:Donald Trump ist nicht mehr so beliebt, wie er einmal war. Vor allem der Krieg gegen Iran irritiert sowohl seine Wähler als auch seine Anhängerschaft, die ihm ansonsten anhimmelnd ergeben ist.
Nur noch 39 Prozent aller Amerikaner finden ihn als Präsidenten gut. Nicht sehr viel, aber kurz mal innegehalten: Wenn 39 Prozent aller Deutschen mit Friedrich Merz zufrieden wären, würde er vor Dankbarkeit platzen. Und wenn, wie im Falle Trump, 85 Prozent aller CDU-Wähler unverbrüchlich hinter ihrem Kanzler stünden, würde über dieser Regierung die Sommersonne scheinen.
Donald Trump mag sich noch so oft widersprechen, seinen Launen nachgeben und Beleidigungen ausstoßen – die Welt muss ihn wohl bis zu seinem letzten Tag im Weißen Haus ertragen. Vor dem Wunschdenken, dass sich in den USA bald schon vieles ändern könnte, sollte man sich hüten.
An den herrschenden Verhältnissen dürften auch die November-Wahlen zu Repräsentantenhaus und Senat wenig ändern, selbst wenn sie wie erwartet für die Republikaner verloren gehen sollten. Dem Präsidenten steht es frei, mit Direktiven am Kongress vorbei zu arbeiten. So geht Trump schon die ganze Zeit vor, obwohl beide Häuser noch eine republikanische Mehrheit haben.
Übrigens hat Trump dieses Manöver zum Ausschalten des Parlaments keineswegs erfunden. Das Recht leitet sich aus Artikel II der US-Verfassung von 1787 ab. Darin steht, dass der Präsident die Regierungsgeschäfte führen und dafür sorgen muss, dass die Gesetze getreulich ausgeführt werden. Jeder Präsident jeder Couleur zu allen Zeiten hat dieses Vorrecht zu seinen Gunsten ausgenutzt.
Trump setzt die Verordnung allerdings in beispiellosem Tempo und großer Reichweite ein. Mit einem einzigen Dekret setzte er zum Beispiel sämtliche Verordnungen seiner Vorgänger außer kraft, zuerst Barack Obamas, dann Joe Bidens.
Nicht das Instrument, sondern die Mittel ihres Einsatzes sind entscheidend. Obama etwa schützte im Jahr 2012 per Dekret Hunderttausende Illegaler vor der Ausweisung aus den USA. Trump aber ließ per Dekret allein bisher 622 000 Illegale ausweisen; rund 1,9 Millionen Menschen verließen das Land von sich aus, wie freiwillig auch immer.
Es ist diese würdelose Kompromisslosigkeit, die Trumps Anhänger ebenso wie die konsequente Abkehr von der Ökologie erfreut. Er hat sie auch wie versprochen mit Steuerfreiheit für Trinkgeld und Überstunden bedacht. Der Präsident tut was für seine treuen Wähler und ihre Familien, das ist die Botschaft, die ankommt.
Dass der 47. Präsident der USA erstaunlich unangefochten bleibt, hängt natürlich auch mit der Schwäche der Opposition zusammen. Die Demokraten gewinnen zwar manche lokale oder regionale Wahl, wofür Zohran Mamdami, der erste muslimische Bürgermeister von New York, das bemerkenswerteste Beispiel ist. Aber auf nationaler Ebene sieht es weniger günstig aus.
Die Demokraten sind zwar an Zahl und Einfluss ungleich stärker als die SPD, aber sie wissen genauso wenig, wofür sie eintreten sollen. Am meisten hält sie Trump zusammen – vielleicht genügt das sogar im November 2026 bei der Kongress-Wahl für den Sieg.
Aber mit welcher Strategie, und vor allem mit welchem Kandidaten, treten die Demokraten im November 2028 bei der Präsidenten-Wahl an? Dass sich Kamala Harris, die Verliererin gegen Trump, wieder nach vorne drängt, ist kein gutes Zeichen.
So kann Trump konkurrenzlos seine Kreise ziehen und seiner Eitelkeit frönen. Sein Konterfei zieren jetzt schon sämtliche neue Banknoten; üblich war bisher, dass der jeweilige Finanzminister einfach unterschreibt. Trump will auch, dass Sondereditionen von US-Pässen sein Bildnis tragen.
Wenn Amerika am 4. Juli 250 Jahre alt wird, soll in Washington ein beispielloses Feuerwerk in den Himmel steigen. Daneben stehen zahllose spektakuläre Ereignisse an, die auf Trump zurückgehen, wie ja alles ihm zugeschrieben werden muss, was der Regierung einfällt. Und natürlich wird er an diesem Tag immer und überall im Mittelpunkt stehen, was denn sonst.
Bis zum Jubiläum wird wohl der gigantische Triumphbogen noch nicht fertig sein, der jetzt natürlich schon „Arc de Trump“ heißt, und sein Pariser Vorbild in den Schatten stellen soll. Donald J. Trump, der am 14. Juni 80 Jahre wird, arbeitet intensiv an seiner Verewigung.
Aus der Perspektive der Geschichte wird die Gegenwart sozusagen zum lästigen Übel. Angeblich steht eine Einigung mit Iran unmittelbar bevor, ohne dass Trump auf X Genaueres erklärt, während die Unterhändler der Mullahs wie gewöhnlich schweigen. Trump will so schnell wie möglich ein Abkommen, so viel ist klar. Aber welche Zugeständnisse macht er den Mullahs?
Fast vergessen ist schon wieder die Saat des Treffens mit Xi Jin Ping. Da stellte Trump mir nichts, dir nichts plötzlich Taiwan zur Disposition. Irrlichtern ist das Grundprinzip, Unberechenbarkeit die Maxime. Polen kommt gut dabei weg. 5 000 US-Soldaten schicken die USA nun doch dorthin. Der Grund? Trump schätzt den nationalkonservativen Präsidenten, welcher der Regierung Tusk das Leben erschwert.
Donald Trump ist eben Donald Trump, und er bleibt es auch. Nun gut, seine Beliebtheit ist vergleichsweise mager. Aber nehmen wir mal an, der Krieg mit Iran geht in Frieden über und die Amerikaner begeistern sich an den Jubiläumsfeierlichkeiten, in die ja auch noch die Fußballweltmeisterschaft fällt: Dann könnte sich das Land mit seinem Präsidenten wieder ein bisschen versöhnen. Ob es uns gefällt oder nicht.
Veröffentlicht auf t-online.de, heute.
