Das Prinzip Abrissbirne

Dass wir Europäer von diesem Trump-Amerika nichts zu erwarten und vieles zu befürchten haben, ist jetzt eine sichere Erkenntnis. Daran ändert auch dieser merkwürdige Gesinnungswandel, Grönland betreffend, wenig. Die absolute Unberechenbarkeit würde auch dann anhalten, wenn man Donald Trump sämtliche Nobelpreise im Herbst zuspräche, den in Chemie, Physik und Medizin inbegriffen.

Der Schock darüber, dass Amerika nach fast 80 Jahren von der Schutzmacht zum partiellen Gegner geworden ist, klingt allmählich ab. Es war geradezu herzerfrischend, als irgendjemand Donald Trump den Gedanken nahebringen musste, dass Europa mit Strafzöllen in Höhe von 93 Milliarden Euro zurückschlagen könnte, wenn er seinem Ansinnen nach neuen Sanktionen nachkäme.

Da Trumps Metaphysik aus Dollars und Cents besteht, sollte ihn zusätzlich jemand darauf aufmerksam machen, dass die USA mit Europa finanziell aufs Schönste verflochten sind: Die US-Investitionen beliefen sich im Jahr 2025 auf 2.180 Milliarden Euro. Amerikanische Firmen sind für ein Drittel aller ausländischen Direktinvestitionen in europäischen Ländern verantwortlich.

Ins Gewicht fallen auch diese Zahlen: Europäische Investoren halten schätzungsweise 3,7 Billionen Dollar an den US-Staatsanleihen, das sind rund 40 Prozent der Staatsschulden. Europa hilft also dabei, die horrenden Schulden, welche die Regierung Trump bedenkenlos aufhäuft, zu finanzieren.

Die wirkliche Welt sieht so aus, aber sie ist nicht die Welt, in der Trump lebt. Deshalb schauen sich die Zöglinge der USA von gestern heute um und versuchen, Alternativen zu finden. Was nicht ganz leicht ist, wie man sich denken kann.

Es fügt sich günstig, dass das Mercosur-Abkommen zwischen Europa und Südamerika in Kraft tritt. Das Europa-Parlament hat zwar beliebt, den Europäischen Gerichtshof um Stellungnahme anzurufen, aber dennoch kann das Abkommen schon jetzt seine Wirkung entfalten. Auch der Besuch des Kanzlers in Indien bekam eine ganz andere Bedeutung. Vielleicht entsteht daraus ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und Indien.

Es hilft ja nichts, man muss sich nach Alternativen um schauen. Man kann auch nicht mehr so moralisch sein wie gerade eben noch. Ja, Narendra Modi, der indische Ministerpräsident, ist alles andere als ein lupenreiner Demokrat, aber sollte Europa ihn deswegen links liegen lassen? 2026 wird wohl das Jahr der neuen Partnersuche. Speed-Dating für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Es ist ja nicht so, dass nur Europa von der neuen Unruheweltordnung betroffen wäre. Der kanadische Ministerpräsident Mark Carney hielt in Davos eine bemerkenswerte Rede. Kanada ist ökonomisch abhängig von den USA, die am liebsten das Riesenland mit den wenigen Einwohnern einsacken würden. Carney forderte die anderen mittelgroßen Mächte auf, sich zusammen zu tun, anstatt sich an die rein auf den eigenen Vorteil bedachten Supermächte anzuhängen. 

Schauen wir uns um: Was denkt wohl die Führung in Japan oder Südkorea über das Prinzip Abrissbirne à la Trump? Beide Länder bauten wie Europa ganz auf die Schutzmacht USA. Können Sie das noch, sollen sie auf gut Glück weitermachen wie bisher? Vielleicht ja, auf Grund der geographischen Nähe zum großen Rivalen China sind sie vielleicht unverzichtbar als Verbündete für das Trump-Amerika. Die Nähe und selbstverständlich auch die Last der Vergangenheit mit China können aber auch ein Fluch sein, wenn die Schutzmacht nur noch eine bedingte Schutzmacht sein will. 

Kleine Länder wie Vietnam oder auch Myanmar vor der neuerlichen Militärdiktatur suchten ökonomisch Zusammenarbeit mit den USA gerade deshalb, um der geopolitischen Abhängigkeit von China zu entkommen. Was sollen sie jetzt vom Lauf der Dinge halten?

Mark Carneys Vorschlag klingt plausibel. Die vielen mittleren Mächte, die sich auf Amerika nicht mehr verlassen können, müssen einerseits schauen, wo sie bleiben: Für Kanada, aber auch für Großbritannien folgt daraus, den Handel mit China zu forcieren. Kanada führt E-Autos ein, zum großen Ärger Trumps, und noch mehr Agrarprodukte aus. Keir Starmer, der britische Premier, bricht in Kürze zu seiner ersten Reise nach China auf, um die Handelsbeziehungen zu intensivieren.

Weder Merz noch Starmer noch Carney machen sich Illusionen darüber, dass China die Rolle als Schutzmacht übernehmen will. Xi Jin Ping verteidigt die Globalisierung, sofern sie seinem Land nutze ist. Europa liegt in seinem Horizont weit an der Peripherie und ist absolut von gestern. Im Blickpunkt ist einzig und allein Amerika, der geschichtliche Rivale um die Weltherrschaft.

Viel wäre schon gewonnen, wenn ein bisschen Kreativität die Passivität ablösen würde, die Trump weltweit ausgelöst hat. Europa steckt voller Mittelmächte, die ihre Zusammenarbeit schärfen müssen. Und dort draußen sind auch noch ein paar andere Mittelmächte, um die zu kümmern sich lohnt, politisch wie ökonomisch.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Sie zielen auf Kopf und Genitalien

Wie aus dem Nichts tauchen sie am Ende einer Straße auf. Sie sitzen zu zweit auf Motorrädern oder Rollern. Die einen lenken, die anderen schießen mit dem automatischen Gewehr auf die fliehenden Menschen. Sie zielen auf den Kopf oder die Genitalien. Sie tragen keine Uniform, keine Abzeichen, sie sind in Zivil und könnten deshalb mit normalen Zeitgenossen verwechselt werden, wenn nur diese Kugeln nicht wären, die sie in wildem Stakkato auf die Fliehenden abfeuern.

Die da auf Menschen wie auf Tontauben schießen, heißen Basidsch. Sie sind die Schergen der iranischen Theokratie, die auf Demonstranten angesetzt werden, die das Regime stürzen wollen. Zur Abwehr der inneren Gefahr sind sie gegründet worden. Sie entstammen der Unterschicht, während die meisten Demonstranten aus der Oberschicht kommen. Die Brutalität der Straßenkämpfe erklärt sich auch aus dem Klassenkampf, der da in den iranischen Städten tobt.

Diesmal gab es unter den Aufständischen offenbar noch viel mehr Tote und Verletzte als bei den vorangegangen Revolten. Die Leichenschauhäuser sind überfüllt, das Pflaster noch rot vom Blut der Angeschossenen. Tausende mögen tot sein, noch mehr verwundet. Etliche Verletzte haben sie aus den Hospital-Betten in die Zellen geworfen.

Woher man das weiß? In den sozialen Netzwerken sind  Videos mit Straßenszenen aufgetaucht, trotz der Internet-Sperre im Iran. Vermutlich kamen sie via Starlink in die Welt, einem Satellitennetzwerk, das unabhängigen Internetzugang bietet. Außerdem dürfte Teheran ein Tummelplatz der Geheimdienste sein, nicht nur des israelischen Mossad, sondern auch des britischen und amerikanischen. Manche Information, manche Erkenntnis findet sich in englischsprachigen Zeitungen und Plattformen wieder. 

Nach jedem Aufbegehren antwortete das Herrschaftssystem der Mullahs mit Hinrichtungen, gerne auch an Kränen, die als Galgen dienen. Ob sie diesmal wirklich auf das öffentliche Morden verzichten, ist mehr als fraglich. Was der iranische Außenminister dem amerikanischen Präsidenten einflüsterte und der ausposaunte, muss nicht wahr sein. Der geistliche Führer, Ali Khameini, ein alter, böser, starrer Mann, hört sich nach Rachsucht und Blutdurst an wie eh und je. 

Fünfmal seid 2017 sind iranische Bürger unter Einsatz ihres Lebens auf die Straße gegangen. Sie verdienen unsere Bewunderung, unsere Hochachtung. Viele dieser Menschen sind noch jung, sie hätten ein langes Leben vor sich, aber sie sehen keine Zukunft für sich in diesem Land unter diesen Herrschern. Sie setzen sich für Höheres ein, zum Beispiel für eine bessere Gesellschaft.

Der reiche Iran ist in den 47 Jahren seit der Machtübernahme in den Ruin getrieben worden. Dafür sorgen sowohl die Sanktionen des Westens wegen des Baus der Atombombe als auch die Unfähigkeit der Mullahs, einen Staat pragmatisch und verlässlich zu führen.

Die iranische Theokratie ist gescheitert. Wie fast immer in Tyranneien folgte auf Ruhollah Khomeini, den charismatischen Führer der Revolution, dem die Autorität zufiel, einen Staat nach seinen Vorstellungen zu bauen, eine Reihe durchschnittlicher Nachfolger, die Repression üben können, aber darüberhinaus nur trostlose Verwalter der Tradition sind. So zerfällt der Nimbus der Revolution und was bleibt, ist ideologische Leere. So war es in Venezuela, in Kuba und nun auch in Iran.

Je schwächer aber das Regime ist, desto unmenschlicher geht es vor. Mehr als die mörderische Verteidigung der Macht fällt den Erben nicht ein. Auch die Folgen sind überall die gleichen wie in Iran: Die Wirtschaft schrumpft. Die Lebensmittelpreise schießen in die Höhe. Die Arbeitslosigkeit, auch unter den Jungen, nimmt rasant zu. Armut verbreitet sich. Wer noch weggehen kann, geht weg.

Dazu kommt der rasante Autoritätsverlust der iranischen Führung in der Region. Hegemonie strebten sie an, Proselyten hielten sie sich. Aber Hamas und Hisbollah sind im Kern geschwächt. In Syrien, im Irak und im Libanon spielt Iran keine Rolle mehr. Und im 12-Tage-Angriffskrieg von Israel und Amerika konnte die stolze Armee das Land nicht annähernd verteidigen.

Das Ende könnte nahe sein, ist es aber nicht – noch nicht. Denn auch diese fünfte Revolte der Wagemutigen  ist im Blut erstickt. Wieder fehlte ihnen Entscheidendes, um das Regime der Mullahs ernsthaft zu gefährden: charismatische Anführer und eine robuste Organisation der Kräfte.

Ein Name fällt immer mal wieder: der des Schah-Sohnes. Er lebt in Amerika, ist 65 Jahre alt und käme als Integrationsfigur in einem irgend gearteten Übergang in Frage.Momentan ist er nur eine symbolische Hilfe für die führungslose Opposition.

Anders wäre es, wenn eine Säule des Regimes weg bräche, und die jungen Menschen, die Frauen jeden Alters und die mittelständischen Geschäftsleute entscheidend verstärken würde. Danach sieht es nicht aus. Solange aber die Revolutionsgarde und die Totschläger der Basidsch loyal bleiben, mag das Regime wanken, aber nicht weichen.

Ali Khamenei hat auf seine unnachahmliche Art wieder den großen Satan Amerika für die Unruhen verantwortlich gemacht und sogar Donald Trump persönlich als Brandstifter angeklagt. Der Vorwurf streichelt die Eitelkeit des US-Präsidenten. Tatsächlich forderte er die Demonstranten zum Durchhalten auf und wollte ihnen durch militärische  Schläge beistehen. Er muss eine ziemliche Enttäuschung für die Aufständischen gewesen sein, mit seinem folgenlosen Maulheldentum.

Aber wie geht es im Iran weiter? Schreiten wir den Horizont ab.

Möglichkeit 1: Stagnation. Die Menschen gehen bald schon wieder auf die Straße und das Regime schlägt den Aufstand wieder nieder. Kein Fortschritt, nirgends. Die da oben können nicht mehr und die dort unten bekommen die da oben nicht los.

Möglichkeit 2: Venezuela-Lösung. Die USA und Israel schießen Iran sturmreif. Das Regime kollabiert. Ali Khamenei wird aus dem Verkehr gezogen. Trump erklärt sich bereit, mit der zweiten Garde der Mullahs über das Atomprogramm zu verhandeln.

Möglichkeit 3:  Regimewechsel von innen. Die Revolutionsgarden setzen Khamenei ab und ernennen einen neuen Führer, der in Verhandlungen mit der Opposition über die Zukunft in einem Post-Mullah-Iran eintritt. Was für ein Staatswesen daraus entsteht – Demokratie oder gelenkte Demokratie oder eine weniger barbarische Form der Autokratie –, bleibt einer Nationalversammlung überlassen.

Möglichkeit 4: Zerfall des Landes. Iran ist ein Vielvölkerstaat, zu ungefähr 61 Prozent persisch, mit beachtenswerten Minderheiten aus Aserbeidschanern, Kurden, Belutschen, Turkmenen und Arabern, deren Separatismus angefacht werden kann. Dieses Szenario wie damals in Jugoslawien fürchten die Regenten in den reichen Golfstaaten am meisten, da jetzt schon Länder wie der Libanon, Syrien und der Irak aus dem Zerfall nicht heraus finden.

Momentan herrscht Friedhofsruhe in den iranischen Städten. Es ist die Zeit, Bilanz zu ziehen und zu trauern. Die schwersten Zusammenstöße gab es wohl in den kurdischen Gebieten im Nordwesten des Landes. Die  Menschen können sich jetzt wenigstens wieder Kurznachrichten auf dem Handy schicken. Sie wollen in Erfahrung bringen, wer tot ist oder verletzt in einem Krankenhaus liegt oder ins berüchtigte Evin-Gefängnis gesteckt wurde.

Der Zorn, die Wut über die Opfer von heute könnte die Saat für die nächste Revolte legen.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Der die Verhältnisse tanzen lässt

Nacht für Nacht gehen sie in vielen iranischen Städten auf die Straße. Diesmal sind es nicht nur  junge Menschen und Frauen jeden Alters, sondern vor allem die mittelständischen Geschäftsleute. Sie leiden unter dem freien Fall des Rial, weshalb sie lieber ihre Waren horten, anstatt sie Tag für Tag billiger feilzubieten. Dazu fällt der Strom beständig aus und das Wasser ist so knapp, dass das Regime über die Aussiedelung von mindestens einer Million Bürger nachdenkt. Die Theokratie, die Iran seit 1979 beherrscht, steht vor dem Ruin – wirtschaftlich, politisch und moralisch sowieso. 

Das Regime ist nur noch groß im brutalen Unterdrücken der Unruhen. Dutzende Demonstranten haben ihre Schlägertrupps schon umgebracht. Ali Khamenei, der geistige Führer, verunglimpft den Protest als Versuch, Trump „zu gefallen“. 

Das wird ihm gefallen, dem amerikanischen Präsidenten. Die Welt dreht sich wie ein Karussell um ihn. Kolumbien und Kuba befürchten, dass es ihnen bald schon so ergehen wird wie Venezuela. Der allmächtige Wladimir Putin schweigt vorsichtshalber über das Kapern seines Öl-Tankers. Die venezolanische Friedensnobelpreisträgerin Maria Corina Machado bietet Trump ihre Auszeichnung an, zu seinem Vergnügen. Und den Mullahs in Teheran droht er mit Vergeltung, wenn sie weiterhin ihre eigenen Bürger töten. „Wir werden uns einmischen, wir werden sie sehr hart treffen, wo es wehtut,“ sagt er. Seine Militärs lässt er Vorschläge ausarbeiten, welche Ziele sie diesmal am besten aus der Luft zerstören könnten. 

Ein Jahr ist es am 20. Januar her, dass Donald Trump ins Amt gelangte. Nur ein Jahr, kaum zu glauben. Die Geschwindigkeit, mit der sich die Ereignisse seither überschlagen, hat in jüngster Zeit exponentiell zugenommen. Mit „America First“ begann es aus heutiger Sicht eher harmlos. Auf dieser Grundlage entwickelte sich der frei flottierende Imperialismus, der jedes Land treffen kann. Mit vulgärem Sound stellt Trump abwegige territoriale Forderungen in Serie; nur Kanada scheint inzwischen im Windschatten zu liegen.

Die Weltgegenden, denen Trumps beliebige Interventionen gelten, sind überschaubar. Da ist der gesamte Nahe Osten, inklusive Iran und die arabischen Öl-Länder. Da ist Europa, inklusive Russland, und da sind Südamerika samt der Karibik. 

Was daraus entstehen mag, ist eher eine neue Weltunordnung als eine Weltordnung. Gesetzt dem Fall, Trump nimmt sich Grönland, mit welchen Mitteln auch immer. Dann ist  die Nato hirntot, wie es Emmanuel Macron schon vor Jahren vorhersah. Die Folgen wären furchterregend für Europa und würden die USA schwächen, was Trump aber nicht zu stören scheint. Gesetzt aber dem Fall, er garantiert die Souveränität der Ukraine, bleiben die USA die Weltmacht, die sie seit 1945 sind. 

Trump ist für beides gut, für Grönland und die Ukraine. In einem Interview sagte er, die Grenze seines Handelns sei allein seine Moral. Normalerweise ist damit ein Kanon gemeint, der richtig und falsch trennt, gut von böse, und damit auch bestimmt, wie weit jemand in der Verfolgung seiner Interessen zu gehen bereit ist und welche rote Linie dabei nicht überschritten werden darf.

Der Imperialismus à la Trump ist aber eine permanente Grenzüberschreitung. Sein Kanon ist die Entfaltung von Macht und ihre schrankenlose Projektion auf Gebiete von Interesse. Institutionen politischer Moral wie die Uno oder die Unesco verachtet er. Gerade sind die USA aus 66 weiteren internationalen Organisationen ausgestiegen, ein Rekord fürs Guiness-Buch. Das Völkerrecht gehört für Trumpisten, aber nicht nur für sie, zu den Nettigkeiten, auf die Schwächlinge die Starken gerne verpflichten möchten, weil sie ihnen außer Moral nichts entgegenzusetzen wissen.

Wie lässt sich der Wirbelwind der Veränderungen, das Dauerfeuer der Umbrüche einordnen? Mir kommt ein Denker aus der Weimarer Republik in den Sinn. Carl Schmitt zog seine Schlüsse aus den Umbrüchen seiner Zeit nach dem Ersten Weltkrieg und ist dank Trump, aber auch dank Putin und Xi wieder aktuell. Auf ihn gehen zwei Denkweisen zurück. Die eine heißt, Grundlage des Politischen ist das Freund-Feind-Denken. Dazu lieferte Trump ein erhellendes Beispiel.

Bei der Trauerfeier für den ermordeten Jung-Trumpianer Charlie Kirk spielte sich eine bewegende Szene ab. Diee Witwe aus christlicher Überzeugung unter Tränen dem Mörder ihres Mannes und erntete dafür Applaus. Trump war über diese Nachsicht und dieses Echo so erbost, dass er eine wütende Gegenrede hielt. Niemals vergebe er einem Feind, den er hasse, sagte und er wolle weiß Gott nicht das Beste für ihn.

Von seiner Rachsucht können viele seiner Gegner von gestern ein Lied singen. Wie weit würde Trump wohl gehen, wenn er noch weiter gehen könnte?

Die zweite Denkweise Carl Schmitts umkreist Großräume als das Gehäuse für Weltmächte. In ihnen dulden sie keine Konkurrenz. Am Beispiel Venezuela praktiziert Trump, was damit gemeint ist. China hat sich in Südamerika und in der Karibik festgesetzt. Es baut Häfen und Straßen, importiert Soja und Öl und ist für die USA deshalb ein Ärgernis. 

Die westliche Hemisphäre ist seine ureigene Interessensphäre, darauf hat sich Trump jetzt festgelegt. Der Wettstreit der Systeme von Staatskapitalismus und US-Kapitalismus ist in dieser Weltgegend schon ausgebrochen.

Die Aufteilung in Großräume erhellt das Vorgehen Trumps seit einem Jahr. Deshalb denkt er auch nicht daran, den Nahen Osten als Interessensphäre aufzugeben. Den Regimewechsel in Iran herbeizuführen, gehört dazu. Der politische Einfluss wird durch ökonomischen ergänzt. Die idealen Partner sitzen in Saudi-Arabien und den Emiraten, die mit ihrem ungeheuren Reichtum eine neue Region aufbauen können, sobald sie ihren Erzfeind, das Mullah-Regimes, los sind. Sie müssen nur wollen, was sie zweifellos können.

Solche Vorstellungen von Krieg und Frieden in dieser hochkomplexen Region wären vor einem Jahr noch für Hirngespinste gehalten worden. Heute kann man da nicht mehr so sicher sein. Im Zeitalter Trump vermag das Unmögliche möglich werden.

Zu welchem Großraum aber gehört Europa? Zur Weltmacht sind die USA durch zwei Weltkriege und durch die Dominanz in Europa geworden. Manchmal scheint Trump nach dieser Tradition zu handeln, zumal dann, wenn ihn Macron/Starmer/Merz Ehrerbietung erweisen. Manchmal aber wirft er Wladimir Putin Europa zum Fraße vor. 

Innerhalb eines Jahres hat Donald Trump viele  Verhältnisse in der Welt zum Tanzen gebracht. Was daraus entsteht, ist nicht absehen. Seine Ruhelosigkeit  lässt die Dinge nicht reifen. Ihm genügt der Zirkus-Effekt, der uns den Atem raubt.

Die Ereignisse in Iran passen in dieses Muster. Gut möglich, dass Donald Trump seine B 2-Bomber bald wieder los schickt, diesmal als Rächer der Märtyrer. Wer sollte ihn daran hindern?

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

„Putin zeigt weiterhin keinerlei Einlenken“

Wolfgang Ischinger, der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, rät Europa dringend zu Reformen für militärische Auseinandersetzungen mit Russland. Dazu begründet er, weshalb er diesmal wieder die AfD eingeladen hat.

T-online: Herr Ischinger, welches der grundstürzenden Ereignisse im vergangenen Jahr hat sie besonders unangenehm überrascht?

Die Erkenntnis, dass die Epoche des „Wertewestens“ zu Ende gegangen sein könnte. Nach acht Jahrzehnten müssen wir uns fragen: Hält das transatlantische Band diesen Stresstest aus? Ist Europa plötzlich hilf- und ratlos? 

Sie sind ein klassischer Diplomat. Wie schwer fällt es Ihnen, den Regelbruch als Prinzip der Außenpolitik hinzunehmen?

Eine regelbasierte, nachhaltige internationale Ordnung war, ist und bleibt das Ziel deutscher und europäischer Außenpolitik. Wenn wir uns aktuell davon weiter entfernt sehen als in den vergangenen Jahrzehnten, verheißt das nichts Gutes. Erfolgreiche Diplomatie wird sich in einer solchen Welt wieder sehr viel stärker auf Durchsetzungsmacht stützen müssen, also auch auf militärische Stärke. Sicherheit und Frieden zu erhalten, wird komplizierter; die Gefahren und Konfliktrisiken werden größer.

Die Suche nach Kompromissen ist abgelöst worden durch die Suche nach Deals. Liegen darin auch Vorteile gegenüber herkömmlicher Diplomatie?

Die Suche nach diplomatischen Kompromissen ist oft gar nicht so verschieden von den Modalitäten eines eher kommerziellen Deals. Ich bin deshalb niemand, der sagt, dass erfolgreiche Unternehmer  in diplomatischen Verhandlungen gar keine Rolle spielen sollten. Für echte Friedensverträge, die detailreich und belastbar sind, braucht es jedoch Experten. Dafür ist diplomatisches und juristisches Handwerk unabdingbar.

Sie haben etliche US-Präsidenten erlebt und persönlich gekannt. Hatte Donald Trump in ihrer Erfahrung Vorläufer oder ist er der Solitär, als den er sich selbst sieht?

Präsident Trump hat in voller Absicht mit vielem gebrochen, was seit langen Jahrzehnten zur Tradition der US-Präsidenten gehörte. Genau für diese Disruption ist er offenbar gewählt worden. In elf Monaten werden das ganze Repräsentantenhaus und Teile des Senats gewählt werden. Dann wissen wir, ob die Wähler die Ergebnisse seiner Innen- und Außenpolitik wertschätzen oder sich von ihm abwenden. 

Trump will unbedingt den Friedensnobelpreis haben. Wie schätzen Sie 2026 die Chancen für einen Frieden in der Ukraine ein, der den Namen verdient?

Natürlich wünschen wir uns alle, dass dieser Krieg nicht noch ein weiteres Jahr andauert. Und niemand wünscht sich einen echten Frieden sehnlicher als die Menschen in der Ukraine. Leider ist bis heute auf russischer Seite jedoch keinerlei Einlenken, keinerlei Kompromissbereitschaft  zu erkennen. Wladimir Putin spielt weiterhin auf Zeit. Vielleicht muss erst ein ökonomisch-strategischer Erschöpfungszustand eintreten, bevor er sich ernsthaft an den Verhandlungstisch begibt. Erst unter diesen Umständen könnte der Krieg im Jahr 2026 enden oder zumindest ein Waffenstillstand eintreten.

Gesetzt dem Fall, die USA geben der Ukraine Sicherheitsgarantien: Trauen Sie Trump zu, dass er sie dann auch einhält?

Sicherheitsgarantien auf dem Papier sind leider nur wenig wert. Sie müssen mit konkreter Politik erfüllt werden und dazu materiell unterlegt werden. Es könnte die Glaubwürdigkeit amerikanischer Sicherheitsgarantien stärken, wenn sie vom gesamten Kongress ratifiziert würden.

Gesetzt dem Fall, Russland stimmt einem Abkommen zu. Trauen Sie Wladimir Putin zu, dass er sich daran gebunden sieht?

Ja, aber nur, wenn Moskau durch westliche militärische Stärke von erneuten Angriffen abgeschreckt werden wird.

Die Dauer des Krieges gab Europa, und in Sonderheit Deutschland, die Möglichkeit, sich auf neue Konflikte mit Russland militärisch einzustellen. Oft genug haben Sie die europäische Saumseligkeit beklagt. Jetzt nicht mehr?

Wenn sich Europa nicht mehr vollständig auf die USA und auf den Nato-Schutzschirm verlassen kann, ist es denkbar schlecht für eine militärische Auseinandersetzung gerüstet. Aus meiner Sicht brauchen wir jetzt zweierlei: Erstens eine massive Konsolidierung des europäischen Verteidigungsmarkts, damit er global wettbewerbsfähig wird. Denn es ist dringend erforderlich, dass wir die  europäische Kleinstaaterei überwinden. Zweitens ist die EU durch den Zwang zur Zustimmung sämtlicher Mitgliedsstaaten als sicherheitspolitischer Akteur handlungsunfähig. Deshalb brauchen wir dringend den Zusammenschluss derjenigen Länder, die  Mehrheitsentscheidungen bevorzugen. Sie müssen das Kerneuropa bilden, wie es Wolfgang Schäuble schon vor 30 Jahren vorschlug. Ein Europa der Integration, so wie es aus historischen Gründen aufgebaut worden ist, kann nicht automatisch auch ein Europa der Verteidigung, der Sicherheit sein. Hier muss neu gedacht und im Sinne großer Initiativen gehandelt werden.

Das Trio Macron/Merz/Starmer führt Europa an. Was haben sie richtig gemacht und was erwarten Sie  in diesem Jahr?

Diese sogenannten E3 haben schon vor über 20 Jahren zusammengefunden, um sich damals mit dem iranischen Nuklearprogramm auseinanderzusetzen. Es ist gut, dass dieses Format wiederbelebt worden ist, diesmal als informelles Führungstrio Europas. Freilich sollte Polen in diesen Kreis einbezogen werden, auch Italien. So könnte aus den E3 eine schlagkräftige E5-Gruppe werden, die je nach Sachlage durch weitere Staaten verstärkt werden kann; dazu sollten die Chefs von EU und Nato kommen. 

Putin will Russland wieder groß machen und zumindest einige seit 1989 verlorene Länder zurückerobern. Gemessen am ursprünglichen Kriegsziel, ist die Invasion in die Ukraine ein Fehlschlag. Macht das Putin noch gefährlicher?

Das lässt sich nicht ausschließen. Deshalb ist es eminent wichtig, eine wirksame und glaubwürdige Abschreckung aufzubauen und zu stärken.

Ist 2026 das erste Jahr zur Vorbereitung auf den nächsten Kriegsfall und wo erwarten Sie ihn?

Ich hoffe sehr, dass 2026 zunächst einmal das Jahr der Beendigung des Kriegs in der Ukraine wird. In den Folgejahren wird es besonders wichtig sein, außer Polen, sowohl Moldau als auch die baltischen Staaten besonders intensiv und glaubwürdig zu schützen.

Der andere historische Großkonflikt im Nahen Osten ist aus dem Blickfeld geraten. Erwarten Sie, dass die Hamas gezwungen wird, ihre Waffen abzugeben?

Leider ist der mit großen Fanfaren verkündete Plan des amerikanischen Präsidenten für Gaza bisher nur zu einem sehr geringen Teil umgesetzt worden. Wenn Hamas zur kompletten Aufgabe gezwungen werden soll, dann muss zumindest die internationale Stabilisierungtruppe, die der ursprüngliche Plan vorsah, zusammengestellt werden und ihre Tätigkeit aufnehmen.

Beginnt 2026 der Wiederaufbau im Gaza?

Der gepeinigten Bevölkerung im Gaza ist das natürlich von Herzen zu wünschen. Der Wiederaufbau setzt aber voraus, dass die USA und die anderen Mitwirkenden am Trump-Plan, einschließlich Israels, sich in den kommenden Monaten massiv gemeinsam engagieren.

Eigentlich wollte Trump ja die beiden Kriege im Gaza und in der Ukraine beenden, um sich auf den Systemkonflikt mit China zu konzentrieren. Nun ergeht es ihm wie seinen Vorgängern Obama und Biden – anstatt sich Asien zuzuwenden, steckt Trump im Nahen Osten und in Europa fest.

Das ist das Schicksal der Weltmacht. Wenn sich die USA aus Nahost und Europa zurückzögen, wäre das aus meiner Sicht ein großer Fehler – auch mit Blick auf die Auseinandersetzung mit China.

Das Jahr 2025 gab der europäischen Rechten auch dank Trump gehörigen Auftrieb. In Deutschland soll Friedrich Merz den Damm halten. Hält er ihn?

Es läge sicher nicht im Interesse Deutschlands, wenn dieser Damm brechen sollte. Man kann deshalb uns allen und der Bundesregierung nur wünschen, dass sie 2026 ohne interne Streitereien erfolgreich regieren kann, innen- und außenpolitisch. 

Mitte Februar findet wieder die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Als Vorsitzender haben Sie diesmal, nach zweijährigem Boykott, die AfD wieder eingeladen. Warum?

Die Sicherheitskonferenz ist das weltweit wichtigste internationale Dialogforum. Wir bilden stets auch konträre internationale Positionen in einem möglichst breiten Spektrum ab. Wir bringen Konfliktgegner, manchmal sogar Feinde, in München zusammen, um Lösungen auszuloten. Denken Sie an Beispiele wie Serbien/Kosovo, Aserbeidschan/Armenien oder an Israel/Saudi-Arabien. Das ist die DNA der MSC. 

Indem wir 2026 einzelne Fachpolitiker aus allen im Bundestag vertretenen Parteien einladen, kehren wir zu einer langjährigen Praxis im Umgang mit dem Bundestag zurück. Dass sich die Verhältnisse ändern werden, so dass die AfD irgendwann nicht mehr im Bundestag vertreten wäre – dafür müssen die anderen Parteien sorgen. Sie müssen die AfD inhaltlich und politisch stellen.

Die sicherheitspolitischen Positionen der AfD sind meiner Meinung nach völlig falsch und laufen deutschen Interessen zuwider. Die Einladungspolitik einer privaten Organisation ist aber nicht das geeignete Mittel für diese Auseinandersetzung. Hätten wir anders entschieden, würde die AfD sich als Opfer inszenieren. Auftritte von AfD-Politikern auf den Bühnen der Sicherheitskonferenz sind im Übrigen nicht vorgesehen.

Leben wir in einer Geschichtsetappe, in der in Europa die Rechte auf Dauer den Ton angeben wird?

Nein, und Fatalismus ist kein guter Ratgeber. Natürlich muss man konstatieren, dass sich Frust, Wut und Unwille nicht allein in Deutschland aufgestaut haben, wobei der Migrationspolitik entscheidendes Gewicht zukommt. Diese explosive Haltung kann sich aber auch rasch wieder ändern. Von zentraler Bedeutung ist für mich, dass die deutsche Wirtschaft wieder Schwung bekommt. Rechtsextreme und populistische Parteien leben davon, schlechte Nachrichten für sich nutzbar zu machen. 

Auf die Welt im Jahr 2026 geschaut: Zu wieviel Zuversicht können Sie sich aufraffen?

Als Diplomat sollte man immer Optimismus bewahren, sonst hätte man den falschen Beruf gewählt. Aber natürlich sehe ich mit großer Sorge auf die vielen ungelösten und gefährlichen Konflikte, nicht nur hier in Europa, sondern auch in anderen Weltgegenden.

Und was ist Ihr Alptraum?

Die weitere Schwächung oder gar der Zerfall der EU. Die europäische Idee ist für mich ich die größte und kostbarste Errungenschaft des 20. Jahrhunderts. Hier sehe ich Deutschlands wichtigste Aufgabe, das europäische Projekt nach innen und außen zu schützen und mit großen Initiativen neu zu beleben. Es gilt, das Europa der Integration durch ein Europa der Sicherheit zu ergänzen. Diese historische Aufgabe erzwingt eine enorme Kraftanstrengung und bedingt eine aktive deutsche Führungsrolle. 

Herr Ischinger, danke für dieses Gespräch.

Veröffentlicht auf t-online.de, am 2. Januar.

Der Spieler, den ich immer mochte

In der vergangenen Nacht ging mir mal wieder eine Geschichte durch den Kopf, die ich in Teilen auf meinem Blog schon erzählt habe. Die Perspektive ist diesmal anders.

ich erinnere mich an ein Pokalspiel in München, ein Halbfinale zwischen Bayern und dem BVB im Jahr 2017. Mein Sohn Jonathan und ich saßen auf ziemlich guten Plätzen. Auf der Höhe der Trainerbänke und damit in der Mitte des Stadions, gleich weit von beiden Toren entfernt. Bei Bayern spielten damals schon Lewandowski und Hummels, ausgekauft aus Dortmund. Dazu war Mikytarjan abtrünnig geworden. Die Bayern waren, kein Wunder, haushoher Favorit. Lahm und Alaba bildeten die Außenverteidigung, Vidal und Xabi Alonso das Mittelfeld, Ribéry und Robben die Flügelzange, Thiago sollte das Spiel lenken. Der Trainer hieß Carlo Ancelotti.

Der Dortmunder Trainer war Thomas Tuchel. Es war bewundernswert, was er aus dieser Mannschaft, die ihre Achse eingebüßt hatte, herauszuholen vermochte. Weigl und Castro im Mittelfeldr, Bender und Sokratis in der Innenverteidigung, Schmelzer und Pisczek außen, Dembelé rechts, Guerrero links, Reus und Aubameyang vorne. Im Tor Bürki.

Bayern war haushoch überlegen, schoß 24mal aufs Tor, der BVB 11mal. Bayern spielte 675 Pässe, der BVB 300, Bayern hatte 89 Prozent Ballbesitz. Die Statistik gibt ein Spiel wieder, das gut 4:1 hätte ausgehen müssen. Statistiken können lügen.

Absurderweise ging der BVB 1:0 in Führung. Martinez beging einen kapitalen Fehler, passte zu langsam zu Ulreich zurück, Guerrero ging dazwischen, traf aber nur den Pfosten und dann war Reus schneller als Lahm. Was folgte, war ein einziger Sturmlauf der Bayern. 28. Minute,Ecke von rechts, Kopfball Martinez. 41. Minute, Weiter Pass von Xabi Alonso auf Ribéry, der nach innen zieht und mit dem Innenrist Hummels bedient, Ball drin. Bayern führt 2:1 und hat in der Folgezeit etliche Chancen, davon zu ziehen. Mein Sohn und ich leiden unter der Dominanz der Bayern, die ein schönes Spiel aufziehen und sich doch bald belohnen werden, oder? Und dann kommt die 64. Minute: Bürki verliert im Strafraum den Ball, Lewandowski legt Robben auf, das Tor ist leer, Robben schießt und dann kommt das riesig lange Bein von Bender und spitzelt den Ball weg.

Das war der Moment, als mein erfahrener Sohn sagte: Jetzt gewinnt der BVB. Und dafür sorgte dieser 19 Jahre alte Dembelé, den jeder andere Trainer in dieser Phase längst heruntergenommen hätte, weil das Zurücklaufein bei ihm kaum mehr als eine Alibi war und auch sonst von ihm wenig zu sehen war. Aber Thomas Tuchel vertraute dem Genie, das diesem pfeilschnellen Schlaks innewohnte. 69. Minute Dembelé hat rechts im Strafraum durch einen schnellen Schlenker ein wenig Freiraum, flankt so sanft wie präzise auf den zweiten Pfosten und Aubameyang steigt hoch. 2:2.

Ein Schock, denn gerade eben noch hatten die Bayern die x-te Chance vergeben zur Entscheidung . Der manchmal irrlichternde Bürki hielt jetzt richtig gut. Dann die 74. Minute. Guerrero und Reus nehmen Lahm im Mittelfeld den Ball ab. Die wilde Jagd geht los. Reus zu Guerrero, Guerrero zu Reus, der zu Dembelé passt, der noch einen Abwehrspieler aussteigen lässt und dann den Befall unter die Querlatte hämmert. 3:.2. Es war der 26. April 2017 und ein erstaunlicher Sieg einer Durchnittsmannschaft mit zwei Ausnahmekönnern, die beide Siegtore erzielten.

Dembelé war 19 und wem er seine phänomenale Entwicklung zu verdanken hatte, wußte er genau: Thomas Tuchel. Nach seinem herrlichen Tor rannte er zu seinem Trainer. Und er wäre mit einiger Gewissheit beim BVB geblieben, hätt nicht Aki Watzke in seiner unendlichen Weisheit Tuchel nach dem Pokalgewinn hinausgeworfen. Übrigens benötigte Watzke acht Jahre lang, um diese Entscheidung als Fehler einzugestehen. Was Tuchel mit dieser Rumpfmannschaft erreicht hatte, wusste er damals nicht zu schätzen. Wichtiger war der Typus Tuchel: Ein Perfektionist, in dem Pep Guardiola sich selber erkannte. Sein Charakterfehler bestand darin, dass er nicht wie Kloppo war. Nicht so volkstümlich, kein Biertrinker, kein Skatspieler, keiner, der sein Herz auf der Zunge trug.

Die Folge war, dass Dembelé seinen Verkauf (er brachte dem BVB 100 Millionen ein) nach Barçelona erzwang. Dort fand er nicht den Trainer vor, der ein Auge für ihn hatte. Er war öfter verletzt, fiel durch Undiszipliertheiten auf. Messi war der König, Busquets und Piqué mit der Stegen die Achse. Dembelé durfte nicht mehr der große, begabte Junge sein, der an der Hand genommen werden wollte. Er war nun der 100-Millionen-Mann, der gefälligst sein Geld wert sein sollte. Im August 2023 geht er zu PSG, lässt das Missverständnis hinter sich. Er ist Nationalspieler, einer der besten Linksaußen auf dem Planeten. bedient in den folgenden Jahre Neymar und Messi und bald dann auch noch Mbappé. Er beklagt sich nicht, er ist zuverlässig und dient eben Größeren, das ist sein Schicksal, oder nicht.

Und dann zerfällt PSG. Einer nach dem anderen zieht davon. Und dann findet er den zweiten Trainer in seinem Leben, acht Jahre nach TT: Luis Henrique. Der macht ihn zum Herzstück der neuen Mannschaft, die er formt und die uns alle bezaubert. Dembelé ist jetzt ein Mittelstürmer, wie es ihn selten gibt. Immer unterwegs, im Mittelfeld, auf den Flügeln. Mal Spielmacher, mal Sturmspitze, mal hängende Spitze. Kaum auszurechnen. Mit seiner Schnelligkeit und Spielintelligenz eine Augenweide. Wahrscheinlich hat er selber nie daran gedacht, dass nicht Messi, nicht Neymar, nicht CR 7 den Ballon d’Or gewinnen würde, sondern er, das Produkt eines überragenden Trainers, sympathisch und bescheiden, dem jedermann seine Trophäe gönnte.

Was aus Spielern wird oder nicht wert, die ohne übergroßes Ego zurecht kommen müssen, die nicht in jeder Phase ihres Lebens genau wissen, was sie wollen und welcher Verein gut für sie ist, bleibt ein eigentümlicher Prozess. Wie wunderbar, wenn sie auf einen Menschen treffen, der sie lesen kann und besser als sie weiß, wozu sie fähig sind. Und umgekehrt stellt sich zwangsläufig die Frage, welche Talente durchgefallen sind, weil sie nicht den richtigen Menschen fanden, der ihnen Mut und Vertrauen zusprach und sie auch im richtigen Moment richtig anleitete.. Sebastian Deisler fällt mir ein, das große Talent mit dem schweren Gemüt, das mit 27 mit dem Fußballspielen aufhörte, das ihn in die Verzweiflung und mehr trieb. Auch Toni Kroos gehört in diese Sparte, der ohne Jupp Heynckes vermutlich auch nicht ein Großer geworden wäre. Die Schwierigen sind bei Bayern München nicht unbedingt an der richtigen Adresse. Es gibt immer einen aus der Koryphäentruppe um Hoeness/Rummenigge, die den päpstlichen Unfehlbarkeitsbeschluss übernommen hat, die in zarteren Gemütern Weicheier entdecken, die es nicht verdienen, diesem ehrwürdigen Klub anzugehören. „Querpass-Toni“, sagte Hoeness, dieser Banause, und ließ ihn ziehen. Der größtmögliche Irrtum, der diesem Mann unterlaufen konnte.

Bei Real traf Toni Kroos auf Carlo Ancelotti, den sie in München vom Hof gejagt hatten. Er nennt ihn den bester Trainer, den er je hatte und vergisst dabei nie, auch Jupp Heynckes zu erwähnen. Und als Ousmane Dembelé auch noch Weltfußballer 2025 geworden war, erwähnte er seinen Trainer beim BVB. Die Schwierigen, die Nicht-Konventionellen wissen, wem sie etwas Entscheidendes im Leben zu verdanken haben. Darin liegt Tröstliches in diesem kommerziell verdorbenen Geschäft.

Er bleibt der gefährlichste Mann der Welt

Wahrscheinlich folgen die meisten von uns diesem Rhythmus: Der letzten Phase des Kaufrauschs folgt die Erschöpfung, die spätestens am Weihnachtsabend in Nachdenklichkeit übergeht. Manchmal im Stillen, manchmal in vertrauter Runde kommen ein paar wesentliche Fragen auf: Bin ich in der richtigen Lebensspur? Was darf ich mir erhoffen und was muss ich befürchten?

Vom römischen Philosophen-Kaiser Marc Aurel, der von 121 bis 180 lebte, stammt der schöne Satz: Die Kunst des Lebens besteht mehr im Ringen als im Tanzen. Ja, viele von uns kämpfen sich mehr oder weniger mühsam durchs Leben, privat wie politisch. Nichts fällt momentan so richtig leicht, wenn wir an die Weltläufte denken.

Offenbar ist es die Geschichtsetappe der Ruchlosen, der Trumps, der Xis, der Putins, der Netanyahus. Sie geben den Ton an, lenken die Geschicke, nehmen sich, was sie wollen und erkennen nur das Recht des Stärkeren an. Moral? Völkerrecht? Sind die rhetorischen Waffen der Schwachen.

Vielleicht sagt der eine oder andere in Ihrem Freundeskreis, er beginne nicht mehr den Tag mit den Nachrichten im Radio oder Fernsehen, um nicht schon kurz nach dem Aufwachen von den neuesten schlechten Nachrichten bestürmt zu werden. Attentat hier, Anschlag dort. Ukraine. Gaza. Venezuela. Sudan. Drohnen, hier, Drohnen dort.

Wer denkt da schon ans Tanzen? Vielleicht Donald Trump in seinem neuen Ballsaal. Aber sonst?

Geschichte verläuft nicht linear, sondern im Auf und Ab. Das ist einer meiner ehernen Sätze. Aber gilt er noch? Man kann schon irre werden, wenn vieles plötzlich nicht mehr stimmt und das Gegenteil zuzutreffen scheint. Auf den Charakter kommt es an, heißt es – aber was ist, wenn ein Regierungschef keinen Charakter hat? Auch der andere könnte recht haben – aber unterbreite diesen humanen Satz einmal einem Präsidenten, der vernichten will, wer ihm widerspricht.

Was tun? Man kann sich aufs Private zurückziehen und dort das Glück suchen, schon wahr. Diese Bewegung nach Innen ist verständlich, weil man ja ohnehin keinen Einfluß auf das große Ganze besitzt. Also Bescheidenheit und Vorsicht als Mittel des Überlebens in finsterer Zeit. So lässt sich Luft schöpfen und man kann aus dieser Binnenwelt ja auch irgendwann wann mal wieder auftauchen. Also kein Risiko in dieser bedrohlichen Unübersichtlichkeit.

Man kann aber auch versuchen zu verstehen, was da in der Welt los ist, weil Wissen die Illusion verschafft, dass sich das Geschehen kontrollieren lässt. Wissen kann Macht sein und führt wenigstens aus der Ohnmacht, die bestimmt kein Spaß ist, ins gedanklich Freie. Gut möglich ist jedoch dabei, dass man sich vorkommt wie das Kaninchen vor der Schlange.

Was sich Donald Trump morgen einfallen lässt, können wir heute so gut wie gar nicht ahnen. Übernimmt er Venezuela und befreit Kuba und/oder schenkt er Russland die Ukraine und welchen Schurken amnestiert er heute? Die Börsen scheinen von den Gesetzen des Marktes, an die wir uns gewöhnt haben, so gut wie befreit zu sein – oder doch nicht ganz? Europa ist und bleibt ein ängstlicher Riese – oder rafft er sich gerade noch auf, zum Beispiel militärisch, wenn auch vielleicht zu spät oder doch gerade noch rechtzeitig, bevor die Einschläge näher kommen?

Wenn man sich in der Welt umsieht, ist man mit dem eigenen Land versöhnt. An Friedrich Merz lässt sich herummäkeln, na klar, aber er macht auch ziemlich viel richtig. Wie Keir Starmer und Emmanuel Macron erinnert er an Sisyphos, der immer wieder den Stein den Berg hochschiebt, der dann wieder herunterholt. Der Stein ist Donald Trump, der vorübergehend Wirklichkeitssinn erkennen lässt, ehe er wieder die Ukraine dem Kriegstreiber Putin überlassen will. 

Wie geht das weiter und wie schauen wir heute in einem Jahr zurück auf 2026? Ist Trump noch der gefährlichste Mann der Welt oder hat es sich ausgetrumpt? Dass wir keine plausiblen Prognosen abgeben können, und es nicht einmal wagen, beschreibt unsere unangenehme Lage am besten.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Biete Öl, suche Ärzte und Leibwächter

Aus unserer Fernsicht gehört Venezuela zu jenen seltsamen Ländern, die von merkwürdigen Figuren beherrscht werden, die Wahlen gewinnen, die sie eigentlich verloren hatten. Groß sind solche Diktatoren nur im Unterdrücken jedweder Opposition. Ihre Macht sichern sie durch Korruption, an der die wichtigsten Säulen des Staates teilhaben. Ohne die Unterstützung des Militärs wären sie machtlos.

Donald Trump hat es auf Venezuela abgesehen. Er nennt das Land einen „Narco-Staat“ und versenkt Schnellboote, von denen er sagt, dass sie die USA mit Drogen überschwemmen sollten. Trump schickt den größten Flugzeugträger der Welt und möchte Nicolás Maduro, der sich seit dem Jahr 2013 Präsident nennt, aus dem Amt fegen.

Wieder einmal streben die USA einen Regimewechsel an, aber diesmal nicht im Irak oder Afghanistan, sondern im eigenen Hinterhof, wie sie Lateinamerika in Washington abschätzig nennen. Ob Trump der maritimen Machtdemonstration eine Invasion folgen lässt, ist die große Frage, die er vermutlich selbst noch nicht beantworten kann. Vielleicht überlässt er den Vollzug auch dem CIA.

Was Donald Trump derzeit vor Venezuelas Küste anstellt, nannten man im frühen 19. Jahrhundert die „Monroe-Doktrin“ nach seinem Urheber, dem Präsidenten James Monroe. Sie besagte, dass nur die USA das Recht auf Intervention auf den amerikanischen Kontinenten besaß. Kein europäisches Land, zum Beispiel die alte Kolonialmacht Spanien, durfte sich dort noch einmischen. Umgekehrt würde sich die USA aus europäischen Konflikten heraushalten.

Die heutige „Donroe-Doktrin“, die The Donald entwickelt, läuft auf eine vergleichbare Variante hinaus: Die USA ziehen sich aus Europa zurück und behalten sich das Recht als Ordnungsmacht in der Karibik vor.

Was aber hat Trump von der Kanonenboot-Politik vor Venezuela? Aufschluss darüber gibt der Öltanker, den er kapern ließ: die „Skipper“. Das Schiff hat eine vielschichtige Geschichte.

Der Tanker verließ Venezuela am 4. Dezember mit zwei Millionen Barrel (ein Barrel sind 159 Liter) Schweröl an Bord. Zielort war die Hafenstadt Matanzas auf Kuba. Dort regiert ein Machthaber vom gleichen Schlag wie Maduro; Miguel Diaz-Canel heißt er und kujoniert den Inselstaat seit dem Jahr 2018. 

Venezuela und Kuba sind zwei arme Länder, die aufeinander angewiesen sind. Maduro liefert Öl; sein Land verfügt über die größten Reserven der Welt mit 303 Milliarden Barrel. Es handelt sich aber um Schweröl, das erst technologisch anspruchsvoll aufgearbeitet und raffiniert werden muss, wozu Venezuela nur bedingt imstande ist. Kuba wiederum schickt Ärzte und Lehrer und dazu auch Leibwächter aus dem umfassenden Sicherheitsapparat.

Maduro wollte also mit der „Skipper“ wieder Diaz-Canel dringend benötigtes Öl zukommen lassen. Und damit wird die Geschichte des Tankers interessant.

Nicht etwa das gesamte Öl war für Kuba bestimmt, wie sich herausstellte. Nur rund 50 000 der zwei Millionen Barrel wurden auf einen anderen Tanker umgeladen, der dann den vorgesehenen Kurs auf Matanzas nahm. Der Rest war offensichtlich für Asien bestimmt, vielleicht für China. Denn Venezuela braucht händeringend Devisen und schert sich wenig um die Illegalität des Handelsverkehrs. Die Einnahmen aus dem heimlichen Export werden in Lebensmittel und Medikamente für die darbende Bevölkerung umgesetzt – 85 Prozent der Venezolaner leben nach Schätzungen der Uno unter der Armutsgrenze.

Damit nicht genug. Die „Skipper“ fuhr unter der Flagge Guyanas, einem kleinen Land im Norden Südamerikas; angeblich ohne Erlaubnis. Russen stellten die Crew. Unter dem Namen „Adisa“ hatte sich die „Skipper“ außerdem am illegalen Ölhandel mit Iran beteiligt und war deshalb auf die schwarze Liste geraten, sanktioniert vom Weißen Haus.

Trump konzentriert sich auf Venezuela mit der Behauptung, von dort würden Amerikaner mit Drogen in die Abhängigkeit versetzt. In Wahrheit ist Venezuela aber eher ein Transitland. Die größten Drogenproduzenten sind Kolumbien, Peru oder Mexiko. Fragt sich, warum Venezuela?

Das Land ist reich an Rohstoffen, zu denen neben Öl auch Gold und seltene Erden gehören. Da liegt der Verdacht nahe, dass es den USA um den Zugriff auf diese Ressourcen geht. Das ist sicherlich auch ein Grund. Doch dahinter steckt noch mehr.

Lassen wir mal beiseite, was alles dagegen spricht, und nehmen an, Trump macht ernst. Dann könnte Maduro ins Exil geschickt werden und Venezuela eine neue Regierung erhalten.  Unter wem? Es fügt sich, dass sich mit der Nobelpreisträgerin Marina Corina Machado eine bestens beleumundete Kandidatin anbietet. In der Folge würde Kuba dann seinen Zugang zu billigem Öl verlieren und in noch größere Schwierigkeiten geraten. Dem ersten Domino könnte bald der zweite Domino folgen.

Die Idee zum doppelten Regimewechsel stammt von Marco Rubio. Den Außenminister schätzen Europäer als erfahrenen, bedachten Profi. Was aber Kuba anbelangt ist er Überzeugungstäter. Die Rubios flohen aus Havanna noch vor Fidel Castros Revolution im Jahr 1959. Viele Kubaner taten es ihnen nach. Heute leben Im Großraum Miami 1,6 Millionen Exilanten. Eine ziemlich große Mehrheit ersehnt eine neue Revolution, die Castros Erben vertreibt.

Zuerst Venezuela, dann Kuba: In dieser Reihenfolge sollen sich die Ereignisse vollziehen, wenn es nach Marco Rubio geht. Deshalb treibt er seinen Präsidenten zu konsequentem Handel an. Er weiß ja am besten, dass Donald Trumps Aufmerksamkeitsspanne ziemlich kurz ist.

Veröffentlicht auf t-online.de, gestern.

Sie zerren an den Ketten

Man kann Friedrich Merz manches vorwerfen, aber um den heißen Brei redet er nicht herum. Schon bei seinem Kurzaufenthalt in der jordanischen Hafenstadt Akaba stellte er zwei Bedingungen an Israel: Erstens die Zwei-Staaten-Lösung nicht aufzugeben, was, zweitens, die Nicht-Annexion des Westjordanlandes einschließt.

Damit befindet sich Deutschland wenigstens am Ende des europäischen Geleitzuges, der weiterzieht. Reihenweise haben Kanada, Portugal und andere Staaten Palästina als Staat anerkannt. Dem Druck auf Deutschland entzog sich Merz, indem er auf das besondere Verhältnis zu Israel hinwies.

Solche Verhaltensweisen haben eines gemeinsam: Sie stehen im Spannungsfeld zwischen Wunsch und Wirklichkeit, zwischen Realpolitik und Symbolpolitik.

In der Wirklichkeit lässt sich Benjamin Netanyahu nicht von der Uno und auch nicht von der Europäischen Union hineinreden. Entweder ignoriert er Ermahnungen oder er nennt sie Antisemitismus. Als auch noch Großbritannien den Staat Palästina anerkannte, kommentierte er sinngemäß, damit belohne Premier Keir Starmer die Terroristen der Hamas für ihre Blutorgie am 7. Oktober 2023. 

Natürlich gibt es den Staat Palästina nicht. Natürlich kann man dieses Vorgehen als fiktive Diplomatie abtun. Aber allein die hohe Zahl der Staaten, die sie betreiben, lässt aufhorchen: 150 der 193 Mitgliedsländer der Uno betreiben diese Symbolpolitik. Deutschland und die USA lehnen sie ab.

Worin liegt der Sinn der Anerkennung? Israel daran zu erinnern, dass einer ihrer Ministerpräsidenten, Jitzak Rabin, für zwei Staaten eintrat und dass mit dem Oslo-Abkommen Verhandlungen über die doppelte Staatsgründung beginnen sollten. Diese Realpolitik liegt 32 Jahre zurück. Rabin wurde deswegen umgebracht, nicht etwa von einem Palästinenser, sondern von einem nationalreligiösen Siedler. Jigal Amir, so hieß er, wird heute von einigen Ministern der Regierung Netanyahu als Held verehrt.

Vor und während seiner Israel-Reise betonte der Bundeskanzler auffällig oft, wie schwierig sein Unterfangen sei. Recht hat er. Wegen der geschichtlichen Verantwortung für den Holocaust gilt seit Angela Merkel die Sicherheit Israels als Teil der deutschen Staatsraison. Damit ist die Reichweite der Außenpolitik begrenzt. Es müsste schon viel passieren, bis eine deutsche Regierung die Selbstbindung lockern könnte – zum Beispiel die Annexion des Westjordanlands.

Dazu hat Außenminister Johann Wadephul einen interessanten Satz gesagt, der die verdiente Beachtung nicht gefunden hat: Für Deutschland dürfe es keine „Zwangssolidarität mit Israel“ geben. Wen meint er damit? Sich selber, weil ihm die  Selbstverpflichtung zur Solidarität inzwischen zu weit geht? Oder verwahrt er sich gegen Vorwürfe der israelischen Regierung, der sogar die maßvolle Kritik, die er und der Bundeskanzler üben, zu weit geht?

Manchmal wirkt es so, als würden Merz und Wadephul an den Ketten zerren, die ihnen angelegt sind. Womöglich ist ihnen unbehaglich, wenn sie für ihre Zurückhaltung Unverständnis in Norwegen und Spanien, in Kanada oder Australien ernten.

In der Wirklichkeit haben nur die USA Einfluss auf Israel. Ob Deutschland die Waffenlieferung einstellt oder nicht, ob die Europäische Union das Assoziationsabkommen, das die wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit regelt, aussetzt oder nicht, ob Israel am ESC teilnimmt oder nicht, ist im Zweifelsfall nur symbolisch bedeutsam. Anders die USA.

Das Weiße Haus zwang Netanyahu zum Waffenstillstand im Gaza und zum Ende der Bombardierung Teherans. Ohne Donald Trump wären die Geiseln wohl heute noch nicht frei. Ohne die Rückendeckung der USA wäre Israels Existenz gefährdet.

Deutschland ist für Israel das wichtigste Land in Europa. Die bloße Tatsache, dass Merz vorbeikam, ist ein Erfolg für Netanyahu. Seit Trumps triumphalem Einzug in Jerusalem im Oktober war der Bundeskanzler der erste hochrangige Gast. Der israelische Premier kann jetzt argumentieren: So isoliert sind wir eben doch nicht.

Was aber nimmt Merz mit? Vielleicht die Erkenntnis, dass auch in Israel von einem „Nie wieder“ zu hören ist – nie wieder schwach wie am 7. Oktober. Vielleicht auch die Einsicht, dass in Tel Aviv oder Jerusalem das Mitleid mit den vielen Toten im Gaza erstaunlich unterentwickelt ist, weil der Wunsch nach Rache über Parteigrenzen hinweg machtvoll ist. Dass Symbolpolitik mächtig und ohnmächtig zugleich ist.

Dieser Besuch endete ohne Missklang, das gilt heute schon als Erfolg. An der deutschen Außenpolitik dürfte sich deshalb nichts ändern. Und Israel hat Empfehlungen über seinen Umgang mit den Palästinensern bestenfalls genervt zur Kenntnis nehmen. Hat irgendjemand mehr erwartet?

Veröffentlicht auf t-online.de, am Montag.

An Trumps Gängelband

Ohne  Zweifel versuchen die Europäer so ziemlich alles, um dem absurden 28-Punkte-Plan, der die Kapitulation der Ukraine bedeuten würde, wenigstens ein wenig Rationalität einzuhauchen. Unter der Führung des Trios aus Großbritannien/Frankreich/Deutschland finden angestrengte Gespräche sowohl auf dem G-20-Gipfel in Johannesburg als auch in Genf statt.

Man würde sich wirklich wünschen, dass sie Erfolg haben. Es wäre, versteht sich, vorteilhaft für die Ukraine und auch für Europa. Aber wie weit lässt sich dieser Plan noch korrigieren? Der amerikanische Präsident beharrt einerseits darauf, dass Wolodymyr Selenskji bis diesen Donnerstag ja sagen muss. Die Alternative ist Weiterkämpfen ohne Waffenhilfe aus den USA, lässt Donald Trump in aller Schnödigkeit wissen. Andererseits stimmte er Verhandlungen mit den Europäern und der Ukraine in Genf zu. 

Die Europäer unterbreiten Vorschläge, die das Modell Versailles revidieren sollen – maximale Demütigung für den Verlierer durch den Sieger wie damals nach dem Ersten Weltkrieg. Neu im finsteren Spiel ist nur Trump, der in Kollaboration mit Russland die Bedingungen für den Siegfrieden ausarbeitet.

Sinnvoll wäre es zum Beispiel, zuerst einen Waffenstillstand auszuhandeln und danach über Territorialfragen zu reden. Verständlich ist auch, dass Merz/Macron/Starmer eine Verminderung der ukrainischen Streitkräfte um 200 000 auf 600 000 Soldaten ablehnen. Und natürlich wäre es vernünftig, wenn die Ukraine nicht auch noch um Gebiete im Osten reduziert würde, die sie noch hält.

In Genf sind für die USA Steve Witkoff und Marco Rubio dabei. Witkoff gehört in die Riege der Milliardäre, deren beruflicher Erfolg sie für herausgehobene  Posten in der Regierung qualifiziert. Denn in der Trump-Welt ist Unkenntnis geradezu die Voraussetzung für historische Aufträge. Im Vergleich dazu ist Außenminister Rubio ein Ausbund an Sachkenntnis. Er meldete wohl auch vorsichtig Bedenken gegen die 28 Punkte an. Immerhin gehört er nicht zu den Groupies, die vom heftigen Kopfnicken kurz vor Bandscheibenvorfällen stehen.

Mit Rubio können die Europäer reden, während Witkoff Direktzugang zu Macht im Weißen Haus hat. Auf wen hört der Mann im Weißen Haus wohl eher?

Donald Trump lebt momentan wieder seine Ressentiments gegen die Ukraine aus. Selenskji fehle es an Dankbarkeit. Er sei außerstande, die Fakten anzuerkennen, wozu der Verlust der Krim und des Ostens gehörten. Europa sei mitschuldig am Krieg. Donald Trump hat beschlossen, diese bekannte Platte erneut aufzulegen.

Das beleidigte Moralisieren deutet darauf hin, dass der US-Präsident den Krieg vom Halse haben will. Er hatte schon oft viel Verständnis für Wladimir Putin. Nach jedem Telefonat übernahm er dessen Argumente. Nur vorübergehend verlor er die Geduld und verhängte Sanktionen gegen russische Ölkonzerne, die sogar Wirkung erzielten. Jetzt stellt Trump sich wieder ganz auf die Seite Putins. Warum eigentlich?

In Trumps Weltbild dürfen die Großen die Kleinen überwältigen. Russland ist militärisch überlegen, die Ukraine unterlegen. Vor ein paar Monaten sagte der US-Präsident in einem Wutanfall, Putin solle sich doch nehmen, was er sich nehmen wolle. Dabei hilft er ihm jetzt.

Über den Kopf der Kleinen hinweg ordnen die Großen die Dinge, wobei Drohungen mit Ultimaten das Mittel zum Zweck sind. Sie verhandeln so gut wie nie mit den Kleinen darüber, denn verhandeln wäre Schwäche. Nicht zufällig erinnerte Trump gestern in einem Interview an die Frist bis zum Donnerstag – erst der Kotau, dann die Details. Aber warum sollte man über Details nach der Kapitulation noch reden?

In Trumps Welt sind Geschäfte der Kern der Außenpolitik. Russland besitzt jede Menge Öl und Gas. Die Ukraine hat ungehobene Schätze an Seltenen Erden, wenn man auch nicht weiß, in welchem Ausmaß. Mit Russland lassen sich viele Deals vereinbaren. Mit der Ukraine nur wenige. Russland ist geostrategisch wichtig, die Ukraine unwichtig.

Berechenbar bei Donald Trump ist nur das Unberechenbare. Gut möglich, dass er bald schon auch die Europäer mit Beleidigungen überzieht und auf Kapitulation sofort beharrt. Ebenso möglich ist aber auch, dass er in seiner unendlichen Güte Ideen der Europäer aufnimmt und seinen Plan abmildert. 

Wir hängen eben alle am Gängelband dieses Präsidenten.

Veröffentlicht auf t-online.de, heute.

Was Pistorius nicht mehr sagt

:Der jüngste Sohn einer Großfamilie erfüllt sich gerade einen Traum. Das Fliegen faszinierte ihn früh und darum kreist seither sein Denken. Und für seinen Traum nimmt er einiges in kauf.

Anstatt nach dem Abitur auf eine mittelgroße Weltreise zu gehen, fand er sich im Sommer 2024 in einer bayerischen Bundeswehrkaserne zur Grundausbildung ein. Es wird noch einige Zeit dauern, bis er dort sitzen darf, wo er sitzen möchte – im Cockpit eines Kampfflugzeuges. Das kann der Eurofighter sein, eines der besten Flugzeuge der Welt, das kann die F 35 mit Tarnkappentechnik sein.

Die Tochter von Bekannten hat gerade Halbzeit in ihrem freiwilligen sozialen Jahr, das sie in einem Berliner Krankenhaus absolviert. Sie war sich unsicher, ob ihr das Medizinstudium liegen würde. Jetzt weiß sie es. Das Jahr ist nicht verloren, sondern gewonnen.

Rund 50 000 junge Frauen und Männer absolvieren derzeit ein freiwilliges soziales Jahr. Rund 11 000 junge Männer und Frauen gehen aus eigenen Stücken Jahr für Jahr zur Bundeswehr. Die Gründe sind individuell verschieden, mehr weiß man nicht. Es gibt  keine detaillierte Studie, warum sich die einen dafür entscheiden und andere nicht. Mehr Kenntnis aber wäre dringend nötig für die Debatte, was die Gesellschaft erwarten kann und womit die Bundeswehr rechnen darf.

Da es an Fakten fehlt für die Belange der Bundeswehr, darf eifrig spekuliert werden. In einer ARD-Talkshow über Bundeswehr und Kriegsgefahr saß neulich Heidi Reichinnek. Mit bebender Stimme berichtete die Vorsitzende der Linken von jungen Menschen, die Angst davor hätten, in die Bundeswehr gezwungen zu werden, wenn in Deutschland wieder Wehrpflicht gelte. Dazu zitierte sie Schätzungen, dass 80 Prozent der deutschen Jugendlichen den Dienst an der Waffe ablehnten. Sie schien bereit zu sein, diesen Dissidenten Exil zu gewähren, wenn sie der Staat bedroht.

In der Runde saß auch Carlo Masala, der an der Universität der Bundeswehr lehrt. Er lachte über Reichinneks Pathos und sagte, 20 Prozent eines Jahrgangs seien mehr als genug für die reformierte Bundeswehr. Das stimmt, mehr würde sie momentan auch nicht logistisch verkraften. Verteidigungsminister Boris Pistorius wird ab 2027 rund 600 000 junge Menschen befragen lassen, ob sie ein freiwilliges soziales Jahr leisten wollten. Dabei erhofft er sich eine Anzahl von 23 000 Rekruten im ersten Jahr.

In solchen TV-Runden sitzen fast immer die üblichen Verdächtigen, fein säuberlich aufgeteilt in Dafür und Dagegen. Sie interpretieren, was die jungen Menschen denken, was sie bewegt, warum sie zum Bund gehen oder nicht. Nur das Naheliegende bleibt aus: Die jungen Menschen selber kommen selten zu Wort.

So ist das regelmäßig, wenn in den Parteien und Parlamenten über Großprobleme mit weitreichenden Folgen geredet wird. Es wird über diese jungen Menschen gesprochen, nicht mit ihnen. Es ist aber ihre Zukunft, über die verhandelt wird.

Die Folge ist eine gedankliche Engführung, die von den politischen Interessen der Parteien her rührt. So entstand die untaugliche Idee, dass ein Losverfahren der ideale Kompromiss sein könnte, weil die SPD die Wiederaufnahme der Wehrpflicht vehement ablehnt, während die Union sie für notwendig erachtet.

Ab und zu tauchen sogar echte junge Menschen bei Straßenbefragungen von ARD oder ZDF auf. Dann wird es interessant, denn mit einiger Selbstverständlichkeit wird dann ein Gesellschaftsdienst für beide Geschlechter erwähnt – verpflichtend, nicht freiwillig. So ein soziales Jahr würde den Gemeinschaftssinn und die Solidarität stärken. 

Nicht zufällig nahm der Bundespräsident diesen Leitgedanken auf: „Ich bin überzeugt, dass eine soziale Pflichtzeit eine verbindende Erfahrung in einer Gesellschaft der verschiedenen Lebenswege ermöglicht.“ 

Als die Regierung Merkel im Jahr 2011 die Wehrpflicht aussetzte, kam die Überlegung zu kurz, welche gesellschaftlichen Folgen daraus erwachsen könnten. Wer rund um die Wiedervereinigung geboren wurde, war seither von jedem Dienst an der Allgemeinheit befreit. Von da an war es eine persönliche Entscheidung, ob die jungen Menschen nach dem Abitur ein Jahr chillen wollten, fremde Kontinente aufsuchten oder eben Grundwehrdienst leisteten.

Im Normalfall ist die Bundeswehr ein Ort, an dem sich Menschen unterschiedlicher Herkunft und unterschiedlicher Bildung zu einem gemeinsamen Zweck versammeln. Auch das Sportstadion stiftet eine gewisse Gemeinsamkeit. Aber sonst? 

Im Poesie-Album der Demokratie findet sich der schöne Satz von John F. Kennedy: „Frag nicht, was der Staat für dich tun kann, sondern was du für den Staat tun kannst.“ Nun klingen heutzutage Sätze, in denen der Staat als normative Kraft vorkommt, ziemlich ungewohnt. Im Gegenteil ist spätestens seit der Pandemie die Anspruchshaltung gegenüber dem Staat ins Maßlose gewachsen. Er soll gefälligst unsere Wünsche erfüllen und nicht in unsere Freiheit eingreifen, so lautet die Botschaft.

Die Bundeswehr übt eine soziale Funktion aus, keine Frage. Sie gewinnt an Bedeutung durch den „Aufwuchs von Personal und Infrastruktur“, wie es in ihrem Jargon heißt. Ihr eigentlicher Zweck aber liegt anderswo. Ihn zu erwähnen, ist nicht einfach, wie man an Boris Pistorius studieren kann.

Er sagt schon lange nicht mehr freimütig, die Bundeswehr müsse kriegstüchtig werden. Dieser Auftrag ist zwar plausibel, denn ohne reale Gefahr wäre die Zeitenwende nur leeres Gerede. Aber Pistorius’ Partei, die SPD, möchte nicht an den Zweck der Aufrüstung erinnert werden und die Union hält sich zurück, auch wenn sie einen Krieg in absehbarer Zeit für möglich hält. Denn wenn es wirklich so weit kommen sollte, dann stehen die Soldaten und Soldatinnen im Feuer. Und im Krieg sind sie es, die ihr Leben verlieren können – zu Land, zu Wasser und in der Luft.

Veröffentlicht auf t-online.de , heute.,