Manchmal ist es ganz lehrreich, wenn man sich in anderen Ländern umschaut, was da so los ist, denn dann lassen sich ein paar Rückschlüsse für uns ziehen. Deutschland und Frankreich haben ja vor noch nicht allzu langer Zeit gewählt, Österreich ist in der Gunst der Normalität, seitdem Sebastian Kurz ins Silicon Valley verschwand. Dagegen geht es gerade in England und Italien rund.
In England wollen ziemlich viele Politiker*innen das Erbe von Boris Johnson antreten. Jenseits von London sind sie nicht sonderlich bekannt, außer Liz Trust vielleicht, die Boris’ Außenministerin war. Sie galt als Favoritin, ist aber bei den Buchmachern abgerutscht, die auf die Stimmung im Land seismografisch reagieren. Heute fliegt wieder einer oder eine vom Karussell, wahrscheinlich Tom Tugendhat, der den Vorteil hatte, dass er nur im Parlament sitzt und nicht der Regierung angehörte. Na ja, so richtig schade wäre es nicht um ihn. Anfang September soll England endlich einen neuen Parteichef haben, der automatisch Premierminister ist.
Wir kennen solche Wettbewerbe innerhalb der Parteien ja aus leidvoller Erfahrung. Die SPD bescherte uns Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die klug genug waren, Olaf Scholz den Vortritt zu lassen, anstatt sich selber zu überschätzen. Die CDU schenkte uns zuerst Armin Laschet und dann Friedrich Merz, der sein Flugzeug selber fliegt, wie wir jetzt wissen, na gut. Was lernen wir daraus? Innerparteiliche Demokratie ist im Prinzip gut, aber in der Praxis eher unbefriedigend.
Auch in England geht es derzeit um Kleinkram geht und nicht ums große Ganze, so ist das bei diesem Ausscheidungsverfahren nun einmal. Der Kleinkram kreist um die Frage, ob die Steuern jetzt gleich erhöht werden sollen oder erst später, etwa wenn die Inflation gesunken ist, was auf absehbare Zeit nicht der Fall sein dürfte., siehe Putins Krieg und die Auswirkungen.
Sämtliche Mitbewerber sind Anhänger des Brexit und ideologische Abkömmlinge von Margaret Thatcher – so wenig Staat wie möglich, ein Halleluja für den freien Markt. Auch sie werden Geflüchtete nach Ruanda abschieben, was eine aberwitzige Idee ist. In der Sache sind sie also noch ganz bei Boris Johnson, sie wollen aber ganz anders sein als er, denn die konservative Mehrheit im Lande hat von ihm die Schnauze voll, so viel ist klar. Bei dieser internen Wahl geht es um Vertrauen, um Zuverlässigkeit, um sachlichen Umgang mit den Fakten – um das Gegenteil von Boris Johnson. Mr. oder Mrs. Anständig soll es sein, so wünscht man sich das.
Am Ende wird es in England entweder eine Premierministerin geben oder einen ethnisch diversen Premierminister: Rishi Sunak, geboren in Wimbledon als Spross einer indischen Familie, die aus Südafrika eingewandert war, haben die Buchmacher momentan ganz vorne. Schau mer mal.
Italien hingegen hat Mr. Zuverlässig und könnte ihn schon wieder verlieren. Mario Draghi hat so gar nichts mit der Tragikomödie zu schaffen, die vor allem männliche Politiker seit vielen Jahren aufführen. Berlusconi. Salvini. Beppo Grillo. Draghi mit seinem ernsten, melancholischen Gesichtsausdruck wird in den Zeitungen wahlweise als Brite bezeichnet oder als Deutscher, weil ihm das Buffohafte außerordentlich fremd ist. Er genießt das Vertrauen der Italiener und Brüssels, Von der EU bekam das Land 191 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbaufonds und damit hat er Sinnvolles angestellt.
Nun ist seine Regierungsmehrheit allerdings zusammengebrochen, weil die Fünf-Sterne-Bewegung, das Irrlicht unter den Parteien, es so haben wollte. Draghi wollte deshalb zurücktreten, aber der Staatspräsident Sergio Mattarella lehnte das Ansinnen zur Erleichterung der meisten Italiener ab. Gestern beschworen mehr als 1000 Bürgermeister Mr. Zuverlässig, doch bitte im Amt zu bleiben. Mehr Wertschätzung, mehr Achtung geht nicht.
Am Mittwoch wissen wir, ob Draghi eine andere Mehrheit im Parlament findet, oder ob die Fünf-Sterne von ihrem Ego-Trip zurückkehren – wie es weiter geht in Italien.
In Deutschland, jetzt kommt’s, regiert Mr. Zuverlässig ohne Bedrängnis in seiner Koalition. Olaf Scholz weiß, wovon er redet. Er denkt die Dinge zu Ende, bevor er sie anspricht. Ihm fehlt jeder Sinn für Theatralik, und das ist auch gut so. Wie Draghi deutet er gelegentlich an, dass er manches besser weiß als andere, was wiederum manchen ärgert. Na und? Inzwischen tritt er auch öfter unter Normalbürgern auf und erklärt ihnen, was er macht und was ihm Sorgen bereitet. Das Lakonische, das seiner Hamburger Nüchternheit anhaftet, versucht er auszugleichen. Seither verstummt das Mantra von dem ewigen Zuwenig an Kommunikation. Scholz fliegt nicht im Privatjet ein und hat sicherlich weniger glamourös geheiratet als Christian Lindner.
Vorschlag: Seien wir mit unserem Bundeskanzler zufrieden. Deutschland hat ihm eine Chance gegeben und er meistert sie unter schwierigsten historischen Umständen. Hoffentlich bleibt ihm Mario Draghi erhalten und vielleicht trifft er demnächst auf einen/eine britische Premierminister/-in, der oder die weniger Faxen macht als Boris Johnson. Europa hätte was davon.
