien auch umgehen. Und Deutschland müsse eine führende Rolle bei der Diskussion über einen europäischen Atomschutzschild einnehmen. 

Das ist der alte Spahn, dem es aufs Aufsehen ankommt, nicht auf die Sache. Der neue Spahn, auf den Merz gehofft haben mag, ist in weiter Ferne, wie wir seit der abgesetzten Richter-Wahl wissen. Ihm mangelt es auch an Anstand, denn sonst hätte er die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nicht so schmählich als Vorwand für sein Scheitern  missbraucht.

Als sich zu allem Überfluss abgezeichnet hatte, dass einige Unions-Abgeordnete, befeuert von beiden Kirchen, plötzlich unüberwindbare Bedenken überkamen, gefiel es Spahn, die SPD-Kandidatin als Grund zu nennen, weshalb das ganze Verfahren ausgesetzt werden müsse. 

Wenn eine Partei Probleme mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten hat, ist es gute Übung, sie diskret im Vorweg zu äußern. Dann wird niemand beschädigt. Dass nun aber die Union erst kurz vor der Abstimmung grundsätzliche Einwände entdeckte, ist armselig. Und dass Spahn einen zu recht hoch umstrittenenen Mann, der sich Plagiatsjäger nennt, als Kronzeugen gegen die Kandidatin heranzog, stellt ihm selber ein vernichtendes Zeugnis aus.

Frauke Brosius-Gersdorf soll sich nun den Unions-Abgeordneten zur Befragung stellen. Warum sollte sie? Muss sie sich für ihre Haltung zum Abtreibungsrecht rechtfertigen? Oder für einen Satz, den sie mit ihrem Mann in ihrer Doktorarbeit geteilt hat? Ich glaube nicht, dass sie zum Rapport antreten wird. Ist sie gut beraten, zieht sie ihre Kandidatur zurück.

Lars Klingbeil muss sich vielleicht bald schon eine andere Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht suchen. Ihm gelingt es nicht, die Krise zu seinen Gunsten zu wenden. Statt dessen macht seine SPD, was sie gerne macht: Sie jammert über die Ungerechtigkeit der Welt und die Infamie der Union. Darüberhinaus fällt ihr nichts ein.

Friedrich Merz und Jens Spahn haben einiges zu bereden. Das Missmanagement, das Rechenexempel betreffend, stellte die Reformen in den Schatten, mit denen die Regierung die deutsche Wirtschaft wieder in die Spur setzen will. Wahrlich eine glanzvolle Leistung.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Einer, dem die Welt zu Füßen liegt

Man kennt das aus Filmen. Ein Attentäter trifft seine Vorbereitungen, denn er will den Präsidenten töten. Er kauft sich eine 1,50 Meter hohe Leiter, die er in seinem Hyundai Sonata unterbringt. Das Schulterstück des Gewehrs lässt sich zusammenklappen und passt so in seinen Rücksack. Der Entfernungsmesser, den er einsteckt, ist unabdingbar für die Feineinstellung auf das Ziel. 

Thomas Mattew Crooks hieß der Attentäter, der heute vor einem Jahr, am 13. Juli 2024, durch einen Belüftungsschacht auf ein schräges Dach stieg. Knapp eine Stunde, bevor er auf Donald Trump schoss, fiel er dem Secret Service erstmals auf. Um 17.52 Uhr sichteten sie ihn, aber ein Baum und die Schräge des Daches behinderte die freie Sicht. Ironischerweise waren unten im Gebäude drei Scharfschützen der Polizei postiert. Sie kamen nicht auf die Idee, das Dach zu inspizieren.

Kurz nach 18 Uhr schoss Cross aus 120 Meter Entfernung mit Kugeln vom Kaliber 5,56 mm. Er traf Donald Trump am linken Ohr, eine Bewegung nach vorne ließ ihn überleben. Ein Besucher der Kundgebung in Butler im Bundesstaat Pennsylvania starb. Den Attentäter erschoss der Secret Service.

Was bleibt, ist dieses ikonographische Foto, das den blutverschmierten Präsidenten, flankiert von einer US-Flagge, mit erhobener Faust zeigt. Mich kriegt ihr nicht, ist die Botschaft dieser Geste, denn ich bin größer als ihr. Hinterher wird er sagen, dass Gott ihn zum Überleben bestimmt hat. Seine Jünger schwadronieren mit seiner Erlaubnis darüber, dass Präsident Joe Biden den Mordbefehl erteilt habe.

Man kann sagen, dass für Donald Trump an diesem 13. Juli 2024 mit dem überstandenen Anschlag auf sein Leben die Glückssträhne begann, die ihn heute noch trägt. Der Triumph über Karmala Harris fiel klarer aus als erwartet. In beiden Häusern des Kongresses besitzt die Republikanische Partei, die aus Gefolgsleuten des Präsidenten besteht, die Mehrheit. 

Trump regiert nach Belieben. Er bekommt, was er will. Er zieht gegen Anwaltsfirmen, die gegen ihn geklagt hatten, vor Gericht und nötigt ihnen Millionen Dollar für seine Bibliothek ab, die er nach der Amtszeit einrichten wird. Er jagt illegale Einwanderer außer Landes oder nach Guantanamo, die Arbeiten verrichteten, die sonst keiner verrichten wollte. Er erhebt Zölle, verschiebt deren Einführung und droht mit mehr. Er erpresst jeden und alle.

Persönliches verknüpft er schamlos mit dem Amt, Geschäft mit Außenpolitik. Seine Söhne und sein Schwiegersohn legen Golfplätze an und ziehen Hochhäuser am Golf hoch, nachdem der Patron politische Deals abgeschlossen hatte. Korruption? Was denn sonst. David Frum, der mal Redenschreiber des Präsidenten George W. Bush gewesen war, nennt ihn „den Mafia-Präsidenten“.

Kein Zweifel, auf Donald Trump scheint die Sonne. Die Welt, mit Ausnahme Chinas und Russlands, liegt ihm zu Füßen. Amerika ist in rasantem Tempo dabei, zur Aristokratie des Hauses Trump zu werden.

Ihm gelingt, was er sich vorgenommen hat. Ihm gestehen die anderen Staats- und Regierungschefs Aufmerksamkeiten zu, die über Schmeicheleien hinausgehen. Er zerlegt Bündnisse und behandelt Freunde wie Feinde. Fehlt nur noch der Friedensnobelpreis, den Barack Obama bekam.

Geht das immer so weiter? Oder bricht die Glückssträhne, die seit dem 13. Juli 2024 anhält, doch irgendwann ab?

Für normale Präsidenten hört zumeist die schönste Phase ihrer Amtszeit nach zwei Jahren bei den Zwischenwahlen auf. Dabei nimmt das Land zumeist Korrekturen vor, so dass entweder im Senat oder im Repräsentantenhaus oder sogar in beiden die Mehrheiten wechseln, in diesem Fall zu den Demokraten.

Donald Trump ist aber kein normaler Präsident. Seine Verächter befürchten, dass er sich rechtzeitig etwas einfallen lassen wird, um die Wahlen zu manipulieren. Kann sein, muss aber nicht sein. Amerika hat sich schon öfter irrwitzige Einlagen über einige Jahre  hinweg geleistet, aber bisher immer rechtzeitig dafür gesorgt, dass die Demokratie über den Versuch, sie auszuhebeln, obsiegte. Auch diesmal?

Kein Zweifel, momentan ist kein Kraut gegen Trump gewachsen. Aber vielleicht werden wir uns irgendwann mal über ihn amüsieren, Grund genug gibt er uns ja. Das schmale Mündchen, die Zementfriseur mit diesen wenigen Haaren, die kindliche Sprechweise, der Florida-Teint: Ist schon komisch, nicht wahr, lädt zum Belächeln ein, auch wenn uns das Lachen jetzt noch im Hals stecken bleibt.

Bis Donald Trump das Glück verlässt und er mehrere Gänge zurückschaltet, kann er noch viel Unheil anrichten, das ihn überdauern wird, schon wahr. Hoffen wir auf die Selbstkorrektur des Amerika, das wir von früher kennen.

Veröffentlicht auf t-online.de, gestern.

Ein Anflug von Realitätssinn

Ab und zu, meistens sehr plötzlich, bekommt Donald Trump einen Anflug von Realitätssinn, zuerst im Nahen Osten und nun auch in der Einschätzung der Lage in der Ukraine. „Wir werden noch weitere Waffen liefern,“ kündigte er an. „Sie müssen in der Lage sein, sich zu verteidigen. Sie werden sehr schwer getroffen.“

Die Ukraine steht Nacht für Nacht unter schwerem Beschuss. Allein im Juni griff Russland mit 5 000 Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern Kiew und Charkow, Odessa und Cherson an. Der ukrainischen Armee fehlt es an vielem. Ohnehin grenzt es an ein Wunder, dass sie sich schon seit 1 230 Tagen, Stand heute, gegen die Übermacht an Soldaten und Material verteidigen kann.

Für den Nachschub an elaborierten Waffen sind die USA der Hauptlieferant. Sie verfügen unter anderem über Patriot-Raketen zur Luftabwehr ballistischer Flugkörper, Artilleriegranaten, Hellfire-Raketen und Panzerabwehrwaffen.

All diese Waffen hatten die USA der Ukraine zugesagt. Nun wäre Donald Trump nicht Donald Trump, wenn ihm nicht zwischendurch etwas anderes einfiele. In der vorigen Woche sagte er die Lieferung ab, unter dem Vorwand, das Pentagon muss zuerst einmal Inventur einlegen. 

Was letzte Woche galt, soll also jetzt nicht mehr gelten, was natürlich erfreulich ist. Fragt sich nur, ob die gleichen Waffen, die es gerade eben nicht geben sollte, nun doch ausgeliefert werden oder nur ein Teil davon und wenn ja, welcher?

Niemand interessiert sich mehr als Wolodymyr Selenskji für die Waffensysteme zu Land und in der Luft, die aus den USA kommen sollen. Davon kann er gar nicht genug bekommen, was man natürlich in Washington weiß. Im übrigen tut er alles, um in der Sonne des US-Präsidenten zu stehen.

Seine Botschafterin Oksana Markowa gedenkt er abzuziehen, weil es der Wunsch des Herrn ist. Sie zog sich Unmut wegen ihrer Nähe zu Demokraten zu. Seit 2021 ist sie Botschafterin, der Präsident hieß damals Joe Biden. Sollte sie ihn meiden?

Egal. Was Trump will, bekommt er auch. Selenskji lernte nach seinem legendären Rausschmiss wegen mangelnder Dankbarkeit aus dem Weißen Haus dazu – man kann es ihm nicht verdenken.

Die militärische Lage in diesem langen Krieg ist ja auch ziemlich verzweifelt für die Ukraine. Die kombinierten Drohnen- und Raketenangriffe der russischen Luftwaffe zielen auf Energieanlagen und militärische Infrastruktur in den Städten. Im Südwesten rücken russische Truppen langsam und unter großen Verlusten vor.

Wie viele russische Soldaten schon starben, lässt sich nicht genau sagen. Zahlen bleiben unter Verschluss, da es sich ja nur um eine Spezialoperation handelt. In der ukrainischen Armee und Nationalgarde sind vermutlich 470 000 Soldaten kampfunfähig und 43 000 gestorben.

Der Ukraine mangelt es nicht nur an modernen Panzern und Raketen, sondern auch an Rekruten und an systematischer Ausbildung, für die in Kriegszeiten weniger Zeit bleibt. Ihr mangelt es aber nicht an Drohnen, da ihre eigene Rüstungsindustrie imstande ist, Software für elektronische Kriegsführung, für Drohnen und robotergestützte Waffensysteme herzustellen. 

Zusätzlich liefert Deutschland 4 000 KI-gesteuerte Drohnen. Dänemark und die Niederlande haben zugesagt, dass sie F-16-Kampfflugzeuge stellen werden. Die Finanzierung übernimmt meistenteils die Europäische Union.

Aus zwei Gründen ist die europäische Unterstützung nicht nur großzügig: Je länger der Krieg andauert, desto mehr Zeit bleibt Deutschland und den anderen Ländern dafür, sich für einen möglichen Krieg gegen ein verbündetes Nato-Mitglied vorzubereiten. Und natürlich findet in der Ukraine ein moderner Krieg statt, in dem KI und elektronische Software die Rolle der Zukunft spielen. Deshalb beugen sich die Strategen von morgen über den Krieg heute.

An diesem Donnerstag trifft sich die europäische „Koalition der Willigen“, angeführt von Großbritannien und Frankreich, zur Beratschlagung über den Stand der Dinge in der Ukraine. Tags darauf steht eine Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine an. Man kann nicht behaupten, dass die Europäer zu wenig Solidarität walten lassen. 

Wie lange aber die Ukraine in diesem Krieg durchhalten kann, hängt vom Irrlicht im Weißen Haus statt. Wie man weiß, will er es sich mit Wladimir Putin nicht verderben. Die Unterstützung für die Ukraine bleibt deshalb restriktiv und auch unberechenbar. 

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Was der Wahrheitsfindung dient

Von Jens Spahn stammt der schöne Satz mitten aus der Pandemie: „Wir werden uns noch viel zu verzeihen haben.“ Das stimmt, nur bleibt unklar, wie weit das Verzeihen gehen sollte.

Heute nachmittag wird das Maß an Entschuldigen und Verantwortung definiert. Dann sagt Margarete Sudhof im Haushaltsausschuss über ihren Bericht aus, den sie über das Verhalten des damaligen Gesundheitsministers und heutigen Fraktionsvorsitzenden Spahn angefertigt hat. Sudhof war bis zu ihrer Pensionierung Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, ist Juristin und gehört der SPD an, was zum weiteren Verständnis nicht unwichtig ist.

Die Pandemie, die im März 2020 begann, bedeutete eine beispiellose Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die Politik trat zurück, die Wissenschaft übernahm quasi die Amtsgeschäfte. Bald erwies sich, wie wenig das Land auf den Ausbruch einer solchen Seuche vorbereitet war.

In dieser Situation galten nicht unbedingt die üblichen bürokratischen Regeln für das Beschaffungswesen, das sollte man nicht vergessen. Seinem Wesen nach mag Jens Spahn die außergewöhnliche Lage sogar gelegen gekommen sein, als er daran ging, einen Vorrat an FFP-2-Masken anzulegen. Dass er sich über den Rat seines Hauses hinwegsetzte, muss aber nicht falsch gewesen sein.

Besondere Lagen bedingen besonderes Verhalten. Gut möglich, dass in den Anfangstagen der Pandemie Eile vor Gründlichkeit ging, aber Verständnis für die singuläre Situation sollte man schon walten lassen.

Aber wie arbeitet man heute Entscheidungen und Vorgänge, Fehlleistungen und Fehleinschätzungen von damals auf? Anders gefragt: Wie hütet man sich davor, mit dem Wissen von heute das Verhalten damals angemessen zu kritisieren?

Margarete Sudhoff liefert ein Beispiel für die Tücken des Besserwissers. Sie wirft Jens Spahn Fehler aus überzogenem Ehrgeiz und geringer Kompetenz vor. Das ist ein politisches Urteil. Daraus spricht das SPD-Mitglied, das dem CDU-Politiker an den Karren fährt.

So richtig überzeugend ist dieser Bericht nicht. Aber wie soll es jetzt weitergehen?

Die Opposition aus Grünen und Linken macht sich für einen Untersuchungsausschuss stark. Gemeinsam verfügen beide Parteien über 149 Stimmen im Bundestag. Nicht genug, denn ein Viertel des Bundestags ist für die Einsetzung nötig, das wären aber 156 Stimmen. Als Ausweg fordern Grüne und Linke die Regierung auf, selber für das Quantum zu sorgen, was ziemlich viel verlangt ist. Die AfD als Helfershelfer wollen sie nicht in Anspruch nehmen.

Untersuchungsausschüsse werden vom Parlament regelmäßig eingesetzt. In Berlin etwa soll derzeit geklärt werden, wie die Gesellschaft zusammengehalten werden kann. Ein ziemlich ehrgeiziges Projekt, geht es doch um Antisemitismus und Rassismus und andere Formen der Diskrimierung.

Im Bundestag legte ein Ausschuss, der sich um den Atomausstieg drehte, am 19. Februar 2025 seinen Bericht vor. Ein Schuft, der sich Schlechtes dabei denkt, dass vier Tage später Bundestagswahlen anstanden. Der Ausschuss warf Robert Habeck vor, dass sein Haus nicht vorurteilsfrei über den Weiterbetrieb der drei letzten Nuklearanlagen befunden habe. Keine große Überraschung, aber ein Politikum.

Der Nachteil an Parlaments-Ausschüssen ist diese Politisierung, die zumeist der eigentliche Zweck der Unternehmung ist. Wer war schuld, wer hat es verbockt – Personalisieren geht vor Sachlichkeit. 

Es gibt eine Alternative, die Enquête-Kommission. Sie besteht auch aus Politikern, wird aber ergänzt durch externen Sachverstand. Eingesetzt wird sie, wenn komplizierte und übergreifende Probleme vorliegen. Die Covid-Krise mit ihren Auswirkungen auf Politik und Gesellschaft fällt zweifellos in diese Kategorie. 

Solche Kommissionen sind in der Vergangenheit schon häufig einberufen worden. Sie sind bekannt dafür, dass sie sich Zeit lassen. Vier Jahre lang, von 1971 bis 1975, befasste sich eine Kommission mit Grenzen und Reichweite der Psychiatrie. Über „Frau und Gesellschaft“ lag erst 1981, nach acht Jahren, eine Expertise vor. Und 72 Empfehlungen lagen im Januar 2025 dem Bundestag als Lehren aus dem chaotischen Abzug aus Afghanistan vor.

Ja, es hat auch sachbezogene Untersuchungsausschüsse gegeben, aber sie waren die Ausnahme. Aus Erfahrung genießt eine Enquête-Kommission größeres Vertrauen. Sie kann dann empfehlen, wie viel wir einander verzeihen müssen – und Jens Spahn.

Veröffentlicht auf t-online.de, gestern.

Unstillbare Rachsucht

Ein Jahr lang war Roman Starowoit Verkehrsminister. Dann entließ ihn Wladimir Putin, ohne einen Grund zu nennen, aber dieses Versäumnis hat natürlich Methode. Wer absolut regiert, will sich nicht dafür rechtfertigen, dass ihm ein Gesicht in seiner Regierung nicht mehr gefällt oder jemand durch Inkompetenz seine Gunst verwirkt hat.

Seltsam ist nur, dass Starowoit seine neu gewonnene Freiheit so gar nicht genießen konnte. Bald darauf fand man ihn tot in seinem Auto. Die Sprecherin der Ermittlungsbehörde äußerte dazu einen bemerkenswerten Satz: „Die Hauptversion ist Selbstmord.“

Hauptversion? Gibt es noch andere Versionen?

Selbst in Russland rotierten die sozialen Medien mit wilden Vermutungen. Auf den Telegram-Kanälen reihte sich Spekulation an Spekulation – dass Starowoit zum Selbstmord gezwungen worden ist; dass er in Wahrheit erschossen wurde; dass er schon vor seiner Entlassung tot gewesen ist, ermordet oder durch Suizid.

Wie immer, wenn die Wahrheit nicht auszumachen ist, blühen Verschwörungstheorien. In unseren Breiten sind wir an regelmäßig  neuen Theorien über die Ermordung John F. Kennedys gewöhnt. Dass sich aber auch im Unterdrückungs-Reich des Wladimir Putin der Hauptversion Nebenversionen anschließen, ist erstaunlich.

Starowoit war zuvor Gouverneur von Kursk. Kursk ist jene Region, in die die ukrainische Armee vorgedrungen ist. Eine Nebenversion lautet: Er sei deswegen in Ungnade gefallen. Sie ist aber wenig schlüssig, denn dann wäre er ja wohl nicht Verkehrsminister geworden.

Eine andere Nebenversion behauptet, das Chaos auf den russischen Flughäfen hätte ihn den Job gekostet. Das ist schon eher möglich, da die ukrainischen Drohnen auf russisches Gebiet den Flugverkehr mal stark, mal weniger stark beeinträchtigen. Dafür ist der Verkehrsminister zweifelsfrei zuständig.

Wie auch immer:  Stärker ins Gewicht fällt, dass mit einer gewissen Regelmäßigkeit politische oder wirtschaftliche Figuren in Ungnade fallen und den tiefen Fall mit dem Leben bezahlen.

Michail Lesin war zum Beispiel Medienminister gewesen. Sicherlich kein herausgehobener Posten, aber immerhin bewegte er sich im weiteren Umkreis des großen Wladimir. Im Jahr 2015 fand man Lesin tot in seinem Hotelzimmer in Washington D.C. auf.

Oder Sergej Protosenya, der Manager beim Staatskonzern Gazprom gewesen war. Gemeinsam mit seiner Frau starb er in einer Villa in Spanien unter ungeklärten Umständen.

Oder Wladislaw Surkow, seines Zeichens Berater von Wladimir Putin, im Jahr 2024 entlassen. Seitdem trat er nicht mehr in Erscheinung , ist vielleicht irgendwo untergetaucht, damit es ihm nicht so ergeht, wie den anderen aus dem Orbit des Kreml-Herrschers.

Die Reihe ließe sich ergänzen, geschweige denn dass man Andrej Navalny vergessen sollte, den Putin in den Gulag stecken ließ, bis er tot war. Aber was lernen wir daraus?

Eigentlich nichts Neues. Dennoch sollten wir nicht vergessen dass die Rachlust echter Diktatoren nicht versiegt und dass sie Freunde, die zu Feinden wurden, bis in den Tod verfolgen.

Veröffentlicht auf t-online, heute.

Auf Trump hoffen?

Benjamin Netanyahu und Donald Trump sind so etwas wie Brüder im Geiste. Beide verbindet die intensive Hinwendung zur Autokratie, wozu der Primat der Regierung über die Gerichtsbarkeit gehört. Beide pochen auf das Recht des Stärkeren.

Irgendwann werden wir auch erfahren, wie es dazu kam, dass der widerstrebende US-Präsident doch noch gemeinsam mit Israel einen kurzen Krieg gegen Iran führte. Der israelische Ministerpräsident hätte ihn gerne fortgesetzt, aber daran hinderte ihn dann Donald Trump.

Schon ein seltsamer Vorgang: Israel ringt der USA das Mitmachen ab und muss sich dann vom Weitermachen abbringen lassen.

Heute besucht Netanyahu mal wieder Washington. Er kennt sich in den USA aus. Er wuchs in Cheltenham im Staate Pennsylvania auf und spricht astreines amerikanisches Englisch. In seinen vielen Jahren als Premierminister sah er schon etliche Präsidenten kommen und gehen. Sowohl Barack Obama als auch Joe Biden ließ er seine Geringschätzung spüren und setzte sich über ihre Einwände und Mahnungen hinweg, etwa die Siedlungen im Westjordanland einzustellen. Mit Donald Trump ist das Verhältnis leichter und zugleich schwieriger.

Leichter, weil sie sich im Denken und Handeln nahe sind, dazu im Alter: Trump ist 79, Netanyahu bald 76. Schwieriger, weil Trump den Nahen Osten befrieden möchte, woran Netanyahu nicht unbedingt gelegen ist, um es milde auszudrücken.

Seit gestern wird in Katar wieder über Gaza verhandelt. Es geht erneut um 60 Tage Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln. So viel wir wissen, leben noch 20 der armen Menschen, die seit dem 7. Oktober 2023 in der Gewalt der Hamas sind. Mindestens 31 sind als Geiseln gestorben oder umgebracht worden. Ein Abkommen ist überfällig, was denn sonst.

Eigentlich liegt Frieden nach so vielen Kriegen und so viel Gewalt nahe. Israel ist jetzt die Vormacht in dieser Region. Iran, auf Hegemonie bedacht, ist auf sich selber zurückgeworfen. Die Mullahs müssen im eigenen Land um ihre Theokratie fürchten, weil sich der Mossad im Land bewegte wie Fische im Wasser. Dem Regime sind zudem die leichtgängigen Vorfeldorganisationen abhanden gekommen. Die Hisbollah: im Kern getroffen. Die Hamas: gejagt im Gaza und außerhalb.

Was man auch immer von Netanyahu persönlich halten mag, er wird in die Geschichte als Besieger der Feinde Israels eingehen. Aber wie lange hält der günstige Zustand an?

Wieder ist es so, dass es auf Donald Trump ankommt. Er versteht es, als Zentralgestirn andere um sich kreisen zu lassen. Auch wenn Prognosen, seine Person betreffend, mit Vorsicht zu genießen sind, scheint er doch darauf aus zu sein, an seine Mission der Deals im Nahen Osten anzuknüpfen.

Netanjahu und Trump werden heute im Weißen Haus  ihr gemeinsames Werk hochleben lassen, den Angriff auf Iran und die Demütigung des Regimes. Ob überhaupt und für wie lange das Atomprogramm zurückgeworfen wurde, bleibt allerdings ein Rätsel. Jedenfalls liegt den Mullahs offenbar daran, die Verhandlungen mit den USA wieder aufzunehmen. Um zu überleben, brauchen sie Luft zum Atmen, aber Trump möchte  Sanktionen nur dann reduzieren, wenn sie auf die Anreicherung von Uran verzichten. Ob sich Iran dagegen weiterhin zur Wehr setzt?

Zu den neuen Machthabern in Syrien hat Trump schon Verbindung aufgenommen. Auch ihnen ist an der Aufhebung der Sanktionen gelegen. Wahrscheinlich schickt der amerikanische Präsident seinen Freund Steve Witkoff nach Damaskus, um einen Deal auszuloten.

Aus israelischer Sicht kommt es im Fall Syrien aber auf anderes an, auf Sicherheit. Etwa 1000 Quadratkilometer Land hat die Armee seit dem Sturz des Assad-Regimes besetzt. Viele Angriffe flog die Luftwaffe, die syrische Marine ist versenkt und Militärflughäfen unbrauchbar. Gegenschläge blieben aus. Das neue Syrien will keinen Ärger mit Israel, sagt Präsident Ahmed al-Scharaa. 

Zu den Vorschlägen des US-Präsidenten gehört ein formaler Friedensvertrag zwischen Israel und Syrien. Diplomatischer Austausch wäre die Folge. Käme es wirklich dazu, wäre ein historischer Fortschritt erreicht.

Auch im Libanon hat sich die Situation dramatisch verändert. Die Hisbollah übergab im Süden ihre Stellungen und Depots an die libanesische Armee. Israel beharrt jedoch auf vollständiger Entwaffnung im ganzen Land, genauso wie eine Mehrheit der Libanesen. Der neue Staatschef Joseph Aoun dringt ebenfalls auf das Gewaltmonopol des Staates. Auch im Libanon könnte sich Historisches ereignen.

Kriege haben den Nahen und Mittleren Osten verändert. Wenn man die Erfahrung mal zurückstellt und bereit zu Illusionen ist, könnte sich daraus Folgendes ergeben: Israel nimmt diplomatische Beziehungen zu Saudi-Arabien auf; im Libanon setzt sich die zivile Führung durch; Iran, auf bessere Beziehungen zum Westen bedacht, schließt ein Atom-Abkommen ab mit den USA ab; Syrien bleibt auf dem Weg zu einem anderen Land.

Das Ausmaß möglicher Veränderungen hängt allerdings von Gaza ab. „Israel hat den notwendigen Bedingungen für einen Friedensschluss zugestimmt“, sagte Donald Trump zur Einstimmung auf Netayahus Besuch. Man würde es gerne glauben. Israel insistiert darauf, dass die Hamas ihre Waffen ausliefert und die Führung ins Exil geht. Nur dann ist die Armee bereit, aus Gaza abzuziehen.

Die Hamas gibt zu erkennen, dass sie auf die Führung in Gaza verzichtet, sich aber nicht auf  Abgabe der Waffen einlassen will. So ist der Stand der Dinge, den der US-Präsident ändern möchte. Nur mit einer Einigung über Gaza könnte es im Nahen und Mittleren Osten vorangehen. Ohne sie stockt der mögliche Prozess der Veränderung.

Die Interessen von Donald Trump und Benjamin Netanyahu sind diesmal nicht identisch. Wer aber setzt sich durch – der amerikanische Präsident, der wenigstens im Nahen Osten als Friedensstifter auftreten will, oder Benjamin Netanyahu, der dem Frieden nicht traut?

Kaum zu glauben, aber in diesem Fall muss man wohl auf Trumps Seite sein.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.