Friedrich Merz hat eine Neubestimmung der deutschen Außenpolitik vorgenommen, ganz nüchtern, ohne jedes Brimborium. Man muss den Kanzler auch mal loben dürfen, was hiermit geschieht.
Die moralische Phase ist vorbei. Auch die Zeit, als sich Deutschland wie in der Ära Kohl/Genscher militärischen Konflikten mit der Zahlung vieler Milliarden D-Mark entzog, gehören der Vergangenheit an.
Es stimmt ja einfach, das wir in einer Welt angekommen sind, in der Großmächte die alten Regeln beiseite fegen und neue nach ihren Wünschen und Vorstellungen setzen. Sie beruhen auf Stärke und militärischer Macht. Sie achten mittelgroße Länder gering und sehen in kleinere Länder allenfalls leichte Beute. Sie nehmen sich, was sie wollen.
Zur Großmacht dieses Typus zählt leider auch das Trump-Amerika. Es ist richtig, die Abhängigkeit von nun an zu minimieren. Es ist ebenso richtig, dass die Abhängigkeit, vor allem die militärische, noch länger andauern wird. In dieser Lage hilft nur eine Doppelstrategie: So rasch Eigenständigkeit erreichen wie nur geht, bei so wenig Anbindung wie nötig.
In diesen Tagen hat der Nationale Sicherheitsrat der Regierung Merz seine Arbeit aufgenommen. Man weiß noch nicht, was er sein kann, aber was er sein sollte, lässt sich definieren. Darin lassen sich Fragen der Außen-, der Europa-, der Wirtschafts- und der Verteidigungspolitik bündeln. Nichts davon lässt sich noch nach alten Ressortzuständigkeiten aus dem 19.Jahrhundert müßig vorantreiben.
Der übergeordnete Gesichtspunkt ist Sicherheit. Innere und äußere hängen zusammen. Der neue Protektionismus, unter dem die deutsche Industrie leidet, gefährdet den Aufschwung der Wirtschaft, wodurch wiederum der innere Zusammenhalt der Gesellschaft geschwächt wird. So bedroht die Zollpolitik auch die Demokratie. Und sie soll es auch, wenn man sich an die flammende Rede von J.D.Vance in München vor einem Jahr erinnert.
Immerhin haben Trumps Eruptionen in Europa einiges ausgelöst. Aus der Passivität scheint nun der Wille zur Selbstbehauptung zur entspringen. Ds Glück der Selbstachtung, nannte Kanzler Merz den Sinneswandel, der auch auf ihn zurück geht.
Vorige Woche traf sich der innere Kern der Europäischen Union zu einem bemerkenswerten Abendessen. Es ging darum: Wie geht es weiter nach Grönland und welche Folgerungen sind daraus zu ziehen?
Giorgia Meloni trat für weitere Rücksichtnahme auf Launen und Wünsche des amerikanischen Präsidenten ein. Der deutsche Bundeskanzler sprach sich für die Reduzierung ökonomischer Abhängigkeit und die Stärkung europäischen Wachstums aus. Emmanuel Macron meinte, es habe sich ausgezahlt, dass Europa mit Konsequenzen gedroht habe, falls Trump neue Strafzölle verhängt hätte.
Der Meinungsaustausch zog sich bis in die frühen Morgenstunden hin. Das Ergebnis nennt die „New York Times“ eine Art Handbuch für den Umgang mit dem Trump-Amerika, eine Mischung aus Psychologie und handfester Politik in der Zukunft. Die Grundlage bildet ein Papier, das Friedrich Merz und Giorgia Melone gemeinsam verfasst haben und das nun in Europa kursiert.
Abendessen und Papier lassen sich so zusammenfassen:
Punkt 1: Lasst uns bei neuen Provokationen aus dem Weißen Haus unbedingt Ruhe bewahren.
Punkt 2: Auf Drohungen kündigen wir unaufgeregt Gegenmaßnahmen an.
Punkt 3: Hinter den Kulissen arbeiten wir daran, Europas Abhängigkeit militärisch und ökonomisch zu mindern.
Punkt 4: Langfristig müssen wir Europäer daran gehen, einen eigenen kontinentalen Kapitalmarkt und eine europäische Börse aufzuziehen.
Punkt 5: Europa muss sich vom Import von Halbleitern, seltenen Erden und US-Technologie frei machen.
Punkt 6: Mette Frederikes, die dänische Ministerpräsidentin, nennt das Jahre 2030 als Zielpunkt europäischer Rüstung.
Europa ist zurecht Saumseligkeit in vielerlei Hinsicht vorgeworfen worden. Damit scheint es jetzt vorbei zu sein. Es schält sich ein Kerneuropa heraus, das aus Deutschland, England, Frankreich, Polen und Italien besteht. Andere wohlmeinende Länder, etwa die skandinavischen und die baltischen, werden bei Bedarf und auf Wunsch hinzugezogen
Entscheidend ist die militärische Aufrüstung für den Fall der Fälle. Friedrich Merz sagt dazu, eine starke Bundeswehr solle zur Abschreckung dienen. Klingt gut. Aber was macht sie stark, was macht Europa stark?
Was Europa gravierend fehlt ist hinreichend bekannt. Moderne Kriegsführung braucht die strategische Unterstützung von Oben, aus dem Weltraum. Ohne amerikanische Satelliten hätte die Ukraine russische Truppenbewegungen nicht erkannt, könnte seine Einheiten nicht koordinieren und auch seinen Luftraum noch weniger verteidigen.
Satelliten liefern Bilder in Echtzeit, sichern die Kommunikation und dienen als Frühwarnsystem für Manöver der Gegner. Amerika verfügt über 250 militärische Satelliten. Europa hat 50, die allerdings nur eng gefassten nationalen Missionen dienen, anstatt gemeinsamen Zwecken.
Kein Zweifel, monumentale Aufgaben liegen vor dem Europa, das seinem Mäzen und Mentor USA nicht mehr vertrauen kann, ihn aber noch immer braucht. Und es ist keine Zeit zu verlieren. Momentan machen sich Merz/Macron/Starmer/Meloni gegenseitig Mut, so schnell und so umsichtig wie möglich auf die Höhe der Probleme zu gelangen.
Gut so. Weiter so.
Veröffentlicht auf t-online.de, heute.
