Sie demonstrieren überall im Land, in den Städten wie in der Provinz. Sie stürmen Fremdenverkehrszentren und lassen ach das 140 Jahre alte Rathaus in Limoges in Flammen aufgehen.. Autos brennen, Müllcontainer kokeln. Sie liefern sich gewalttätige Straßenschlachten mit der Polizei, die rabiat gegen Vermummte vorgeht. Szenen wie in einem Bürgerkrieg.
Die Bilder aus Paris und Lyon, aus Lille, Bordeaux und Angers gehen um die Welt und müssen die Regierung nicht nur in Frankreich zutiefst beunruhigen. Denn die gesellschaftlichen Missstände, die dort Straßenschlachten auslösten, sind kein französisches Monopol.
Marode Schulen, über die Lehrer und Schüler klagen, gibt es auch in Großbritannien oder Deutschland. Wenn der Staat zum Sparen gezwungen ist, fängt er regelmäßig vorzugsweise bei Bildung und Sozialstaat an. Hohe Lebenskosten, Inflation und teures Benzin quälen auch die Verbraucher in den USA.
In den USA können sich die Wähler am 3. November zur Strafaktion gegen Donald Trump aufraffen, wenn sie wollen. Großbritannien hat gerade den Premierminister ausgetauscht. Der Neue, Andy Burnham, gilt als Menschenversteher und Menschenfänger. Er muss nun die Wogen glätten, indem er den Briten zu verstehen gibt: Ich weiß, wie du dich fühlst, ich teile deinen Kummer und werde mich bemühen, dir zu helfen.
Frankreich ist anders. Emmanuel Macron ist beispiellos unbeliebt. Er denkt jedoch beileibe nicht an Rücktritt. Und die Menschen wollen nicht noch ein Jahr lang warten, bis es einen neuen Präsidenten oder gar eine neue Präsidentin wählen darf.
Frankreich ist auf seine Revolution stolz, in der das Bürgertum den Adel auf die Guillotine schickte und Napoleon ganz Europa nach französischem Vorbild verwandelte. Frankreich hat auch einen Hang zur Anarchie, die nun einmal mit Revolution einhergeht.
Davon geblieben ist bis heute, dass sich gesellschaftliche Gruppen herausnehmen, ihre Interessen militant gegen den Staat zu vertreten. Die Gewerkschaften, die jederzeit bereit sind, sich Protesten anzuschließen, sind weitaus weniger staatsfromm als die deutschen.
Typisch französisch ist auch, dass ein Funke zuverlässig überspringt, wenn Proteste erst einmal begonnen haben. Aus Partikularinteressen entsteht dann ganz schnell eine gesellschaftlich übergreifende Protestbewegung. Angeblich waren in diesen Tagen insgesamt 800 000 Franzosen auf den Straßen.
Seit Mitte September demonstrierten französische Schüler gegen die Bedingungen, unter denen sie lernen sollen: zu wenige Lehrer, verlotterte Schulgebäude, schlechte Aussichten auf dem Arbeitsmarkt. Ihnen schlossen sich die Studenten an, die darüber klagen, dass sie zwar Examen haben, aber keinen Job zum Geldverdienen. Mit ihnen gingen viele Menschen auf die Straße, die unter der Teuerung leiden – Mieten, Lebensmittel, Benzin.
Schon war eine Bewegung dort unten entstanden, die sich gegen die Regierung und den Präsidenten dort oben richteten. In den sozialen Medien wird jetzt zur Wiederkehr der gelben Westen aufgerufen. Ausgehend von den Bauern, die sich höhere Steuern auf Benzin und Diesel wandten, war im Jahr 2019 eine ausgedehnte Protestfront entstanden. Diese Verbreiterung und Radikalisierung des Protests fürchtet die Regierung.
Dass auch diesmal wieder blitzschnell Vermummte auftauchten, die Feuer legten, Geschäfte plünderten und den Nahkampf gegen die Polizisten aufnahmen, die mit Wasserwerfern und Tränengas gegen sie vorgingen und rund 1 500 von ihnen verhafteten, gehört zum revolutionären Mummenschanz dazu.
Nach einigen Tagen der Anarchie herrschte am Sonntag Ruhe, wobei die Frage ist, ob es die Ruhe vor dem letzten oder vor dem nächsten Sturm ist. Was sich ereignet hatte, mündete zwangsläufig in ein Wer-ist-daran-Schuld-Ritual. So ist das eben, das kennen alle Demokratien. Die Frage ist nur, was daraus auf Dauer folgen kann.
In Frankreich ereignet sich offenbar im Eiltempo, was in Deutschland eher im Zeitlupe vorangeht: Die Zerstörung, auch Selbstzerstörung der politischen Mitte, die sich um Kontinuität bemüht und am Wunsch nach Disruption scheitert.
Für Disruption steht in Frankreich Jean-Luc Mélenchon. Er ist nicht mehr jung, 75 Jahre alt, gehörte ursprünglich der Sozialistischen Partei an, die in die Bedeutungslosigkeit herabgesunken ist – eine Entwicklung, in der auch die SPD begriffen zu sein scheint. Seine Partei heisst „La France insoumise“ – „Unbeugsames Frankreich.
Mélenchons Programm hat starke Gemeinsamkeiten mit der deutschen Linken: Rente mit 60, radikale Reform des Wohlfahrtsstaates, starke Erhöhung des Mindestlohns und weniger EU. Für die enormen Staatsschulden, die sich momentan auf 119 Prozent des Bruttosozialprodukts belaufen (Deutschland: 63,4 Prozent) hat Mélenchon eine schlichte Lösung. Er schlägt vor, einfach einen guten Teil davon zu annullieren oder wenigstens einzufrieren. Warum eigentlich nicht die ganzen 3,6 Billionen Euro löschen?
Auf der Rechten ist natürlich Marine LePen für Disruption. Auch ihr sind die Ausschreitungen ein Freudenfeuer wert, steigern sie doch ihre Chancen, im vierten Anlauf endlich Präsidentin zu werden. Gut möglich, dass sie mit Fussfessel in den Wahlkampf ziehen muss, denn sie wurde wegen Veruntreuung von EU-Geldern verurteilt; dagegen ging sie in Revision.
LePen ist 58 Jahre alt, auch sie ist eine Veteranin der Politik. Wie andere Rechte stellt sie sich vehement gegen Ausländer und Migration. Die EU ist ihr lästig; mit ihr würde Frankreich als europäischer Machtfaktor und wichtigster Partner Deutschlands ausscheiden .Wirtschaftlich will sie auf Sparkurs gehen – die Demonstranten von morgen werden dann LePen an den Pranger stellen.
Nicht nur Frankreich, auch Deutschland ist im Prinzip für Reformen, nur sollen sie die jeweils anderen treffen – die Beamten etwa, aber vor allem die Millionäre. Das ist kein Zufall, denn die Entfremdung eines größeren Teils der Bürger und Wähler von der Demokratie fußt auf dem enorm gewachsenen Gegensatz von Oben und Unten, von Reich und Arm.
Eine ältere Französin, die weder links noch rechts zu sein scheint, sagte in die Fernsehkameras: „Für alle ist es hart, außer für die Reichen. Wir anderen strampeln Tag für Tag, Monat für Monat. Wir haben die Schnauze voll von all dem, vor allem von der Regierung.“ Sie formuliert den Schlachtruf der französischen Bürgerbewegung: Wii haben die Schnauze voll.
Zu Frankreich gehört auch, dass in Krisenzeiten Intellektuelle Gehör finden. Bernhard Henri Lévy ist so eine Ausnahmeerscheinung und was er sagt, hat Gewicht. Für die Jungen, deren Zukunft von KI und Klimawandel bedroht sind, bringt er Verständnis auf. Für Mélenchon aber hat er nichts als Verachtung übrig – er rede wie Mussolini. Überhaupt wütet er gegen die „Profiteure des Zorns“ und „Unternehmer des Chaos“, zu denen er zweifellos Marine LePen zählt.
Lévy ruft nun zu einem stabilen Bündnis demokratischer Kräfte auf, das Frankreich vor einem politisch Kollaps bewahren müsse. Damit klingt er wie fast wie Friedrich Merz, der auch zum Kampf gegen die Extreme trommelt. Beide hoffen inständig auf eine Wiederauferstehung der Mitte.
Schön wäre es, wenn es gelänge. Aber wird Das Lager bestand aus Hunderten einfacher Holzbaracken, die kaum vor Wind und Wetter schützten. diese Mitte nicht gerade auf den Straßen Frankreichs und bei deutschen Wahlen zerrieben?
Veröffentlicht auf t-online.de, heute.
